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Tierschutzpartei und Ökolinx liegen über dem Trend vieler Konkurrenten. Auch Ex-OB Feldmann hofft mit seiner Liste weiter auf den Einzug in den Römer.
Durchaus spannend bei einer Kommunalwahl sind auch immer die Ergebnisse der sogenannten kleinen Parteien. In den Grafiken sind sie meist unter dem Schlagwort „Sonstige“ zu finden. 13,3 Prozent wies der Balken bei dieser Wahl am Sonntagabend auf – ein Zwischenergebnis. Vor allem eines, das nur Listen-Stimmen berücksichtigte, also Stimmen, die auf dem Wahlzettel en bloc der Partei gegeben wurden. Aber wie kommen die Werte zustande? Welche Ergebnisse trugen die kleinen Parteien jeweils bei?
Analyse zur Kommunalwahl in Hessen
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Die Partei „Die Partei“, von manchen Leuten gerne als Spaß-Partei tituliert, war sich ihrer Sache gewohnt sicher und hat bereits am Vorabend eine Wahlsieg-Party in einer Lokalität in Sachsenhausen geschmissen. Nun: Gewonnen haben sie die Wahl nicht, als Zwischenergebnis standen 0,9 Prozent zu Buche. Das sind 0,9 Prozentpunkte weniger als 2021, als sie damit drei Sitze erringen konnten. Fraktionsvorsitzender Nico Wehnemann ist dennoch zufrieden: „Durch Briefwahl sowie die kumulierten und panaschierten Stimmen wird noch was dazukommen. Wir dürften dann am Ende wieder ein ähnliches Ergebnis wie 2021 erreichen – und damit auch wieder zwei Sitze im Römer.“
Ex-OB Peter Feldmann muss um Einzug bangen
Fraktionsstärke hätte die Partei dadurch nicht, „aber wir werden sicher einen Partner finden, mit dem wir eine Fraktion bilden können“, so Wehnemann. Vor fünf Jahren war das die Piratenpartei, jetzt kommen laut Wehnemann unter anderem Ökolinx oder die Tierschutzpartei in Frage. Gerne hätte er auch mit Peter Feldmann zusammengearbeitet, aber dessen Liste „Frankfurt – sozial“ muss um den Einzug in den Römer bangen.
Frankfurts EX-OB Peter Feldmann muss um den Einzug bangen. © Renate Hoyer
Der frühere Oberbürgermeister Feldmann war am Abend in den Römer gekommen. „Wenn es für eine Fraktionsstärke reicht, jubeln wir natürlich“, sagt er der FR. Auch ein Sitz oder zwei Sitze wären aber „eine große Genugtuung“. Näher will er sich erst äußern, sobald es aussagekräftige Zahlen gibt. Das wird erst im Laufe der Woche geschehen. Das Zwischenergebnis am Sonntagabend erbrachte 43.989 Listen-Stimmen, das entsprach 0,3 Prozent. In den kommenden Tagen könnte sich die Zahl nach oben verbessern.
Hessen wählt kommunale Parlamente: „Nö“ auf dem Wahlzettel –Der Wahltag in Fotos
Fotostrecke ansehenKeine Mandate für Mera25
Das BSW stand spät am Abend bei 1,3 Prozent. „Natürlich haben wir uns mehr erhofft, aber der Abend ist noch jung“, sagte Spitzenkandidat und Stadtverordneter Eyup Yilmaz. Man hoffe auf mindestens zwei Mandate. „Der Wahlkampf war sehr intensiv“, fügte Arash Houshmand (Listenplatz 4) an. „Wir sind mit einem sehr kleinen Team mit wenig Ressourcen gestartet und das Team hat wirklich alles gegeben. Das ist der erste Kommunalwahlkampf des Kreisverband Frankfurt.“
Das BSW trat mit Spitzenkandidat Eyup Yilmaz an. © Renate Hoyer/Renate Hoyer
Die Partei Mera25 hatte ihre Wahlparty derweil im Club Voltaire. Am Abend lag der Trend für die Partei bei 0,2 Prozent, was so nicht für den Einzug in den Römer reicht. Spitzenkandidat Nikolaos Tsakmakis beschrieb die Stimmung aber alles in allem als sehr gut. „Wir sind alle tendenziell mit aktivistischem Background und streben nach gesellschaftlicher Veränderung. Dafür treten wir ein, ob in der Stadtverordnetenversammlung oder halt weiter auf der Straße“, sagte er auf Nachfrage. Die progressive Partei, hervorgegangen aus dem paneuropäischen Bündnis Diem25 des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis, trat zum ersten Mal bei der Kommunalwahl in Frankfurt an.
Alles derzeit noch offen
Etwas mehr, nämlich 0,6 Prozent, standen am Abend für Ökolinx zu Buche. Bewerten wollte das Spitzenkandidatin Jutta Ditfurth noch nicht. „Erfahrungsgemäß kommen bei uns immer noch viele Stimmen durch das Kumulieren und Panaschieren hinzu. Bis diese da sind, zappeln wir voller Ungeduld.“
Eine Bewertung abgeben konnte Eric Pärisch, Kreisvorsitzender der Freien Wähler: Er ist mit den 1,0 Prozent nicht ganz zufrieden. Das seien zwar mehr Stimmen als vor fünf Jahren, da waren es 0,7. „Aber wir hatten uns ein Ergebnis erhofft, mit dem wir eine Fraktion bilden können. Das wird jetzt eng.“ Ob es eine Option sein könnte, mit einer anderen Partei oder Gruppe eine Fraktion zu bilden, „können wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen“, erklärte Pärisch. „Wir wissen ja noch gar nicht, wer es überhaupt in den Römer schafft.“
Thomas Bäppler-Wolf dürfte es mit seiner Wählergemeinschaft „Die Frankfurter“ schaffen. © Renate Hoyer/Renate HoyerErwartbares Ergebnis für Tierschutzpartei
Wer das ziemlich sicher schaffen wird, ist die Tierschutzpartei. Voller Name: Partei Mensch Klima Tierschutz. Die trat in diesem Jahr erst zum zweiten Mal in Frankfurt bei einer Kommunalwahl an (das erste Mal war 2001) – und holte am Sonntagabend quasi aus dem Stand 0,9 Prozent der Listen-Stimmen. Für Spitzenkandidat Johannes Volker Schmidt war das Ergebnis erwartbar. „So war es eigentlich überall, wo wir bisher angetreten sind.“ Die Themen seiner Partei seien eben zeitgemäß, andere Parteien würden sie maximal als Teil ihres Programms aufnehmen. In Frankfurt denkt er zum Beispiel an die Diskussion über die Tauben oder die weiterhin zu vollen Tierheime.
Ein ähnliches Ergebnis holte die Wählergemeinschaft Die Frankfurter um ihren Spitzenkandidaten Thomas Bäppler-Wolf. 0,9 Prozent der Listenstimmen gingen an die Gruppe. (Baha Kirlidokme und Fabian Böker)