Union begrüßt Vorratsdatenspeicherung
- Lesezeit: 1 Minuten
- Erstellt: 23. Dezember 2025
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. „Es wird höchste Zeit, dass diese wichtige Maßnahme endlich kommt, wie sie im Koalitionsvertrag vor allem auf Betreiben der Union vereinbart wurde“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
„Gerade für die Terrorabwehr und zum Schutz von Kindern vor sexuellen Missbrauchsdarstellungen im Netz ist dies dringend erforderlich. Darin sind sich alle Fachleute der Sicherheitsbehörden einig. Dadurch wird auch niemand anlasslos überwacht. Eine Verwertung der Daten erfolgt nur bei konkreten Anhaltspunkten für schwerste Straftaten. Ansonsten werden die Daten gelöscht.“
Das autorisierte Zitat im Wortlaut:
Alexander Throm: „Es wird höchste Zeit, dass diese wichtige Maßnahme endlich kommt, wie sie im Koalitionsvertrag vor allem auf Betreiben der Union vereinbart wurde. Gerade für die Terrorabwehr und zum Schutz von Kindern vor sexuellen Missbrauchsdarstellungen im Netz ist dies dringend erforderlich. Darin sind sich alle Fachleute der Sicherheitsbehörden einig.
Dadurch wird auch niemand anlasslos überwacht. Eine Verwertung der Daten erfolgt nur bei konkreten Anhaltspunkten für schwerste Straftaten. Ansonsten werden die Daten gelöscht. Bemerkenswert ist, dass sowohl die Linkspartei als auch die AfD diesen Schutz den Schwächsten verweigert.“
Autor: © RND / Redaktion
EU-Schwerbehinderung Tag: Union, begrüßt, Vorratsdatenspeicherung, EUS, EUS-Nachrichten, Nachrichten, News, Behindertenpolitik, Inklusion, Teilhabe, Barrierefreiheit, Pflege, Schwerbehinderung, Behinderung, Gesundheit, Berichte, Informationen, Liveticker, Newsticker, Nachrichten-App, News-App, Medien, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Kultur, Literatur
EU-Schwerbehinderung Nachrichtenmagazin
EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.
Werbung unterstützt uns unsere journalistischen Inhalte anzubieten, zu finanzieren und zu verbessern.
Um diesen Artikel lesen zu können, müssen Sie der Werbung zustimmen.
Details zu Werbe- und Analyse-Trackern sowie zum jederzeit möglichen Widerruf finden Sie in unserer Datenschutzerklärung oder im Privacy Center am Ende jeder Seite.
Impressum – Datenschutz – Nutzungsbedingungen
Werbeblocker aktiv !
EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.
Um diesen Inhalt lesen zu können, schalten sie
bitte den Werbeblocker ab!
HINWEIS: Wird die Seite ‚inPrivat‘ oder im ‚Inkonito‘ Modus aufgerufen, kann die Seite bei einigen Browsern nicht angezeigt werden.
Wenn sie die Werbung zulassen, unterstützen sie uns, auch in Zukunft unser Angebot kostenlos anbieten zu können.
Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen Datenschutzeinstellung