Europa muss sich ohne die USA verteidigen können, sollte aber keine Zeit für prozedurale Gedankenspiele vergeuden, sagt der Außenpolitikexperte, der in der Biden-Regierung für Europa und Ukraine zuständig war.
Der US-Nuklearschirm schützt derzeit noch Europa – auch, weil er dank Interkontinentalraketen wie dieser Minuteman III glaubwürdig abschreckt. APA / AFP / Clayton Wear
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagt, dass es illusorisch sei zu glauben, Europa könne sich ohne die USA selbst verteidigen. Hat er recht?
Tyson Barker: Ich denke, es gibt eine Art fatalistische, deterministische Falle, in die viele proatlantische Politiker und Thinktanker tappen, und die so aussieht: Es ist unmöglich, oder wird mehr als eine Generation dauern, bei hochtechnologischer Ausrüstung zu den USA aufzuschließen. Also bei Kampfjets der fünften Generation, Satellitentechnologie, Aufklärung und Überwachung, einer glaubwürdigen nuklearen Abschreckung für ganz Europa oder eine Gruppe europäischer Staaten, und so weiter. Damit beendet man schon vorab jegliche Überlegung darüber, was möglich wäre. Das ist ungesund für Europas Sicherheitslage. Schauen Sie sich dagegen die Ukraine an. Sie konnte aus der Notwendigkeit heraus ihre eigenen Fähigkeiten verdichten und beschleunigen. Europa sollte hoffen, nicht in so eine Situation zu kommen. Aber es muss unter der Annahme operieren, dass es mit solchen Umständen konfrontiert wird. Man hofft auf das Beste, aber bereitet sich für das Schlimmste vor. Und das bedeutet, dass Europa sich darauf vorbereiten muss, sich ohne die Vereinigten Staaten zu verteidigen. Zu sagen, dass das ohnehin nie passieren werde, ist verantwortungslos.
Wo sollten die Europäer beginnen, ihre Abhängigkeiten von den USA zu reduzieren?
Erstens sollten sie Armeen planen, die kampffähig sind. Nehmen Sie die Grönland-Situation: Man sprach davon, dass die Entsendung von ein paar Soldaten ein politisches Zeichen sei. Dafür ist das Militär aber nicht da. Armeen sind auch Erweiterungen der Diplomatie, aber wenn sie nur Erweiterungen der Diplomatie sind, ergeben sie keinen Sinn. Dann gerät man in Situationen wie einst in Srebrenica (als UN-Truppen 1995 dem Massenmord an Bosniaken durch bosnisch-serbische Truppen tatenlos zusahen, Anm. d. Red.). Die Deutschen haben zum Beispiel in Afghanistan natürlich Soldaten verloren. Aber ihre Truppen dort waren weitreichenden Bedingungen für den Einsatz unterworfen, konnten nicht in die Nähe der Front verlegt werden, waren im relativ sicheren Norden zurückgezogen. Ihr Einsatz war in erster Linie ein politisches Signal, nicht etwas, das kampfbereit war. Zweitens sollten die Europäer über datenbasierte Rüstungstechnologie nachdenken, die weniger kapitalintensiv ist, und die in Ländern wie der Ukraine schon entwickelt und unter echten Kriegsbedingungen verwendet wird.
Und der atomare Schutzschirm?
Ich denke, dass ein Land wie Polen bereits aktiv darüber nachdenkt, ob es eine eigene nukleare Abschreckung anstreben soll.
In den nordischen Staaten beginnt diese Debatte auch schon.
Eine Debatte über nukleare Abschreckung ist im 21. Jahrhundert vielerorts schwierig, weil wir sie nicht mehr gewohnt sind. Ich glaube aber nicht, dass sie in einem Land wie Polen schwierig ist. Deutschland würde enorm davon profitieren, schon aus geografischen Gründen. Eine europäisierte nukleare Abschreckung wäre allerdings nicht besonders glaubwürdig.
Weil die Entscheidungsfindung eine starke Exekutive erfordert. Und wie auch immer die Lage aussehen wird: Armeen werden weiterhin national sein. Selbst die Modernisierung der Rüstungsindustrie, die wir jetzt sehen, ist in erster Linie eine nationale Übung. Die EU ist nicht die Alternative zur Nato, weil diese Art von Staatsausgaben gleichzeitig auch Dienstleistungen für die eigenen Bürger sind, die eine Industriebasis schaffen sollen, Forschung und Entwicklung ankurbeln, und generell mit öffentlichen Gütern zusammenhängen, die Staaten ihren Bürgern liefern müssen. Natürlich gibt es Airbus, und Polen, Deutschland, Italien kaufen französische Ausrüstung, und umgekehrt. Aber im Großen und Ganzen wird das die Domäne nationaler Akteure bleiben.
Kann die EU da überhaupt eine Rolle spielen?
