Zwischen Russland und Frankreich herrschte lange Funkstille. Jetzt könnte es bald wieder zu direkten Gesprächen kommen. Der Kreml rückt aber nicht von seinen Positionen ab.
Da verstanden sie sich noch blendend: der russische Präsident Wladimir Putin und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei einem Treffen in Paris im Dezember 2019.
Blondet Eliot / Abaca / Imago
Was Wladimir Putin von den europäischen Staats- und Regierungschefs hält, das hat er diese Woche wieder unmissverständlich klar gemacht. Der russische Präsident bezeichnete sie in einer Rede im Verteidigungsministerium als «Schweinehunde» – weil sie 2022 im Ukraine-Krieg der damaligen amerikanischen Regierung gefolgt seien. Jetzt unterstützten sie amerikanische Vorschläge für ein Friedensabkommen in der Ukraine partout nicht und stünden sowieso stets auf der falschen, sprich ukrainischen Seite der Geschichte. Das klang so, als bestehe kaum noch eine Grundlage für Gespräche mit den Europäern.
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Napoleonische Vergleiche
Auch gegenüber dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nahm Putin kein Blatt vor den Mund. Er verglich den Franzosen mit Napoleon, nachdem Macron bei einem EU-Treffen kürzlich die jüngsten russischen Drohnenflüge über Nato-Territorium zum Anlass genommen hatte, für eine stärkere europäische Verteidigungsfähigkeit zu werben. Napoleon hatte vor mehr als 200 Jahren Russland zu erobern versucht.
Putin und seine Propagandisten stellen Europa als kriegslüstern dar; es habe nichts aus der Geschichte gelernt und suche erneut den Krieg mit Russland. Eine Vorstufe davon ist der Ukraine-Krieg, der nach Ansicht Putins vom Westen angezettelt wurde, nicht von Moskau. Primär gilt dieser Vorwurf Deutschland und seinem Kanzler Friedrich Merz. Aber mit dem Napoleon-Vergleich zeichnete der Kreml auch mit Blick auf Frankreich das Bild eines Präsidenten, der Europa in eine Konfrontation mit Moskau führen wolle.
Umso bemerkenswerter ist es, dass beide Seiten nun vorsichtig wieder diplomatische Signale senden. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Sonntag, Putin sei bereit zum Dialog mit Macron, sofern ein entsprechender politischer Wille vorhanden sei. Der französische Staatschef hatte zuvor am Rande eines EU-Gipfels angedeutet, es könne «wieder sinnvoll werden», direkt mit Russlands Machthaber zu sprechen, sofern sich eine Perspektive für einen Waffenstillstand und mögliche Friedensverhandlungen abzeichne.
Der Élysée-Palast begrüsste am Sonntag die Gesprächsbereitschaft des Kremls. Präsident Macron habe stets für einen «Dialog unter klaren Bedingungen» mit Russland plädiert, hiess es. Der russische Überfall auf die Ukraine und die «Unnachgiebigkeit» Wladimir Putins hätten bloss über Jahre hinweg jede Gesprächsbasis zerstört. Ein neuer direkter Austausch könne aber wieder zweckmässig sein. Über Form und Zeitpunkt wolle man in den kommenden Tagen entscheiden.
Verhandlungen in Miami mit Russen und Ukrainern
Tatsächlich hatten Macron und Putin bereits im Juli ein zweistündiges Telefonat geführt, bei dem es schwerpunktmässig allerdings um das iranische Atomprogramm ging. Zur Ukraine tauschte man damals bekannte Positionen aus, wonach Macron die Unterstützung Frankreichs für die territoriale Integrität der Ukraine bekräftigte und Putin die russische Darstellung wiederholte, wonach der Westen die Ursachen des Konflikts zu verantworten habe. Es war der erste direkte Draht zwischen den Staatschefs, seit im September 2022 der Kontakt abgebrochen war.
Parallel zu diesen Signalen finden in Miami seit Freitag getrennte Gespräche zwischen amerikanischen, ukrainischen und russischen Vertretern statt. Nach Angaben des Kremls ist ein trilaterales Treffen zwischen den USA, der Ukraine und Russland, das die Amerikaner angeregt haben sollen, «nicht in Vorbereitung». Der russische Emissär Kirill Dmitrijew sprach von «konstruktiven» Gesprächen mit den amerikanischen Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski zeigte sich jedoch skeptisch und forderte Washington auf, den Druck auf Moskau durch weitere Sanktionen und zusätzliche Waffenlieferungen zu erhöhen. Die Positionen der Ukrainer und Russen liegen in mehreren Punkten nach wie vor weit auseinander. Russland verlangt für eine Waffenruhe die Übergabe der Kontrolle auch über denjenigen Teil des Donbass, den es noch nicht erobert hat – eine Forderung, die in der Ukraine auf vehemente Ablehnung stösst. Auch in der Frage des Nato-Beitritts der Ukraine, den Moskau für alle Zeiten ausgeschlossen sehen möchte, möglicher Sicherheitsgarantien sowie des Umfangs der ukrainischen Armee bestehen bis jetzt nicht überbrückte Differenzen.
Gedämpfte Erwartungen
Peskow dämpfte auch die Erwartungen an konkrete Ergebnisse eines möglichen Kontakts zwischen Macron und Putin. Ein Gespräch solle vor allem dazu dienen, die jeweiligen Positionen gegenseitig zu verstehen, nicht den Gesprächspartner zu belehren, sagte er. Hinweise auf substanzielle Zugeständnisse Moskaus gibt es nicht.
Im Gegenteil, Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow wiederholte am Sonntag, Vorschläge zum amerikanischen Friedensplan aus Kiew und von europäischen Staaten trügen aus russischer Sicht nicht zur Aussicht auf einen dauerhaften Frieden bei. Erst am Freitag hatte Putin in seiner Jahrespressekonferenz und Bürgersprechstunde deutlich gemacht, dass Russland an seinen Bedingungen für ein Ende des Krieges festhält und den Ball aufseiten Kiews und der Europäer sieht. Macrons Vorstoss ist der Versuch, die Frage der Gestaltung von Europas Verhältnis zu Russland nicht den Amerikanern zu überlassen, sondern selbst in die Hand zu nehmen.