Die westliche Welt, speziell die europäischen Staaten und die USA – sie alle steuern geradewegs auf einen Bürgerkrieg zu. „Der Bürgerkrieg kommt in den Westen”, prophezeit David Betz, Professor für Kriegsstudien am Londoner Kings College, im „Military Strategy Magazine”. Seither wird der aus Kanada stammende Forscher landauf, landab interviewt, zuletzt etwa vom Berliner Monatsmagazin „Cicero”. 

Betz ist nicht der erste Kriegsforscher, der die Eskalation von sozialen Konflikten bis hin zu Bürgerkriegen im Westen für wahrscheinlich hält. Schon vor Betz analysierte die in Kalifornien lehrende Politikwissenschafterin Barbara F. Walter in einem 2022 erschienenen Buch, warum immer mehr Staaten am Abgrund stehen. Sie veröffentlichte ihr Werk vor dem Hintergrund des Sturms auf das Kapitol in Washington am 6. Jänner 2021, der durchaus in einen gewaltsamen landesweiten Konflikt hätte ausarten können. 

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Was die Faktoren betrifft, die einen Bürgerkrieg in westlichen Staaten auslösen könnten, herrscht in den Analysen von Betz und Walter in vielen Punkten Übereinstimmung: 

Erstens ist da die immer tiefer gehende politische Spaltung in vielen Ländern, die sich entlang rassischer, ethnischer und religiöser Bruchlinien vollzieht. „Die Menschen diskutieren nicht mehr über Sachfragen miteinander, sondern sie bilden sich ihre Meinung zu Themen, die der Konsensmeinung ihrer Gruppe entsprechen”, sagt Betz. „Politik dreht sich nicht mehr um konkurrierende politische Meinungen, sondern gestritten wird über die rassische und religiöse Identität eines Landes”, argumentiert Walter. 

Zweitens ist da die Empfindung eines Statusverlustes. Eine einstmals dominante Mehrheit einer Gesellschaft befürchtet, dass ihre Sprache, Kultur und Traditionen durch Neuankömmlinge verdrängt werden. Betz meint, dass sich die Wahrnehmung einer „demografischen Ersetzung” in immer größeren gesellschaftlichen Gruppen westlicher Staaten ausbreitet. Die politische Elite aber nehme dieses Phänomen nicht zur Kenntnis, ja leugne es. 

Drittens ist da der Verlust des Vertrauens in die Fähigkeit herkömmlicher Politik, Probleme zur Zufriedenheit der Mehrheitsbevölkerung zu lösen. Die Konsequenz, so Betz, ist eine Legitimitätskrise. Immer größere Teile der Gesellschaft beginnen den politischen Entscheidungsträgern wie auch staatlichen Institutionen, der Justiz und den Medien zu misstrauen. Auch der jüngst veröffentlichte österreichische Demokratiemonitor hält fest, dass die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem politischen System immer weiter sinkt; nur noch 35 Prozent der Menschen glauben, dass Österreichs politisches System gut funktioniert. 

Stabile Demokratien, so schlussfolgert wiederum Walter aus den ihr vorliegenden Daten, kollabieren praktisch nie in Gewaltausbrüchen, genauso wenig wie eisenharte Autokratien. Viel anfälliger für gewaltsame soziale Konflikte, seien Anokratien – Staaten, die keine vollen Demokratien, aber auch keine ausgewachsenen Autokratien seien. Walter sieht die USA derzeit in einer solch gefährlichen Zwischenzone. 

Viertens erhöht der wirtschaftliche Niedergang das soziale Konfliktpotenzial: Produktivitätsstagnation oder -rückgang, hohe Verschuldung, energie- und industriepolitische Fehlentscheidungen schwächen die ökonomische Basis. Dabei, so Betz, würden gerade wirtschaftliche Perspektiven zu den stärksten Schutzfaktoren gegen innere Unruhen gehören. Vor allem bei den jungen Generationen wächst die Frustration, weil Eigentum und Altersvorsorge für sie immer schwerer erreichbar seien und sie sich schlechter gestellt sehen als ihre Eltern. Damit aber sei das westliche Versprechen des sozialen Aufstiegs gebrochen und werde das Sozialkapital geschwächt. 

