Umweltminister Schneider will Einweg-E-Zigaretten verbieten lassen
Einweg-E-Zigaretten könnten in Deutschland schon bald verboten werden. Es werde an einem entsprechenden Vorhaben gearbeitet, sagte eine Sprecherin…
Zuckersteuer? Kritik und Lob für Daniel Günthers Vorschlag
AUDIO: Nachrichten 17:00 Uhr – 22.12.2025 (6 Min) Stand: 23.12.2025 11:48 Uhr Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert…
Berlin | Für E-Scooter kommen neue Regeln
Berlin (dpa) – Für E-Scooter kommen neue Regeln. So sollen neue E-Scooter ab dem Jahr 2027 mit Blinkern…
Gesundheit: Krankenkassen TK und DAK heben Zusatzbeiträge im neuen Jahr an
Zwei große bundesweite Krankenkassen heben den Zusatzbeitrag im neuen Jahr an. Wie die Techniker Krankenkasse (TK) als größte…
Berlin | Für E-Scooter kommen neue Regeln
Berlin (dpa) – Für E-Scooter kommen neue Regeln. So sollen neue E-Scooter ab dem Jahr 2027 mit Blinkern…
Bundesrat: Bundesrat beschließt Wehrdienst, Rentenpaket und Haushalt für 2026
Der Haushalt für 2026 und mehrere Gesetze sind heute durch den Bundesrat gegangen. Die Beschlüsse in der Übersicht: Übersicht:…
Berlin | Für E-Scooter kommen neue Regeln
Berlin (dpa) – Für E-Scooter kommen neue Regeln. So sollen neue E-Scooter ab dem Jahr 2027 mit Blinkern…
Bundesrat billigt Rentenpaket, Wehrdienst und Steuerentlastungen
Stand: 19.12.2025 14:12 Uhr Endspurt im Bundesrat: In der letzten Sitzung des Jahres wurden noch zahlreiche Gesetze verabschiedet.…
Berlin | Rentenpaket kann in Kraft treten
Berlin (dpa) – Der Bundesrat hat den Weg für das Rentenpaket der schwarz-roten Koalition freigemacht. Das Gesetz zur…
Bundesrat absolviert vor den Feiertagen ein Mammutprogramm
hintergrund Stand: 19.12.2025 05:16 Uhr Fast 100 Tagesordnungspunkte liegen dem Bundesrat zur letzten Sitzung in diesem Jahr vor.…