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Die Bundespolizei geht offenbar konsequenter gegen die russische Schattenflotte vor. Nach Informationen von NDR, WDR und SZ haben Bundespolizisten unlängst mehreren russischen Schiffen die Fahrt durch das deutsche Küstenmeer verwehrt.
Von Alexa Höber, Antonius Kempmann und Benedikt Strunz (NDR) sowie Florian Flade (WDR)
Es sind die frühen Morgenstunden des 10. Januar als der Tanker „Tavian“ in die deutsche Nordsee einfährt. Das Schiff gehört zur russischen Schattenflotte und wird von der Bundespolizei als „Zombie-Schiff“ betrachtet – eines, das es eigentlich nicht geben dürfte. Die Bundespolizei schickt einen Hubschrauber und funkt den Kapitän der „Tavian“ an. Man wolle alle notwendigen Papiere des Schiffes sehen.
Die „Tavian“, die zu diesem Zeitpunkt westlich von Schleswig-Holstein unterwegs ist, befindet sich auf ihrem Weg in die Ostsee, höchstwahrscheinlich zu einem der russischen Ölhäfen bei St. Petersburg. Recherchen in Datenbanken zu Schiffsbewegungen und Luftraumüberwachungen zeigen, dass sich ein Hubschrauber der Bundespolizei zu der betreffenden Zeit der „Tavian“ angenähert hat.
Als das Schiff Dänemark passiert hat und sich erneut dem deutschen Meer nähert, diesmal vor Flensburg, setzt die Bundespolizei eine unmissverständliche Nachricht ab: Der „Tavian“ wird die Einfahrt ins deutsche Küstenmeer untersagt. Die Prüfung der Papiere hatte den Verdacht der Behörde bestätigt: Das Schiff fährt unter einer falschen Flagge und auch seine Identifikationsnummer ist gefälscht. Seit 2021 steht das Schiff auf einer US-Sanktionsliste.
Die Maßnahme zeigt Wirkung: Am Sonntagabend dreht die „Tavian“ ab und verlässt die Ostsee. Offenbar hatte der Kapitän Angst, sein Schiff könnte beschlagnahmt werden. Anschließend informiert die Behörde das Innenministerium über den Vorgang. Ein Sprecher der Bundespolizei wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern.
Sanktionen gegen russisches Öl
Der Vorfall markiert einen Wendepunkt im Umgang deutscher Behörden mit der russischen Schattenflotte. Bisher taten sich Polizei und Marine schwer damit, dagegen vorzugehen.
Die rund 500 zumeist schrottreifen Schiffe sind die Antwort Russlands auf westliche Restriktionen gegen russisches Öl. Die Tanker helfen direkt dabei, Russlands Kriegskasse zu füllen. Monat für Monat bringen sie russisches Öl im Wert von mehreren Milliarden Dollar auf den Markt, das ansonsten nur zu einem deutlich günstigeren Preis zu verkaufen wäre. Die EU-Sanktionen sehen einen dynamischen Preisdeckel vor. Russisches Öl darf nur mit einem Abschlag von 15 Prozent zum Weltmarktpreis gehandelt werden.
Außerdem werden die Schiffe vereinzelt auch für Spionage und Sabotage verantwortlich gemacht.
Falsche und fehlende Flaggen
Bisher überwog im Westen die Auffassung, dass die Schiffe vollständig unter dem Schutz der UN-Seerechtskonvention stehen, und dass ihnen somit – wie allen Schiffen – auch in den Küstenmeeren das „Recht der friedlichen Durchfahrt“ zustehe („innocent passage“). Es bedeutet, dass Schiffe die Küstenmeere fremder Staaten zu friedlichen Zwecken durchfahren können – und zwar ohne, dass der Anrainerstaat das Recht hat, an Bord zu kommen.
Doch diese Auffassung scheint sich derzeit zu ändern. Denn die UN-Konvention sieht auch verpflichtend vor, dass Schiffe die Flagge eines Staates tragen müssen. Für den Fall, dass sie keine oder eine gefälschte Flagge führen, können sie sich nicht auf das Recht zur „friedlichen Durchfahrt“ berufen, argumentieren Juristen. Auch wenn die Durchfahrt erkennbar keinem „friedlichen Zweck“ dient oder Gefahren mit sich bringt, kann sie theoretisch verwehrt werden.
