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Nach Kontrollen beim Winterzauber drohten Händlern am Viktualienmarkt Bußgelder. Nun greift Oberbürgermeister Dieter Reiter persönlich ein.
München – Unsere Redaktion berichtete exklusiv über die Sperrzeit-Spione am Viktualienmarkt – jetzt schlägt das Thema hohe Wellen im Rathaus. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) pfeift die Verwaltung zurück: Er forderte die Behörden auf, „die Verfahren im Zusammenhang mit dem Winterzauber aufzuheben“.
Marktfrau Susanne Hofmann hat einen bösen Brief der Stadt bekommen – jetzt kann sie aufatmen. © Markus Götzfried
Hintergrund sind Kontrollen im Advent bei den Standln, die Glühwein ausgeschenkt hatten. Danach bekamen dann mehrere der Marktleute böse Briefe von der Stadt. Bereits für geringfügige Überschreitungen der Sperrzeit (20 Uhr) sollten sie sich rechtfertigen und ihre Einnahmen angeben – damit die Stadt mögliche Bußgelder berechnen könne.
„Kein angemessenes Verhältnis“
Das ist jetzt vom Tisch! Denn nach Einschätzung des Oberbürgermeisters „steht dieses Vorgehen in keinem angemessenen Verhältnis zur tatsächlichen Situation vor Ort“. Insbesondere dort, wo es um das Einräumen von Ständen oder das Zurücknehmen von Geschirr unmittelbar nach Veranstaltungsende geht, sei eine strikte Auslegung der Regeln nicht zielführend.
Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). © Peter Kneffel, dpa
Reiter: „Der Viktualienmarkt lebt von seiner besonderen Atmosphäre und vom großen Engagement seiner Händlerinnen und Händler. Gerade bei zeitlich begrenzten Veranstaltungen wie dem Winterzauber halte ich es für wichtig, mit Augenmaß und Verhältnismäßigkeit zu handeln.“
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Der OB betont aber auch: „Gleichzeitig ist mir wichtig, klar zu sagen: Regeln gelten für alle, und es darf nicht der Eindruck entstehen, dass sich manche nicht daran gebunden fühlen müssen, während andere sie einhalten. Die Aufhebung der Verfahren ist kein Freibrief, Vorschriften zu umgehen, sondern ein Signal für eine praxisnahe, faire Handhabung. Unser Ziel muss es sein, die Lebendigkeit unserer Märkte zu stärken und dabei fair und mit Augenmaß zu entscheiden.“