Verwirrspiel um die Wallauer Spange: Am Donnerstag bestätigte der Wiesbadener CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Korbach (CDU) zunächst auf Nachfrage der F.A.Z., dass der Bau der Wallauer Spange doch „nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben“ sei. Das sei eine gute Nachricht für Wiesbaden und die Region. Es sei aber ‚noch ein wenig Geduld‘ erforderlich“, so der Abgeordnete.
Wenige Stunden später verlautete aus dem Wiesbadener Rathaus eine gegensätzliche Nachricht: „Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Antrag für die Wallauer Spange abgelehnt.“ Das Aus für das Planfeststellungsverfahren sei einer öffentlichen Bekanntmachung zu entnehmen, so Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD). In der öffentlichen Bekanntmachung heißt es demnach, dass „unter Würdigung der vorgelegten Unterlagen eine substantielle Erörterung und eine sachgerechte Entscheidung über den Antrag zur Feststellung des Plans nicht möglich war. Das Verwaltungsverfahren wurde daher ohne weitere Sachermittlung und ohne Entscheidung in der Sache abgeschlossen.“ Daher werde „über die Einstellung des Verfahrens informiert“. Dieses „abrupte Ende“ dürfe nicht das letzte Wort sein, so Mende.
„Unsere schlimmsten Befürchtungen sind übertroffen worden. Uns wurde ein zeitnaher Abschluss des Planfeststellungsverfahrens in Aussicht gestellt. Stattdessen ist nach tagelanger Ungewissheit über die Finanzierung nun das vorläufige Aus des Projekts gekommen“, sagt Mende.
Dabei hatte er am Donnerstagmittag noch mit Stefan Schnoor, dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, telefoniert. Ähnlich wie der Abgeordnete Korbach erfuhr Mende, dass die Bundesregierung am Bau der Wallauer Spange festhalte. Schnoor habe die Beantragung eines neuen Planfeststellungsverfahrens durch die Bahn-Tochter DB Infra Go angekündigt. Demnach sollte 2027 der Planfeststellungsbeschluss getroffen werden. Laut Mende hatte das Verkehrsministerium beabsichtigt, diesen Prozess eng zu begleiten. Zur Finanzierung des 183 Millionen Euro teuren Projekts habe Schnoor keine verbindliche Aussage treffen können. Der Staatssekretär habe sich jedoch zuversichtlich gezeigt, dass die Finanzierung gelinge.
In der Region war man alarmiert gewesen, nachdem einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage im Bundestag die Nachricht entnommen werden konnte, dass die Spange zu fünf fertig geplanten Bahnvorhaben gehört, für die trotz des Sondervermögens bis 2029 keine ausreichenden Mittel im Bundeshaushalt eingeplant seien.
Korbach hatte nach dem Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium aber berichtet, dass der Bau der vier Kilometer langen Spange nicht gestoppt ist. Das Ministerium verfolgt das Projekt weiterhin. Auch für die Deutsche Bahn sei die Strecke „von hoher Bedeutung für die Region und für das Schienennetz“. Das erwies sich nun als falsch. Die Freude der CDU-Rathausfraktion in Wiesbaden darüber, dass „die Kuh vom Eis“ sei, war offenbar verfrüht.