So haben sich auch die USA unlängst auf falsche oder fehlende Flaggen berufen, als sie gegen mehrere Tanker der Schattenflotte vorgegangen sind.
Parlamentarier fordern hartes Vorgehen
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit der Nachrichtendienste des Bundes kontrolliert, mahnt an, den vorhandenen Rechtsrahmen im Umgang mit der Schattenflotte voll auszuschöpfen. „Wir dürfen uns von den Despoten dieser Welt und auch von Putin nicht vorführen lassen. Und wir müssen zeigen, dass wir Rechtsbruch nicht durchgehen lassen.“ Problematische Tanker müsse man stoppen, aufhalten und langfristig aus dem Verkehr ziehen.
Für Robin Wagener (Grüne), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Verteidigungsausschuss, ist ein robusteres Vorgehen gegen Schattenflotten-Tanker überfällig: „Das Recht der friedlichen Durchfahrt gilt nicht für Schiffe, die über ihren Flaggenstaat täuschen und von denen eine Gefahr ausgeht. Und an der Stelle kann man ansetzen. Das ist eine Umweltgefahr und eine Ausgangsplattform für Spionage, Sabotage und Drohnenstarts.“
Sorge vor Schäden an Unterseekabeln
Ein robusteres Auftreten deutscher Behörden zeigt sich auch in weiteren Fällen aus der jüngsten Vergangenheit. Nach Informationen von NDR, WDR und SZ haben deutsche Behörden in den vergangenen Monaten dem russischen Forschungsschiff „Akademik Boris Petrov“ die Einfahrt ins deutsche Küstenmeer untersagt.
Ein weiterer Fall betrifft den Öltanker „Chariot Tide“. In der Nacht zum 5. Dezember 2025 verlangsamte er die Fahrt. Der Kapitän meldete technische Probleme und warf den Anker. Das Schiff befand sich zu diesem Zeitpunkt in der deutschen Nordsee und zwar, so zeigt es ein Blick auf die Seekarte, nur wenige Seemeilen entfernt von einem Kabel. Auch dieses Schiff war offenbar unter falscher Flagge unterwegs.
Vor einem Jahr hatte ein Schattenflottentanker in der Ostsee ein Kabel mit seinem Anker zerstört – angeblich aus Versehen. Deutsche Behörden nahmen den Vorfall deshalb offenbar sehr ernst. Die Marine schickte die Fregatte „Baden-Württemberg“, die Bundespolizei die „Potsdam“.
Kurze Zeit später gingen deutsche Polizisten an Bord und kontrollierten das Schiff. Kurios: Noch während die „Chariot Tide“ vor Anker lag und von den deutschen Behörden engmaschig überwacht wurde, wechselte sie die Flagge. War sie am 6.12. noch als Schiff aus Gambia unterwegs, fuhr sie am 7.12. auf einmal unter der Flagge von Mosambik.
Russische Kriegsschiffe seltener in der Nähe
Die veränderte Rechtsauffassung mit Blick auf die UN-Seerechtskonvention dürfte allerdings nur ein Teil der Erklärung sein, weshalb westliche Behörden im Umgang mit der Schattenflotte derzeit robuster auftreten. Bisher hat Russland einen großen Aufwand betrieben, seine Flotte militärisch zu schützen. Im Falle einer westlichen Intervention standen Kriegsschiffe oder Flugzeuge bereit, um die jeweiligen Schiffe gegebenenfalls zu verteidigen.
Dies ist derzeit häufig nicht mehr der Fall. Aus Sicherheitskreisen ist zu hören, dass der Aufwand für die russische Marine einfach zu groß geworden sei. Auch im Falle des „Zombie-Tankers“ „Tavian“ befanden sich keine russischen Kriegsschiffe zur Deckung in der Nähe. Es hat seinen Kurs geändert und befindet sich derzeit auf dem Weg ins russische Nordmeer.