Kurz vor Weihnachten hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius noch gesagt, ein Scheitern von FCAS „wäre bedauerlich, aber keine Katastrophe“. In dem Zeit-Interview hatte der SPD-Politiker noch vorweg geschoben, dass – wenn es so käme – dies aber ein Eingeständnis sei, dass die beiden zentralen Unternehmen Airbus und Dassault nicht zusammenarbeiten können. Und dass es bedeuten würde, dass ein 2017, also zum Zeitpunkt einer völlig anderen Bedrohungslage, aufgesetztes Projekt von der Realität überholt wurde. Er glaube zudem nicht, dass ein Scheitern, das deutsch-französische Verhältnis belasten würde.

Diese Aussage auf ihren Gehalt zu testen, will man nun aber offenbar vermeiden. Denn die eigentlich zum Jahresende avisierte finale Entscheidung, ob und wie das wichtigste und teuerste Prestigeprojekt der europäischen Rüstungskooperation finalisiert wird, wurde erneut verschoben. Und zwar auf einen unbestimmten Zeitpunkt, wie ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur erklärte. Entgegen der ursprünglichen Planung sei eine abschließende Entscheidung zum Fortgang des FCAS-Projekts zum Jahresende noch nicht gefallen. Grund dafür sei „die umfassende deutsch-französische Agenda in außen- und sicherheitspolitischen Fragen, die eine Befassung mit dem Thema gemeinsames Kampfflugzeug auf der Ebene des Präsidenten und des Bundeskanzlers noch nicht möglich gemacht hat“, hieß es weiter. Wie es mit dem Projekt weitergeht, ist noch völlig offen. „Ein neues Datum für eine Entscheidung können wir zu diesem Zeitpunkt nicht nennen“, hieß es weiter.

FCAS sollte eigentlich ab 2040 einsatzfähig sein

FCAS ist ein viele Milliarden Euro schweres Vorhaben, bei dem nicht nur Deutschland und Frankreich, sondern auch Spanien zusammenarbeiten. Beteiligt sind Dassault Aviation, Airbus und das spanische Unternehmen Indra. Das geplante Kampfflugzeug, das von bemannten und unbemannten Drohnen begleitet würde, sollte ab 2040 einsatzfähig sein. Und es sollte in Deutschland den in Manching bei Ingolstadt endmontierten Eurofighter und in Frankreich das Kampfflugzeug Rafale ablösen. Die Gesamtkosten werden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt.

Der Streit währt schon Jahre. Es gibt Differenzen um die Aufgabenverteilung. Besonderen Anstoß erregt regelmäßig Dassault-Chef Éric Trappier, der selbstbewusst auch öffentlich Führung bei dem Projekt einfordert. In Manching wird die Geduld der Arbeitnehmer nun erneut auf die Probe gestellt. Thomas Pretzl, Betriebsratsvorsitzender von Airbus Defence and Space hatte auf der jüngsten Betriebsversammlung gesagt: „Wir wollen endlich wieder ein gutes Kampfflugzeug entwickeln und bauen.“ Am besten werde das ohne Dassault gelingen. Mit Blick auf den langanhaltenden Konflikt um Bauanteile zwischen Airbus und Dassault hatte er gefordert: „Wir brauchen klare Verhältnisse.“

Kompromiss mit zwei Kampfjets?

Als Kompromiss wird in Fachkreisen inzwischen eine Lösung mit zwei Kampfjets diskutiert, die dann wie bisher die Rafale und der Eurofighter von Dassault und Airbus produziert würden. Dann würde sich das Gemeinschaftsprojekt im Wesentlichen auf die sogenannte „Combat Cloud“, ein Datennetzwerk für militärische Ressourcen, und die begleitenden Drohnen beschränken. Es würde aber zusätzliche Kosten verursachen und Probleme beim Export des Systems wegen der Konkurrenz zwischen den beiden Kampfjets bedeuten. Spekuliert wird auch über ein mögliches Umschwenken Deutschlands auf ein Konkurrenzprojekt, das Global Combat Air Programme (GCAP) der Briten, Italiener und Japaner.

Wie das die Franzosen fänden? Ein Scheitern von FCAS wäre vielleicht keine Katastrophe. Es wäre aber ein fatales Signal für die Wehrhaftigkeit Europas. Und ein gewaltiger Zeitverlust. (mit dpa)

  • Stefan Küpper

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