Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitagmorgen in Rom eine strategische Allianz mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geschmiedet – und damit eine Abkehr vom traditionellen deutsch-französischen Motor in der Europapolitik signalisiert. Mit einer Delegation von zehn Ministerinnen und Ministern reiste Merz in die Villa Doria Pamphilj, wo beide Regierungen acht Abkommen unterzeichneten. Im Zentrum steht ein gemeinsames Positionspapier für drastischen EU-Bürokratieabbau.
Die neue Achse Berlin-Rom zielt auf drei Kernbereiche: Stärkung der europäischen Wirtschaftskraft, vertiefte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen und gemeinsame Migrationspolitik. Deutschland und Italien sehen sich als die zwei wichtigsten Industrienationen Europas – gemessen am Anteil der Fertigung an der Wertschöpfung. Merz und Meloni wollen ihr gemeinsames Papier am 12. Februar beim Europäischen Rat in Brüssel vorlegen.
Frustration mit Frankreich als Treiber
Hinter der strategischen Neuausrichtung stehen konkrete Konflikte mit Paris. Frankreich versucht, das für deutsche Industrieexporte wichtige Mercosur-Handelsabkommen mit südamerikanischen Staaten zu untergraben. Zudem schwelt ein Streit über ein 100 Milliarden Euro schweres Kampfjet-Programm – Deutschland erwägt sogar den Ausstieg.
Beide Regierungschefs gelten als «rechte Atlantiker», die Spannungen mit US-Präsident Donald Trump abbauen wollen. Dieser hatte EU-Ländern zuvor mit Zöllen gedroht. Giangiacomo Calovini aus Melonis Partei Fratelli d’Italia betonte: «[Unsere] zwei Länder haben stabile Regierungen, besonders wenn man sie mit Frankreichs vergleicht.» Melonis Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien hält länger als die meisten italienischen Nachkriegsregierungen.
Wirtschaftliche Erwartungen