Kaum eine Partei hat es so schnell von der Gründung bis in die Landesregierungen geschafft wie das BSW. Nach einem guten Jahr ist damit in Brandenburg Schluss. Was das für das BSW bedeutet.
Das BSW ist in Erklärungsschwierigkeiten: Robert Crumbach, Finanzminister und Vize-Regierungschef in Brandenburg, ist aus der Partei ausgetreten – im Herbst 2024 war er noch Spitzenkandidat.
Das sind, glaubt man Amira Mohamed Ali, „Anfangsschmerzen“. Es fänden sicherlich „noch einige Häutungen statt“, sagt die Parteivorsitzende. „Wenn wir uns mit Menschen eingelassen haben und sie auch in Ämter gehoben haben, die nicht wirklich hinter dem BSW stehen, dann kristallisiert sich das jetzt heraus.“ Sie glaubt, das BSW werde gestärkt daraus hervorgehen.
Zumindest in Brandenburg ist das noch nicht zu erkennen. Dort wütet die Parteispitze, Crumbach habe mit seinem Verhalten das Vertrauen in die Politik beschädigt. Sie fordert ihn nun auf, sein Mandat zurückzugeben. Beim Finanzminister selbst klingt das ganz anders: Er will mit SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke weitermachen. „Ich werde alles dafür tun, dass das Land stabil und ruhig regiert wird, damit Brandenburg sich weiterhin gut entwickelt“, betont Crumbach.
Regierung oder Opposition?
Regieren oder nicht regieren – von Beginn an war das eine Kernfrage für das BSW. Besonders kritisch beobachtete die Parteispitze – anfangs noch um die Namensgeberin Sahra Wagenknecht – das BSW in Thüringen, das eine Minderheitsregierung mit Union und SPD eingegangen ist.
Für den Politologen Constantin Wurthmann ist das auch im Wahljahr 2026 eine zentrale Frage für die Zukunft der Partei: „Das BSW müsste tatsächlich in der jetzigen Situation seinen Frieden finden mit der Thüringer Koalition unter Katja Wolf. Mit der hat es ja zuletzt sehr viel Streit gegeben, weil Wolf derzeit die Einzige ist, die in der Lage ist, zu beweisen, dass das BSW auch Versprechen in alltägliche Regierungspraxis umsetzen kann. Wenn das nicht erfolgt, dann ist es natürlich schwierig.“
Nach Wurthmanns Einschätzung sind weite Teile der Parteispitze allerdings entschlossen, ihr Heil in der Opposition zu suchen – und das grundsätzlich.
Ruhnert zeigt sich entschlossen
Der Generalsekretär des BSW ist Oliver Ruhnert, zuvor erfolgreicher Manager von Union Berlin – immerhin in der Fußball-Bundesliga. Er bleibt trotz des Koalitions-Aus‘ in Brandenburg selbstbewusst: „Wir werden in die kommenden Wahlkämpfe 2026 ziehen – mit der ganz klaren Aussage: Wer BSW will, der soll auch BSW bekommen.“ Das heißt auch, „dass man nicht für Rundfunkstaatsverträge stimmt, die die Wählerinnen und Wähler des BSW nicht wollten.“ Damit bezieht er sich auf einen früheren Streit in der Brandenburger BSW-Landtagsfraktion.
Nun muss das BSW in diesem Jahr noch ganze fünf Landtagswahlen bestreiten. Besondere Hoffnungen ruhen dabei im Herbst auf den ostdeutschen Ländern Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.
Auf Bundesebene will die Partei vor dem Bundesverfassungsgericht auf Neuauszählung der Bundestagswahl klagen, da sie den Einzug nur sehr knapp verpasst hatte, was sie auf Fehler bei der Auszählung zurückführt. Es bleibt also spannend für das BSW – „Anfangsschmerzen“ und Häutungen inklusive.