Die Bilder, die in die Einsatzzentrale der Polizei im Präsidium an der Gögginger Straße übertragen werden, sind von glasklarer Qualität. Man kann aus verschiedenen Perspektiven nachvollziehen, was auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs vor sich geht – und das ist derzeit nicht viel; man sieht schlendernde Menschen, Radfahrer, parkende Autos, Bauzäune. Die Polizei hat am Donnerstag eine Anlage zur Videoüberwachung des Platzes in Betrieb genommen. Es dürfte nicht der letzte Platz in Augsburg werden, den die Beamten auf diesem Wege sicherer machen wollen.
Wie berichtet, hatte Polizeivizepräsident Michael Riederer entsprechende Pläne schon vergangenes Jahr im Stadtrat vorgestellt. Ein Kriminalitätsschwerpunkt ist der Ort auch nach Einschätzung der Polizei nicht, anders als vergleichbare Plätze in vielen anderen Großstädten. Was auch daran liegen könnte, dass in Augsburg durch die seit zehn Jahren andauernden Bauarbeiten eine Sondersituation herrscht. Die Polizei geht davon aus, dass nach Ende der Arbeiten eine gewisse Verlagerung des Kriminalitätsgeschehens vom Bereich um den Königsplatz in Richtung Bahnhof zu erwarten ist.
Die jetzige Videoüberwachung sei „kein Selbstzweck“, sagte Polizeipräsident Martin Wilhelm; sie diene der Sicherheit, erzeuge eine präventive Wirkung für eine „zukunftsorientierte Ausrichtung der Sicherheitsarchitektur.“ Polizeivizepräsident Riederer betonte, man wisse, dass die Videoüberwachung auch eine einschneidende Maßnahme sei. Schilder am Bahnhofsvorplatz sollen deshalb fortan auf die Tatsache hinweisen. Rechtlich wird der Schritt aktuell mit dem „Schutz eines gefährdeten Objektes“ begründet und nicht mit einer hohen Kriminalitätsbelastung auf dem Vorplatz, die man erst für die Zukunft annimmt. Kosten: etwas über 300.000 Euro.
Zum Start am Donnerstag reiste Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) an, drückte im Polizeipräsidium einen roten Knopf, mit dem die Inbetriebnahme eingeleitet wurde; es gab eine Pressekonferenz. Großer Bahnhof. Herrmann sagte, mit der Videoüberwachung stärke man auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. In der Nähe von Bahnhöfen komme es immer wieder zu schweren Gewalttaten und Straftaten. „Es ist daher nur konsequent und folgerichtig, dass Polizei und Stadt entschieden haben, das Bahnhofsareal in Augsburg noch effektiver zu schützen.“ Der Innenminister hob die gute Sicherheitslage in Augsburg und anderen bayerischen Städten hervor, ebenso wie Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), die darauf hinwies, dass sich bei Veranstaltungen wie dem Christkindlesmarkt und den Sommernächten mobile Videoüberwachungsanlagen bewährt hätten.
Videoüberwachung in Augsburg: Sechs Kameras am Vorplatz des Hauptbahnhofes
Sechs Kamera-Anlagen erfassen künftig den gesamten Vorplatz des Bahnhofs an der Viktoriastraße, zumindest den öffentlichen Bereich. Der Außenbereich etwa von Lokalen und Gewerbebetrieben sowie private Grundstücke werden technisch durch Verpixelung unkenntlich gemacht oder ausgeblendet – was auch zum Start auf den Bildschirmen in der Einsatzzentrale nachzuvollziehen war. Grundsätzlich abgeschaltet werden die Kameras bei Demonstrationen oder Versammlungen. Nur die Polizei hat Zugriff auf die Videos, die keine Tonaufnahmen beinhalten; die Ermittler können die Aufnahmen aber für Ermittlungsverfahren sichern und in solchen Fällen etwa auch an die Staatsanwaltschaft weiterleiten. Ansonsten werden die Videos nach 14 Tagen gelöscht. Rechtlich wäre ein deutlich längerer Zeitraum möglich, aber man habe sich auch aus Gründen der Verhältnismäßigkeit für die relativ kurze Frist entschieden, sagte Riederer.
Was in der Pressekonferenz deutlich wurde: Der Bahnhofsvorplatz ist nach dem Königsplatz der zweite Ort in der Stadt, der von der Polizei videoüberwacht wird – und wird voraussichtlich nicht der letzte bleiben. Die Polizei kündigte an, auch den Helmut-Haller-Platz in Oberhausen mittelfristig mit Kameras überwachen zu wollen. Der Vorplatz des Stadtteilbahnhofes gilt seit Jahren als Treffpunkt der Süchtigen- und Drogenszene; Einsätze von Polizei und Notdienst sind hier an der Tagesordnung. Einen Zeitplan konnte die Polizei auf Anfrage aber zunächst nicht nennen.
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