Russland: Wie Polen und Deutschland Europa verteidigen können

Russland stellt die Einheit der Nato auf eine harte Probe. Wenn die USA ihre Truppen in Europa reduzieren, ist eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Warschau unerlässlich.

Seit dem Zerfall der Sowjetunion versucht Russland, die bestehende Sicherheitsarchitektur Europas zu verändern. Es stellt die Daseinsberechtigung der Nato infrage und stellt deren Erweiterungen als Zeichen des amerikanischen Imperialismus dar. Parallel dazu versucht Russland, seine Einflusssphäre im postsowjetischen Raum wieder aufzubauen. Darüber hinaus strebt Russland an, die Sicherheit der Länder in Zentraleuropa von sich abhängig zu machen. Zu diesem Zweck setzt Russland alle möglichen Instrumente und Druckmittel ein – politische, wirtschaftliche, soziale oder kulturelle, und wenn das nicht reicht, auch militärische.

Aus russischer Perspektive bestimmt der Sieg im Krieg in der Ukraine die Zukunft der Sicherheitsarchitektur. Er ermöglicht die Unterordnung eines Großteils der postsowjetischen Staaten und macht den Weg frei, Zentraleuropa zu einer Grauzone zu gestalten, deren Sicherheit zumindest teilweise von Russland abhängig sein wird. Man kann sich leicht vorstellen, wie sich in dieser Region der freie Markt, demokratische Regierungsformen, Meinungsfreiheit und Menschenrechte entwickeln würden.

Hierzu genügt ein Vergleich der wirtschaftlichen Entwicklung Polens während der Zeit des Kommunismus und in den letzten Jahrzehnten, seitdem das Land der Nato und der Europäischen Union beigetreten ist. Nach dem Mauerfall entwickelte sich Polen dynamisch und wurde sofort zu einem der wichtigsten Wirtschaftspartner Deutschlands und zu einer wichtigen Quelle für das Wirtschaftswachstum in Deutschland.

Russland testet die Nato-Staaten, vor allem diejenigen an der Ostflanke, durch zahlreiche Sabotageakte, Desinformationskampagnen, Luftraumverletzungen und andere Maßnahmen. Das Ziel dieser Aktionen ist die Unterminierung der Einheit des Bündnisses und die Herstellung des Eindrucks, dass die Nato ineffektiv ist. Dabei entsteht das Gefühl, dass die dem Westen durch russische hybride Angriffe zugefügten Schäden unverhältnismäßig größer sind als die Kosten, die Moskau für deren Durchführung trägt.

Mit der Drohnenprovokation gegen Polen und weitere Nato-Staaten, darunter Rumänien und Dänemark, hat Russland seine politischen Ziele jedoch nicht erreicht. Die militärische Reaktion der Nato-Staaten hat die Einheit, Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit des Bündnisses demonstriert. Aus diesem Grund hat Russland solche Provokationen nicht mehr fortgesetzt und begonnen, die Staaten an der Ostflanke auf andere Weise zu testen, darunter durch Sabotageversuche gegen das polnische Eisenbahnnetz und durch Cyberangriffe.

Es gibt keinen Zweifel, dass Russland in der Lage ist, die Einheit der Allianz auf eine härtere Probe zu stellen. Trotz der militärischen Operationen an der ukrainischen Front ist es in der Lage, gleichzeitig erhebliche militärische Ressourcen zu mobilisieren und diese provokativ an den sensibelsten Stellen der östlichen Flanke der Nato, beispielsweise entlang der Grenze zu den baltischen Staaten, zu platzieren. Das macht Russland regelmäßig im Rahmen der Militärübungen „Zapad“.

Deutschlands Verantwortung für die Sicherheit

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer ständigen Präsenz der Nato in diesen Ländern sowie eines weitaus stärkeren Engagements einiger Verbündeter mit deutlich größerem Potenzial. Angesichts der immer häufiger werdenden Ankündigungen der Vereinigten Staaten, dass die amerikanischen Truppen in Europa in absehbarer Zukunft reduziert werden sollen, ist die Aufmerksamkeit auf die europäischen Nato-Mitglieder zu richten.

Im Hinblick auf Deutschland lassen die angekündigten Rüstungsausgaben und der Wiederaufbau der militärischen Leistungsfähigkeit hoffen, dass das Land seine historische Chance nutzen wird, um zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Verantwortung für die Sicherheit dieses Teils Europas zu übernehmen, den es während des Krieges nahezu vernichtet hat. Dies erfordert einen grundlegenden Wandel sowohl innerhalb der deutschen politischen Elite als auch in der gesamten Gesellschaft, d. h. Annäherung und Dialog auf Augenhöhe mit Polen und den anderen Staaten Zentraleuropas. Zudem ist es notwendig, sich der Bedrohung bewusst zu werden, die das heutige Russland für die Sicherheit ganz Europas darstellt.

So sollte Deutschland sein Potenzial nutzen, um Lücken in Bereichen zu schließen, die auf europäischer Ebene nach wie vor eine zentrale Herausforderung darstellen, wie beispielsweise die Luft- und Raketenabwehr. Zudem ist zu betonen, dass eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit Polen unerlässlich ist, um die Verteidigungspläne der Nato zu erfüllen. Damit die Verbündeten die Flankenstaaten wirksam unterstützen können, ist die Entwicklung der militärischen Mobilität von entscheidender Bedeutung.

In diesem Zusammenhang könnte sich Deutschland am Ausbau der Transport- und Logistikinfrastruktur beteiligen. Nur durch solche praktischen Investitionen kann die Sicherheit unseres Teils Europas wirklich gestärkt und eine wirksame Abschreckung gegenüber einem zunehmend aggressiven Russland gewährleistet werden.

Der Autor ist Direktor des Polnischen Instituts für Internationale Angelegenheiten (PISM) in Warschau.