Dresden. Ohne Einbindung des Stadtbezirksbeirates und der Anwohner vor Ort wurden entlang der Warthaer Straße und in Seitenstraßen 17 Radbügel aufgestellt.
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Im Gegenzug sind Parkplätze entfallen. Zudem müssen Autofahrer und Radler den neu auf der Straße aufgestellten Bügeln ausweichen, kommen so nahe an den Bereich der Straßenbahngleise. Jetzt hat sich der zuständige Stadtbezirksbeirat Cotta mit dem Thema beschäftigt.
- Worüber wurde im Stadtbezirksbeirat abgestimmt?
- Wie wurde vor Ort diskutiert?
- Was wurde zur Warthaer Straße beschlossen?
- Wer befürwortet die Bügel ausdrücklich?
Worüber wurde im Stadtbezirksbeirat abgestimmt?
Nachdem Händler und Anwohner die neu aufgestellten Bügel deutlich kritisiert hatten, griff die CDU im Stadtteil das Thema auf. Per Antrag soll die Verwaltung aufgefordert werden, in einer der nächsten Sitzungen des Beirates ausführlich zu erklären, warum vor Ort so viele Bügel aufgestellt wurden. Bisher war dies nicht erfolgt, obwohl Bauvorhaben im Vorfeld erklärt werden müssen.
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Zudem soll durch die Stadt nochmals geprüft werden, ob die „derzeitige Anordnung und Anzahl der installierten Fahrradbügel verkehrsrechtlich, städtebaulich und funktional angemessen ist“ und ob ein Teil der Bügel abgebaut und umgestellt werden kann.
Inhaltlich deutlicher kann der Beirat dies nicht fordern, zumal das Aufstellen von Radbügeln keines Beschlusses durch die Politik bedarf.
Das Team Zastrow war mit einer ähnlichen Formulierung bei der Marienbrücke jedoch erfolgreich. Nachdem der Rat dies missbilligt hatte, verzichtet die Verwaltung bisher auf das Abmarkieren einer Autospur auf der Elbquerung.
Wie wurde vor Ort diskutiert?
„Es gibt in Dresden zu wenig Radbügel, aber neue müssen sinnvoll aufgestellt werden. Wenn sie einfach nur Autos ausbremsen, stößt das auf Widerwillen“, sagt Beirat Dominik Zoch (FDP). Weil klar ist, dass solche Themen „hoch emotional sind“, hätte die Verwaltung vorher Politik und Anwohner einbinden müssen. Ärgerlich sei, dass nun eventuell teuer umgeplant werden muss.
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„Wir brauchen einen sicheren Verkehrsfluss auf der Warthaer Straße, die als Schikane aufgestellten Radbügel sollen entfernt werden. Das Projekt hätte vor Umsetzung vorgestellt werden müssen“, so Torsten Nitzsche (Freie Wähler).
Für die neuen Bügel argumentierte Alexander Bigga (Grüne): „Wir freuen uns über neue Radbügel im Stadtbezirk. Nach wie vor haben wir davon zu wenige. Nicht nur Autos, auch Fahrräder brauchen Stellplätze, wenn auch mit deutlich geringerem Platzbedarf.“ Insbesondere die Bügel vor der Buchhandlung Bücherberg würden Radverkehr und Verkehrssicherheit verbessern.
Was wurde zur Warthaer Straße beschlossen?
Elf Beiräte stimmten für den inhaltlich während der Sitzung nochmals leicht verschärften CDU-Antrag. Die Verwaltung wurde nicht mehr nur beauftragt, zu prüfen, ob ein „teilweiser“ Rückbau möglich ist. Das Wort entfiel im Beschlusstext.
Zudem wurde beschlossen: „Das Ergebnis der Beratung/Vorstellung soll zu einer Änderung der gegenwärtigen Aufstellplätze führen, die die Interessen der Gewerbetreibenden und Anwohner vor Ort ausreichend berücksichtigt.“
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Der Beschluss des Stadtbezirksbeirates zeigt Baubürgermeister Kühn klar seine Grenzen auf.
Felix Hitzig (CDU)
Landtagsabgeordneter
Lediglich drei Beiräte sprachen sich gegen den Antrag aus, fünf Politiker enthielten sich. „Der Beschluss des Stadtbezirksbeirates zeigt Baubürgermeister Kühn klar seine Grenzen auf“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Felix Hitzig, der sich in die Diskussion eingeschaltet hat.
Wer befürwortet die Bügel ausdrücklich?
Mittlerweile hat sich auch der ADFC zu Wort gemeldet. „Die neuen Radbügel sind ein wichtiger Beitrag für eine sichere und komfortable Fahrradinfrastruktur in Cotta“, sagt Vorstand Nils Larsen.
Gleichzeitig wäre es aber wünschenswert gewesen, die Maßnahme an den einzelnen Standorten vorher anzukündigen, um Anwohnende und Gewerbetreibende frühzeitig einzubinden. „Solche Informationen fördern Verständnis und Akzeptanz.“
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Die neuen Bügel würden jedoch dazu beitragen, den Mangel an Abstellanlagen zu reduzieren und die Fahrradinfrastruktur insgesamt zu verbessern.
SZ