Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hat sich am Donnerstagabend zum Polizeieinsatz im City Club geäußert. Bei der Razzia waren Drogen gefunden worden, die Polizei geht davon aus, dass dort in der Vergangenheit offen konsumiert wurde. Gleichzeitig steht die Polizei für ihr Vorgehen bei der Razzia in der Kritik. Weber sagte, es dürfe keine rechtsfreien Räume geben, und dies betreffe auch das Nachtleben. Gleichzeitig seien alle – auch staatliche Akteure – immer wieder aufgefordert, ihr eigenes Vorgehen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit kritisch zu prüfen. Mit einer konkreten Bewertung des Einsatzes hielt sich Weber zurück. „Die rechtliche Bewertung und Einordnung ist Aufgabe der Gerichte.“

Wie berichtet hatte das Vorgehen der Polizei bei der Durchsuchung Kritik hervorgerufen, was die körperliche Durchsuchung aller anwesenden 260 Gäste und Beschäftigten betrifft. Mehrere Betroffene berichteten auch von Leibesvisitationen. Abgeordnete von SPD und Grünen haben im Landtag Anfragen dazu gestellt, mit Bürgermeisterin Martina Wild und Kulturreferent Jürgen Enninger (Grüne) stellten zuletzt auch Mitglieder der Stadtregierung die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Als Weber zuletzt bei der Roy-Verleihung das Thema anriss und sagte, dass sie bei der Aufklärung auf den Rechtsstaat vertraue (gegen die Durchsuchung wurde inzwischen Beschwerde eingelegt), gab es höhnisches Gelächter von Anwesenden aus der Club- und Kulturszene.

„Niemand wünscht sich solche Bilder in seiner Stadt“

Weber versuchte am Donnerstag, die Wogen der Diskussion zu glätten. Das Thema bewege viele Bürger in Augsburg. „Auch mich haben diese Bilder überrascht. Niemand wünscht sich solche Bilder in seiner Stadt. Auch ich nicht“, so Weber. Augsburg stehe einerseits für Vielfalt, Kultur und Freiräume. „Diese Freiräume machen unsere Stadt lebendig und das gehört zu einer Großstadt.“ Gleichzeitig gelte das Gesetz selbstverständlich auch hier. „Diese Freiräume sind keine rechtsfreien Räume“, so Weber. Der rechtliche Rahmen gelte im Übrigen für alle. „Für die Clubs, für Besucherinnen und Besucher und genauso für Polizei und Staatsanwaltschaft. Regeln gelten für alle Seiten gleichermaßen.“ Insofern erwarte sie auch eine transparente Aufarbeitung des Einsatzes.

Stadt hatte mit Durchsuchung nichts zu tun

Weber trat auch Behauptungen aus dem linken Spektrum entgegen, dass es kurz vor der Wahl darum gegangen sei, mit der Durchsuchung ein Symbol zu setzen. Die Stadt sei in den Einsatz nie involviert gewesen. In einem Rechtsstaat sei es aus gutem Grund nicht möglich, dass eine Kommune eine Durchsuchung anordne.

  • Stefan Krog

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