Anfechtung: Wahlprüfungen gehören nach Karlsruhe
Selten stand eine Wahlprüfung so sehr im Fokus der Öffentlichkeit wie nach den beiden vergangenen Bundestagswahlen: 2021 wegen…
Robert Habeck: Nach Anzeige des BSW – Grünen-Politiker muss 12.000 Euro zahlen
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Verfahren gegen Robert Habeck wegen Verleumdung eingestellt. Der Grünen-Politiker zahlte dafür 12.000 Euro…
Thüringen: AfD steigt in Umfrage auf neuen Rekord – und ist jetzt stärker als CDU, SPD und BSW zusammen
Die AfD in Thüringen holt einer neuen Insa-Umfrage zufolge mit 39 Prozent einen Rekordwert. Die drei Regierungsparteien liegen…
Umfrage: Brandenburger mit SPD-BSW-Regierung unzufrieden – AfD erreicht neuen Rekordwert
Seit einem Jahr regieren SPD und BSW in Brandenburg. Bei den Bürgern schneidet das Bündnis schlecht ab –…
Brandenburg: Zwei Abgeordnete kehren zum BSW zurück – AfD will Woidke zur Vertrauensfrage bewegen
Vier Wochen nach dem Austritt aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sind zwei Brandenburger Landtagsabgeordnete wieder in der…
AfD in Brandenburg: „Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal. Das ist etwas Positives“
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident…
AfD in Brandenburg: „Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal“
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident…
BSW: De Masi und Mohamed Ali zu neuen Parteivorsitzenden gewählt
Parteigründerin Sahra Wagenknecht zieht sich wie angekündigt aus der ersten Reihe des BSW zurück, nun übernehmen Fabio De…
Sahra Wagenknecht sieht „Zeichen einer Bananenrepublik“ – Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt
BSW-Gründerin Wagenknecht hatte ihr Scheitern bereits geahnt. Nun hat der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegen eine Neuauszählung der Stimmen…
Sahra Wagenknecht scheitert: Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt – BSW wittert „machtpolitische Gründe“
BSW-Gründerin Wagenknecht hatte ihr Scheitern bereits geahnt. Nun hat der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegen eine Neuauszählung der Stimmen…