Laut einem Medienbericht will Merz sein Kabinett umstellen. Im Zentrum der Überlegungen stehe Fraktionschef Spahn. Doch die Regierung dementiert: „Der Bundeskanzler erwägt keine Personalrochade“.
Die Bundesregierung hat einem Pressebericht über einen möglicherweise bevorstehenden Personalumbau im Kabinett widersprochen. „Der Bundeskanzler erwägt keine Personalrochade“, erklärte eine Regierungssprecherin. Eine Kabinettsumbildung sei nicht geplant.
Der Spiegel hatte berichtet, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwäge eine größere Personalumstellung im Kabinett und an der Spitze der Unionsfraktion. Im Zentrum der Überlegungen stehe Unionsfraktionschef Jens Spahn. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Merz sei schon lange gestört, berichtet das Magazin unter Berufung auf die „Umgebung des Kanzlers“.
Personalumbau nach Landtagswahlen?
Es gebe „die Möglichkeit, Spahn zum Minister zu machen und ihn damit in die Kabinettsdisziplin zu zwingen“, so der Bericht.
Merz wolle zunächst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg (8. März) und Rheinland-Pfalz (22. März) abwarten. Komme es da nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU, könnte es im Mai zu der Personalrochade kommen.
Erste Rochade zu Beginn des Jahres
Merz hatte bereits zu Beginn des Jahres einen neuen Büroleiter im Kanzleramt präsentiert: Der bisherige CDU-Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier löste überraschend Jacob Schrot ab. Birkenmaiers Nachfolger wurde der bisherige Abteilungsleiter im Bereich Politik und Programm im Konrad-Adenauer-Haus, Marco Melle.
Es war die erste wesentliche personelle Veränderung im Umfeld des Kanzlers seit seiner Vereidigung im vergangenen Mai. Sie wurde auch als Reaktion auf einen Unmut innerhalb der CDU und der CSU über die bisherige Regierungspolitik gesehen.
Mit Informationen von Jim-Bob Nickschas, Hauptstadtstudio Berlin