Rechtsruck in Deutschland – Koalitionsdisziplin: SPD will die AfD nicht verbieten
Landesparteitag der SPD Berlin 2024 Foto: dpa/Fabian Sommer In den sozialen Medien, auf ihren Parteitagen in Form von…
Krankenhausgesellschaft kritisiert Bundespolitik – Südwest
Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz fordert von der Landesregierung, Interessen im Bundesrat durchzusetzen. Vielen Krankenhäuser drohe eine Insolvenz. Mainz (dpa/lrs)…
Bundesrat will Schienenprojekte beschleunigen
Bundesrat will Schienenprojekte beschleunigen Lesezeit: 4 Minuten Erstellt: 14. November 2025 Der Bundesrat will die Planungs- und Genehmigungsverfahren…
Extreme Rechte – Berlin: Kein AfD-Verbot mit der SPD
Landesparteitag der SPD Berlin 2024 Foto: dpa/Fabian Sommer In den sozialen Medien, auf ihren Parteitagen in Form von…
Chronologie zu den EU-Verträgen | Nau.ch
Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens hat der Bundesrat die Beziehungen zur EU mit einem neuen Assoziierungsabkommen geregelt. Bundesrat…
SPD Berlin – Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot
Landesparteitag der SPD Berlin 2024 Foto: dpa/Fabian Sommer In den sozialen Medien, auf ihren Parteitagen in Form von…
Berlin/Herford: Kein Sonderregister für Transpersonen
Seit einem Jahr können queere Menschen in Deutschland leichter ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen ändern. Geplantes Sonderregister für…
BSW will Medienstaatsvertrag nicht zustimmen
Steht Brandenburgs Regierungskoalition vor dem Aus? Wieder einmal droht eine wichtige Abstimmung im Potsdamer Landtag zu scheitern. Die…
Berlin | Honig, Pflege, Bauen: Was der Bundesrat beschlossen hat
Berlin (dpa) – Der Bundesrat hatte mal wieder eine volle Tagesordnung bei seiner Sitzung in Berlin. Worum es…
Kabinett beschließt Erhöhung zum 1. Januar
„Ein wichtiger Schritt“ Kabinett beschließt Mindestlohn-Erhöhung Aktualisiert am 29.10.2025 – 13:11 UhrLesedauer: 1 Min. Handwerker auf einer Baustelle…