In der Koordination, und natürlich der Finanzierung gewiss. Aber die föderalistische Fantasie, dass die EU die Lücke füllen könnte, die die Nato hinterlässt, ist unrealistisch.
Die Trump-Regierung dürfte 2027 einen Großteil der US-Truppen aus Europa abziehen. Könnten die Europäer nicht einfach diese Struktur der Nato übernehmen, um eine Art Euro-Nato zu basteln?
Ja. Verwenden Sie die existierenden Strukturen, und füllen Sie sie mit Leben. Reden Sie nicht darüber, völlig neue institutionelle Strukturen zu schaffen. All dieses Gerede über die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit ist so eine große Ablenkung, weil es prozessorientiert ist, und nicht ergebnisorientiert. Es geht nicht darum, ob man einen deutschen, und einen französischen, und einen italienischen General hierhin und dorthin setzt. Sondern darum, dass die Struktur funktioniert.
In einer idealen Welt würden die Europäer sagen: Die Ukraine hat das größte und erfahrenste Militär Europas, und eine innovative Verteidigungsindustrie, also profitieren wir davon, indem wir gemeinsam aufrüsten, den ukrainischen Unternehmen Lizenzgebühren zahlen, und so eine neue ökonomische Basis für das Land schaffen.
Absolut. Und noch etwas. Nehmen wir an, und die Ukrainer sind hier vorsichtig optimistisch, dass es einen Waffenstillstand gibt, der mehr ist als nur eine Atempause für den nächsten Konflikt. Die Ukraine wird dann viel Produktionskapazität haben, die dafür verwendet werden sollte, zur Aufrüstung in Europa beizutragen. Da geht es nicht nur um Hochtechnologie, sondern auch um Dinge wie 155-Millimeter-Artilleriegranaten. All diese Produktionskapazität sollte jetzt rasch und prioritär hochgefahren werden, als ob Europa schon im Krieg mit Russland wäre. Denn die Wahrheit ist: Das ist schon der Fall. Das ist nur eine Frage des Ausmaßes. In der Ukraine findet ein konventioneller Krieg statt. In der EU aber findet auf allen Ebenen ein hybrider Krieg statt.
Die neue US-Verteidigungsstrategie liest sich widersprüchlich: einerseits fordert sie mehr Eigenverantwortung von den Verbündeten der USA ein, andererseits will das Pentagon die US-Rüstungsindustrie enorm ausbauen und logischerweise Märkte für diese Produkte entwickeln.
Das ist der Kern dessen, wie die Trump-Regierung mit Verbündeten umgehen will: Sie will US-Ausrüstung verkaufen – mit Serviceaufwand, wie bei den F35-Jets. Das schafft eine Dienstleistungsbeziehung. Die USA bekommen Geld, sie bauen ihre industrielle Basis auf, und durch diese Dienstleistungsbeziehungen schaffen sie Einfluss und Abhängigkeit. Das soll der Vektor der US-Verteidigungsstrategie sein, nicht konventionelle Truppenpräsenz in Europa. Das ist viel merkantilistischer, und eigentlich sehr konsistent für diese Regierung. Es erinnert an die Position, welche die USA zu Beginn des Ersten Weltkrieges hatte, als wir eine boomende Wirtschaft hatten, weil wir an beide Seiten Waffen verkauften.
Wie soll Europa damit umgehen? Viele Regierungen kaufen die F35.
Die F35 ist nur ein Teil des Arsenals. Schauen Sie: In der Ukraine werden keine F35s eingesetzt. Wir können über Verteidigung nicht nur unter dem Aspekt von Kampfflugzeugen der fünften Generation denken. Ausrüstung zu beschaffen, ist eine Investition in eine Beziehung. Und wenn eine Beziehung so zerrüttet ist, wie die zwischen den USA und Europa derzeit, dann muss Europa anfangen, zu Hause zu kaufen. Das ist purer Hausverstand.
Wie bewerten Sie die jüngste Grönland-Episode? Ist Trumps Interesse daran mittlerweile schon wieder abgelenkt?
Nein. Das ist ein taktischer Rückzug Trumps. Worum es der Regierung hier geht, ist, die Öffentlichkeit in Amerika für mögliche Handlungen vorzubereiten. Sie versuchen, ex post eine Art von intellektueller Rechtfertigung für etwas zu schaffen, was dem persönlichen, emotionalen Verlangen des Präsidenten entspringt. In Grönland ist das schon weit fortgeschritten. Trump mag das Spielbrett von „Risiko“. Also die Idee, dass allerorten neue US-Flaggen sind, und er hat sie dort hineingesteckt, wie Thomas Jefferson mit dem Kauf von Louisiana, oder – und ich finde das bizarr – diese seltsame Identifikation mit William McKinley, dem Antreiber unserer kolonialen Abenteuer in der Karibik und in den Philippinen. Ich sehe keinen einzigen Vorteil darin, den die USA daraus gezogen hätte, die Philippinen, Puerto Rico und Kuba erworben zu haben. Das waren künstlich hervorgerufene Kriege, und nichts, worüber man heute Lobeshymnen singt.
