Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland ist im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr um gut 21 Prozent gesunken. Nach fünf Jahren mit kontinuierlichem Anstieg der Abschiebezahlen nehmen sie erstmals wieder ab. Insgesamt mussten in den ersten drei Monaten 4.807 Menschen das Land
zwangsweise verlassen, 1.344 weniger als im ersten Quartal 2025. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor. Zuerst hatte die Neue Osnabrücker Zeitung darüber berichtet.
Die meisten Abschiebungen
gingen nach Auskunft des Bundesinnenministeriums in die Türkei (601),
gefolgt von Georgien (266), Nordmazedonien (230), Spanien (192) sowie
Marokko und Algerien (beide 178). Nach Afghanistan wurden den Angaben zufolge 27
Personen abgeschoben, nach Syrien und in den Iran je 3. Unter den Abgeschobenen waren 547 Kinder bis 13 Jahre, 146 Jugendliche zwischen 14 und 17
sowie 106 Menschen über 60.
Trotz des Rückgangs sei die Zahl immer noch viel zu hoch, sagte Bünger, die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken ist. Besonders
erschreckend sei der Umstand, dass sogar noch in den Iran abgeschoben worden sei. Angesichts der Repressionen des iranischen Regimes und des
»völkerrechtswidrigen Angriffs Israels und der USA« brauche es dringend
einen Abschiebestopp in den Iran. Mehrere Bundesländer haben einen solchen beschlossen.
Irankrieg führt zu gestrichenen Flügen
Der Irankrieg dürfte noch auf andere Art für einen Rückgang der Abschiebungen gesorgt haben. Durch den Krieg wurden zahlreiche Flugverbindungen gestrichen, was die Möglichkeit von Abschiebungen per Linienflug einschränkt. Beispielsweise waren im
ersten Quartal des vergangenen Jahres 157 Menschen in den Irak
abgeschoben worden. Im ersten Quartal dieses Jahres war der Irak nicht
unter den Hauptzielstaaten von Abschiebungen aus Deutschland.
Einen direkten Zusammenhang zwischen der seit
rund eineinhalb Jahren sinkenden Zahl von unerlaubten Einreisen und
Asylerstanträgen sieht man insgesamt bisher nicht. Denn das Bundesamt
für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nutzt die durch den Rückgang der
Antragszahlen freigewordenen Kapazitäten, um Altfälle zu bearbeiten, die
im Falle einer Ablehnung des Schutzersuchens teils eine Abschiebung
nach sich ziehen können.
© Lea Dohle
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Bei den sogenannten Dublin-Überstellungen in
EU-Staaten ist ein Zusammenhang zwischen der
gesunkenen Zahl der Einreisen und den selteneren Abschiebungen
jedoch zu vermuten. Denn nach den geltenden Dublin-Regeln ist eine
Überstellung in einen anderen EU-Staat nur innerhalb einer bestimmten
Frist möglich.
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