Nach Ärger um fehlende Bundesmittel gibt es nun den nächsten Rückschlag für die „Wallauer Spange“: Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Planfeststellungsantrag wegen unvollständiger Unterlagen zurückgewiesen. In Wiesbaden gibt es deutliche Kritik.
Unter dem Namen „Hessen-Express“ sollten die Bahnen unter anderem von Wiesbaden nach Frankfurt fahren.
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00:47 Min.|Andrea Bonhagen
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Das Bahnprojekt „Wallauer Spange“ soll Wiesbaden besser mit dem Frankfurter Flughafen verbinden. Nach jahrelangen Planungen für die rund vier Kilometer lange Strecke kommt das Projekt nun aber auf den letzten Metern erneut ins Stocken.
Zuletzt hatte fehlendes Geld aus Berlin für Ärger in Wiesbaden gesorgt: Die Wallauer Spange gehöre zu fünf fertig geplanten Bahnprojekten, für die das Bundesverkehrsministerium nun doch keine Mittel habe, hieß es Mitte Januar.
Dabei ist offenbar seit Oktober klar, dass das Projekt vorerst noch gar kein Baurecht hat. Wie das Eisenbahn-Bundesamt am Donnerstag mitteilte, habe man den Planfeststellungsantrag für den Bau des Projekts bereits im Oktober 2025 abgelehnt.
Unterlagen seien unvollständig gewesen
Zum abgelehnten Antrag erklärte ein Sprecher des EBA, die eingereichten Unterlagen seien „unvollständig und in verschiedenen Punkten überarbeitungsbedürftig“ gewesen.
Trotz mehrmaliger Aufforderung habe die Antragstellerin – die DB Infrago, ein Tochterunternehmen der Deutschen Bahn, die Unterlagen nicht vervollständigt und inhaltliche Fragen nicht ausreichend beantwortet.
Deutsche Bahn rechnet trotzdem mit Baurecht – in 2027
Die Deutsche Bahn sieht mit dem abgelehnten Antrag nach eigenen Angaben noch kein endgültiges Aus für das Projekt: Nun würden die Unterlagen noch einmal überarbeitet, bevor man sie in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt erneut offenlegen werde. Mit dem Baurecht für die Wallauer Spange rechne man nach aktuellem Stand im Jahr 2027.
Das Eisenbahn-Bundesamt habe den Planfeststellungsantrag zurückgewiesen, da es im Anhörungsverfahren unter anderem Einwendungen in Bezug auf ungeklärte grundstücks- beziehungsweise eigentumsrechtliche Fragen gegeben habe. „Diese Fragen werden derzeit geklärt und die Antragsunterlagen entsprechend überarbeitet.“
Neues Anhörungsverfahren
Aus Sicht der DB hätten die erforderlichen Ergänzungen zur Antragsunterlage im laufenden Verfahren vorgenommen werden können. Das Eisenbahn-Bundesamt bewerte den Umfang und die Qualität der Änderungen jedoch als so wesentlich, dass eine erneute Offenlage der Antragsunterlage angebracht sei. Nach Abschluss der Überarbeitung der Unterlagen folge daher ein neues Anhörungsverfahren.
Der Sprecher des Eisenbahn-Bundesamtes erklärte, die Mängel der Planunterlagen könnten beseitigt werden.
OB Mende: „Schlimmste Befürchtungen übertroffen“
Für Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) sind mit dem abgelehnten Antrag die „schlimmsten Befürchtungen übertroffen worden“, wie er am Donnerstag mitteilte.
Der Stadt sei ein zeitnaher Abschluss des Planfeststellungsverfahrens in Aussicht gestellt worden. „Stattdessen ist nach tagelanger Ungewissheit über die Finanzierung nun das vorläufige Aus des Projekts gekommen“, sagte Mende.
Das Bundesverkehrsministerium habe ihm unterdessen jedoch zugesagt, dass die Bundesregierung am Bau der „Wallauer Spange“ festhalte. Es solle ein neues Planfeststellungsverfahren durch die DB Infrago geben.
Bundesvekehrsministerium will Projekt offenbar doch finanzieren
Zudem teilte das von Patrick Schnieder (CDU) geführte Ministerium auf eine Anfrage des hessischen Bundestagsabgeordneten Tarek Al-Wazir (Grüne) am Mittwoch mit, dass es nach dem abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren auch „den Abschluss einer Baufinanzierungsvereinbarung“ anstrebe.
Al-Wazir forderte Schnieder auf, sich dafür einzusetzen, dass die Planungen zur Wallauer Spange schnellstmöglich zum Abschluss gebracht würden.
Abgeordneter Korbach: „Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben“
Auch der Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Stefan Korbach (CDU) hatte sich bereits am Mittwoch zur Wallauer Spange geäußert: „Der Bau der Wallauer Spange ist aufgeschoben, aber nicht aufgehoben“, teilte Korbach unter Berufung auf Informationen aus dem Ministerium mit. Das sei eine gute Nachricht für die Region.
Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag forderte die DB Infrago und Verkehrsminister Schnieder nun auf, so schnell wie möglich einen neuen Antrag und ein neues Verfahren mit gründlichen und genehmigungsfähigen Planungsgrundlagen zu starten.
„Die Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamts ist ein schwerer Rückschlag, aber sie ist kein Aus für die Wallauer Spange“, betonte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Ziegler.