Was sollte die EU also mit Grönland machen?
20 Soldaten als politisches Signal dorthin zu schicken, ist ein Zeichen von Schwäche. Das wird nicht reichen. Wenn Europa es ernst meint, muss es Grönland zu einer Nato-Sache erklären, und sagen: Wir stationieren viele Truppen, und viel Material, um es gegen Russland zu verteidigen – oder, falls der Fall eintritt, gegen die USA. Dazu muss man das EU-Instrument gegen wirtschaftlichen Zwang einsatzbereit machen. Der Grund, weshalb Europa bei den sicherheitspolitischen Diskussionen nicht eingeladen wird, liegt darin, dass es keine Instrumente glaubwürdigen Druckpotenzials hat.
Weil die Europäer zu viel Angst haben.
Hat darum Europa bei den Ukraine-Verhandlungen nur eine Zuschauerrolle?
Zu 100 Prozent. Das ist eine Tragödie. Ich gehe davon aus, dass man von den Europäern den Wiederaufbau des Landes erwarten wird, unter teilweiser Nutzung der eingefrorenen russischen Staatsvermögen, die zwischen der Ukraine, Russland und den USA aufgeteilt werden. Das ist zumindest die Idee der Trump-Regierung, auf Basis des 28-Punkte-Plans, der noch immer ihre Grundlage ist. Das umfasst auch die Aufgabe ukrainischen Territoriums, möglicherweise auch einschließlich des Festungsgürtels im Donbass.
Was ist mit den angeblichen europäischen Sicherheitsgarantien?
Europa hat nicht die Flexibilität, hier wirklich zu verhandeln. Die Franzosen werden sagen: Wir schicken 6000, die Briten werden auch 6000 anbieten – aber das sind in Wahrheit nur Ausbildner, und sie dürfen nicht in die Nähe der Frontlinie geschickt werden. Das ist keine echte Truppenpräsenz. Mit dieser Linie sagen die Europäer nur: Wenn Ihr auf unsere Soldaten schießt, werden wir uns wirklich aufregen. Aber dann könnte man auch irgendwelche Touristen hinschicken. Ist so etwas wirklich produktiv für Europas Rolle als globaler Akteur? Zumal weder die Italiener, noch die Polen, noch die Deutschen bereit sind, Truppen zu schicken. Das ist ein klares politisches Signal: Wir übernehmen dafür keine Verantwortung.
Wie kann Europa dieses Szenario verhindern?
Ich habe in der Biden-Regierung gearbeitet. Ich habe politische Führung gesehen, die den Schwerpunkt darauf setzt, nicht zu verlieren, statt darauf, zu gewinnen. Und das ist der Zugang Europas: Wir wollen bloß nicht verlieren. Werden sie ihr Gewicht zugunsten der Ukraine in die Waagschale legen? Nicht wirklich. Sie wollen nicht, dass die Ukraine komplett verliert. Aber liefern sie die bestmögliche Ausrüstung? Belegen sie die russische Schattenflotte mit den härtesten Sanktionen? Nein.
Sollte die EU also auf die Balten und Polen hören, die seit Jahren sagen: Echten Frieden wird es nur geben, wenn die Ukraine Russland besiegt hat?
Die Polen sagen alles Mögliche. Ich halte sie nicht für sehr glaubwürdig in dieser Frage. Die Balten sind Maximalisten, aber sie sind sehr klein. Europa muss seinen eigenen 28-Punkte-Plan entwickeln. Aber selbst nach der Berliner Konferenz mit Selenskij kamen nur Plattitüden heraus.
Wie sähe so ein Plan für echten Frieden aus?
Russland müsste ihn akzeptieren. Er würde also einige bittere Pillen für Europa beinhalten. Zum Beispiel in der territorialen Frage, oder des russischen Staatsvermögens, oder des Ausschlusses einer künftigen Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, den man aber ohnehin schon akzeptiert hat. Die Europäer müssten dann aber auch eine glaubwürdige Abschreckung schaffen. Es geht nicht um F35-Jets. Es geht darum, ob man willens ist, dass Tausende deutsche Soldaten sterben könnten.
Dazu sind die Deutschen aber nicht bereit.
Dann fehlt ihnen die nötige Verbindlichkeit. Heute ist es hinlänglich bekannt, dass die USA unglaublich erratisch agieren. Ihre Politik kann sich alle vier Jahre komplett ändern. So war das im bisherigen gesamten 21. Jahrhundert. Fragen Sie nur die Iraker. Aber wenn die Amerikaner sich einer Sache verschreiben, dann zu 100 Prozent. Was auch ein bisschen erschreckend ist.
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