Niedersachsen hat sich erstmals an einer Abschiebung eines Straftäters aus Syrien beteiligt. Wie das Innenministerium des Landes mitteilt, handelt es sich dabei um einen syrischen Straftäter, der in Niedersachsen inhaftiert war.
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Ein Ministeriumssprecher teilt unserer Zeitung auf Nachfrage mit, dass der Straftäter zuletzt in einer Landesaufnahmebehörde in Braunschweig gemeldet war. Der Mann war demnach unter anderem wegen besonders schwerer Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung verurteilt.
Innenministerin Daniela Behrens: Auf Ankündigung Taten folgen lassen
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens, begrüßt die Entscheidung in der Pressemitteilung: „Es ist gut, dass der Bund seinen Ankündigungen Taten folgen lässt und einzelne Straftäter aus Syrien seit einigen Wochen auch dorthin zurückgeführt werden können. Die Innenministerinnen und -minister der Länder hatten dies über die Parteigrenzen hinweg seit langem gefordert. Wir senden das klare Signal: Wer hier schwere Straftaten begeht, kann nicht erwarten, dass er weiterhin Schutz erhält, und muss Deutschland im Interesse aller, die hier friedlich und in Sicherheit leben wollen, verlassen.“
Es war die dritte Abschiebung nach Syrien seit dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad im Dezember 2024. Zuvor waren Rückführungen in das arabische Land jahrelang ausgesetzt gewesen.
dpa/red/jus