Es war kurz vor 22 Uhr, als alles von jedem gesagt war und der Stadtrat über das Konzept der Verwaltung für die Bundesgartenschau (Buga) 2033 in Dresden abstimmte. Im Vorfeld hatte sich Kritik an mehreren Punkten entzündet, das von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gewünschte klare Bekenntnis kam so nicht zustande. Bei 49 Befürwortungen, elf Gegenstimmen und elf Enthaltungen hat sich die frühere eindeutige Zustimmung zur Buga zerfasert.
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Als teilweise grotesk empfand Hilbert die Debatte, in der Grüne und SPD in einem Ergänzungsantrag umfangreiche Nachbesserungen gefordert hatten. So soll das Blaue Band Geberbach zwischen Kiessee Leuben und Galopprennbahn Seidnitz auf Wunsch der beiden Fraktionen bis 2033 realisiert werden. Unmöglich, sagte Hilbert. „Dafür brauchen wir mehrere Ingenieurbauwerke und Planfeststellungsbeschlüsse. Das Blaue Band ist ein Herzensprojekt. Aber wir werden nur abschnittsweise bauen können.“
In Nachhaltigkeit investieren
Die PVP-Kooperation nahm die Investitionen in die Sanierung der Tribüne auf der Rennbahn und in den Neubau von Stallanlagen aufs Korn. Hilberts Erklärung: „Bei jeder Buga gibt es eine große Veranstaltungsfläche. Wir wollen eben nicht in eine Interimstribüne investieren, sondern in Nachhaltigkeit und die vorhandene, denkmalgeschützte Tribüne auf der Rennbahn nutzen.“
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Das Blaue Band ist ein Herzensprojekt. Aber wir werden nur abschnittsweise bauen können.
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister
Der Neubau der Gastställe auf dem Gelände der Rennbahn, diese befinden sich auf der anderen Seite der Oskar-Röder-Straße, schaffe die Möglichkeit, die Altbauten abzureißen und das Grundstück für Wohnungsbau zu entwickeln, so der Oberbürgermeister. Insgesamt könne das 40 Hektar große Rennbahn-Grundstück in einen Freizeit- und Erholungsbereich umgestaltet werden, der auch nach 2033 genutzt werden könne.
Die Buga wird immer kleiner
Susanne Krause (Grüne) kritisierte, dass die Buga immer kleiner und kleiner werde. Die Machbarkeitsstudie hatte noch Investitionen von 232 Millionen Euro und ein Kernareal auf Neustädter Elbseite vorgesehen. Jetzt stehen nur noch 120 Millionen Euro im Etat und die Neustadt ist komplett aus dem Konzept gestrichen worden. Das sei den knappen finanziellen Ressourcen geschuldet, entgegnete Hilbert. Eine Vielzahl von Buga-Projekten werde aus regulären Fördertöpfen des Freistaats Sachsen finanziert. „Es werden nicht alle Ressourcen in Dresden konzentriert werden können. Wir mussten uns einschränken.“
CDU-Fraktionsvorsitzende Heike Ahnert und Holger Zastrow, Fraktionsvorsitzender von Team Zastrow, lobten die Konzentration auf das Wesentliche im Konzept. „Mir gefällt das Konzept besser als die Machbarkeitsstudie“, sagte Zastrow. Dresden könne Vorhaben realisieren, die seit Jahrzehnten auf der Wunschliste stünden, etwa eine reguläre Badestelle am Kiessee Leuben.
Grüne Vergangenheitsbewältigung
Es gehe nicht darum, die Buga in Frage zu stellen, sondern das Konzept zu verbessern, erklärte Grünen-Stadtrat Wolfgang Deppe. Das führte zu einer Art grüner Vergangenheitsbewältigung, denn der frühere Grüne und jetzige fraktionslose Stadtrat Johannes Lichdi hatte einen Ergänzungsantrag gestellt, den Hilbert als „intelligent“ lobte. Lichdi und mehrere Stadträte der Grünen warfen sich Vorwürfe an den Kopf. Letztlich erhielt erstmals ein von einem Fraktionslosen gestellter Antrag eine Mehrheit. Lichdis Vision: Ein Nordpark auf der Neustädter Elbseite unter Berücksichtigung der finanziellen Ressourcen der Stadt.
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Nein, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser nach der Abstimmung, die Sozialdemokraten seien nicht gegen die Ausrichtung der Buga. Sie hätten nur gegen ein Konzept gestimmt, über das man unterschiedlicher Meinung sein könne. Mit dem Stadtratsbeschluss hat die Verwaltung grünes Licht dafür, die Planungen für die Buga-Projekte zu vertiefen und Fördermittelanträge zu stellen.
DNN