Zwei Tage lang debattierten die Stadträte im Karlsruher Rathaus: Es galt, an die 400 Sparmaßnahmen von der „Liste des Grauens“ durchzuarbeiten. Doch reichen die beschlossenen Einsparungen aus, damit der Doppelhaushalt 2026/27 auch grünes Licht erhält? ka-news ist vor Ort und wird darüber berichten.
Zum Nachlesen: Die Entscheidungen im Überblick vom 16. Dezember und die Entscheidungen aus dem Rathaus vom 17. Dezember.
Der Artikel wird an dieser Stelle fortführend aktualisiert
13.01 Uhr: Es geht weiter
Die Pause wurde beendet und die letzten Anträge werden besprochen und diskutiert. OB Mentrup entschuldigt sich bei allen Zuschauenden für die Verspätung.
12.30 Uhr, Die Pause zieht sich – Es bleibt spannend
Noch wurde die Sitzung nicht wieder aufgenommen. Einige Stadträtinnen und Stadträte haben sich wieder im Gemeinderatssaal eingefunden – doch noch nicht die Mehrheit. Außerdem fehlt Oberbürgermeister Mentrup.
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Der Karlsruher Gemeinderat bei den Beratungen für den Doppelhaushalt im Dezember 2025.
Foto: Franziska Gebhard
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Der Karlsruher Gemeinderat bei den Beratungen für den Doppelhaushalt im Dezember 2025.
Foto: Franziska Gebhard
Einige wichtige Anträge, Entscheidungen sowie Fragen stehen noch aus. Darunter zählen:
- Werden die Parkgebühren von der Stadt um das Doppelte erhöht werden?
- Wird der Umbau der Turmbergbahn ausgesetzt? (Antrag von Stadtrat Friedemann Kalmbach, FW/FÜR)
- Werden die Fraktionen den Doppelhaushalt bewilligen? Und natürlich: Wird der Haushalt überhaupt genehmigungsfähig sein? Also: Woher soll das bislang fehlende Geld kommen?
11.30 Uhr: Fraktionen müssen sich beraten
Nach einer halbstündigen Pause verkündet Oberbürgermeister Mentrup: Die Sitzung wird zusätzlich bis 12.15 Uhr unterbrochen, damit sich die einzelnen Fraktionen beraten können.
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Der Karlsruher Gemeinderat bei den Beratungen für den Doppelhaushalt im Dezember 2025.
Foto: Carmele/TMC Fotografie
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Der Karlsruher Gemeinderat bei den Beratungen für den Doppelhaushalt im Dezember 2025.
Foto: Carmele/TMC Fotografie
9.50 Uhr: Bleibt die „Kunst am Bau“?
Der Gemeinderat konnte sich beim Thema ‚Kunst am Bau‘ nicht einigen. Ein Antrag der CDU-Fraktion führt zu einer Stimmengleichheit. Damit ist der Antrag abgelehnt. Die Fraktion fordert, die Förderung von Kunst bei Bauprojekten für die nächsten zwei Doppelhaushalte auszusetzen. Es könnten so im Investitionshaushalt 10.000 Euro je eine Million Euro Baukosten eingespart werden, so Andreas Kehrle (CDU) in seinem Plädoyer. Oberbürgermeister Frank Mentrup schlägt vor, das Thema trotz Ablehnung des Antrags erneut aufzugreifen.
9 Uhr, Dritte Runde eröffnet: Sind die Einsparziele in weiter Ferne?
Nach dem derzeitigen Stand verfehlt der Gemeinderat das angestrebte Sparziel: Einer am Donnerstagmorgen im Bürgersaal angezeigter Zwischenstand zeigt eine Verschlechterung im Ergebnishaushalt von 3,7 Millionen für 2026 und 4 Millionen für das Jahr 2027.
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Der Karlsruher Gemeinderat berät über den Doppelhaushalt (Dezember 2025).
Foto: Carmele/TMC Fotografie
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Der Karlsruher Gemeinderat berät über den Doppelhaushalt (Dezember 2025).
Foto: Carmele/TMC Fotografie
Allerdings wurde das umstrittene Thema der Parkgebühren von gestern, auf heute vertragt. Die Stadt schlägt eine Verdopplung der Parkgebühren an Parkautomaten auf öffentlichen Stellplatzen vor – und verspricht sich dadurch deutliche Mehreinnahmen. Einige Fraktionen stellten Gegenanträge dazu.
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Franziska Gebhard
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Sparmaßnahme
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