Betz sagte dazu dem Schweizer Monatsmagazin „Le Regard Libre”: „Die Schwächung des Sozialkapitals lässt sich auch daran messen, dass das Vertrauen in zwischenmenschliche Beziehungen sinkt, Freiwilligenarbeit und Wohltätigkeit abnehmen, die Angst vor Kriminalität zunimmt und ein Gefühl der Einsamkeit und der allgemeinen Entfremdung entsteht. Der soziale Zusammenhalt ist heute rapide im Niedergang begriffen. Der Mangel an Zusammenhalt aber ist einer der Hauptbedingungen für Bürgerkriege.” 

Walter führt noch weitere Faktoren an, die insbesondere in den USA den Ausbruch von landesweiter politischer Gewalt begünstigen könnten. Zum einen ist das der leichte Zugang zu Waffen dort, die Amerikaner besitzen pro Kopf mehr Waffen als jedes andere Land der Welt. Zum anderen agiert da ein politischer Führer, der Gewalt toleriert, ja sogar zu ihr ermutigt. „Wenn politische Führer signalisieren, dass der Einsatz von Gewalt akzeptabel ist, dann sehen sich auch ihre Anhänger zur Gewaltanwendung ermuntert.” 

Für Betz sind die negativen Trends – aufgebrauchte Legitimität, verschlossene Zukunftsperspektiven für die junge Generation, kollabiertes soziales Vertrauen – nicht nur vorübergehende Störungen, vielmehr markierten sie eine strukturelle Transformation der westlichen Gesellschaften: 

„Die Polarisierung hat sich fest eingewurzelt, die Städte verwildern, sind fremdartig und fragil, der Stadt-Land-Gegensatz läuft geradewegs auf einen politischen Konflikt hinaus und der wirtschaftliche Niedergang hat den ideologischen Anker des Fortschritts zerstört. Das Ergebnis ist nicht einfach eine Malaise, sondern ein brandgefährliches strategisches Umfeld, in dem die Legitimität verdunstet ist, die Missstände sich türmen und die Architektur der Stabilität vor aller Augen zerfällt.” 

Reif für einen Bürgerkrieg hält Betz vor allem Großbritannien und Frankreich, interessanterweise auch Irland. Er glaubt, wenn in einem europäischen Land einmal ein Bürgerkrieg ausbreche, würde der Funke rasch in andere Länder überspringen. Die mittelosteuropäischen Staaten hält er für besser immunisiert gegen die Bürgerkriegsgefahr – im Gegensatz zu Walter, die „Halbdemokratien” wie Ungarn als besonders gefährdet sieht. 

Viele der von Betz aufgestellten Thesen treffen ins Schwarze, sollten jedenfalls breit diskutiert werden. Problematischer sind seine Prognosen, die pechschwarz sind und eine zutiefst pessimistische Weltsicht offenbaren: Bürgerkriege sind seiner Meinung nach aufgrund der aufgezeigten negativen Trends unvermeidlich, am gegenseitigen Abschlachten führt kein Weg vorbei.  

Ja, es stimmt, dass das heutige politische Führungspersonal in Europa mehr als zu wünschen übriglässt. Betz aber hält die politische Elite für völlig inkompetent und lernunfähig. Er sieht deshalb einen Massenaufstand gegen die politischen Eliten kommen, prophezeit einen Konflikt zwischen Nationalisten und Postnationalisten und eine Auseinandersetzung zwischen Einheimischen und Eingewanderten: Ein bisschen gar viele Kämpfe auf einmal. 

Und dann führt Betz auch noch „15 glaubhafte europäische politische Persönlichkeiten an”, die den gewaltsamen sozialen Kollaps in ihren Ländern voraussagen. Es sind alles Politiker des rechten und äußerst rechten Spektrums, von denen die düsteren Warnungen stammen. Unter ihnen auch FPÖ-Chef Herbert Kickl…