In südafrikanischen Gewässern hat am Freitag eine gemeinsame Militärübung einiger Staaten der erweiterten BRICS-Staatengruppe begonnen. Medienberichten zufolge wurden im Hafen des Marinestützpunktes in Simon’s Town bei Kapstadt bisher chinesische, russische und iranische Kriegsschiffe gesichtet. Das „Will for Peace 2026“ oder „Friedenswillen 2026“ genannte Manöver, das bis zum 16. Januar dauern soll, könnte insbesondere von der amerikanischen Regierung als eine weitere Provokation gesehen werden.
Die südafrikanischen Streitkräfte veröffentlichten vorab kaum Informationen über die Militärübung. In einer Mitteilung Ende Dezember hieß es lediglich, die Volksrepublik China werde die multinationale Übung leiten. Sie bringe die „Marinen der BRICS-Plus-Länder zu einem intensiven Programm mit gemeinsamen Operationen“ zusammen. Ziel sei der Schutz der Seewege und eine „friedliche maritime Sicherheit“. Weitere Teilnehmer an dem Manöver wurden nicht genannt. Die BRICS-Staaten Indien und Brasilien scheinen bislang nicht teilzunehmen.
Die Übung ist in Südafrika heftig umstritten
Südafrikas Beziehungen zu den USA haben sich seit dem zweiten Amtsantritt von Donald Trump dramatisch verschlechtert. Die freundlichen Beziehungen Südafrikas mit Iran sind einer der vielen Gründe. Eine ähnliche Marineübung ist schon vor drei Jahren auf Unverständnis und Kritik in Europa und in den Vereinigten Staaten gestoßen. Die damalige Übung fand am ersten Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine statt. Die Regierung in Pretoria rechtfertigte sich zu der Zeit, Südafrika beteilige sich auch an gemeinsamen Militärübungen mit westlichen Staaten. Dies sei ein Zeichen der Blockfreiheit des Landes.
Die jetzige Übung ist auch in Südafrika und innerhalb der Koalitionsregierung heftig umstritten. Die Democratic Alliance (DA), der größte Koalitionspartner des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), teilte mit, ein Marinemanöver, an dem China, Russland und Iran beteiligt seien, stehe im Widerspruch zu der von Südafrika bekundeten Neutralität. Die BRICS-Staatengruppe verfolge zudem keine gemeinsame Verteidigungspolitik. Das südafrikanische Parlament sei ferner vorab nicht über wichtige Fragen wie die Kosten, die Kommandostruktur oder die diplomatischen Folgen der Marineübung informiert worden.
„Diese Entscheidungen wirken sich auf die Außenbeziehungen, den Handel, die Sicherheit und das Ansehen Südafrikas aus und dürfen nicht hinter verschlossenen Türen getroffen werden“, sagte der für Verteidigung zuständige Sprecher der DA. Aufgabe der südafrikanischen Streitkräfte sei es, das Land und die Bevölkerung zu verteidigen und nicht eine „Plattform für globale Machtpolitik“ zu schaffen.