Koalitionsausschuss: So räumt Merz das grüne Vermächtnis ab – WELT
Koalitionsausschuss: So räumt Merz das grüne Vermächtnis ab WELT Koalitionsausschuss: Schwarz-Rot einigt sich auf schnelleren Ausbau der Infrastruktur DIE ZEIT…
Veronika Grimm: „Politik auf Kosten der kleinen Leute“ – Wirtschaftsweise weist Bundesregierung zurecht
Standortverlagerung, Innovationsstau und Konkurrenz aus China – deshalb stellt die „Wirtschaftsweise“ Veronika Grimm der deutschen Finanzpolitik ein schlechtes…
Abschiebungen und Einbürgerungssperre – Bundestag verschärft Migrationspolitik
Die Bundesregierung kann Staaten künftig einfacher als sogenannte sichere Herkunftsländer einstufen – und damit Abschiebungen dorthin erleichtern. Das…
„Bei allem Verständnis. Es kann so nicht weitergehen. Wir brauchen Hilfe“ – WELT
„Bei allem Verständnis. Es kann so nicht weitergehen. Wir brauchen Hilfe“ WELT Defizit von fast 30 Milliarden: Klingbeil will…
Meinungsbild Außenpolitik: So schätzen die Deutschen die militärische Bedrohung durch Russland ein
Wie blicken die Bürger auf die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik? Auffällig ist, dass sie zu zwei Partnerländern auf…
GKV: Jetzt skizziert die Gesundheitsministerin ein noch schlimmeres Szenario für Beitragszahler
Brandbrief an die Bundesländer: Gesundheitsministerin Warken (CDU) warnt vor einer Bundesrat-Blockade gegen den schwarz-roten Sparplan für die gesetzliche…
Berlins Bürgermeister: „Bundesregierung arbeitet zu wenig an Problemen dieses Landes“, kritisiert Wegner
Kai Wegner fordert die Bundesregierung auf, endlich an Lösungen statt an Konflikten zu arbeiten. „Die aktuelle Bundesregierung streitet…
Nuklear-Energie: Deutsches Atomkraft-Comeback? „Thema wird sehr ernsthaft geprüft“
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Rafael Mariano Grossi, erwartet eine Rückkehr Deutschlands zur Kernenergie. „Sie hat mir…
Afghanistan: Flugzeug mit 31 Personen aus Aufnahmeprogramm landet in Hannover – per Linienflug, mit Zwischenstopp
Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. 31 Staatsbürger landeten am Abend in Hannover. Unter ihnen…
Norbert Röttgen: „Versuch, Deutschland vor Wahl zu stellen: wohlgefälliges Verhalten oder gestörtes Verhältnis“
Strategische Politik im Umgang mit China? Fehlanzeige, kritisiert CDU-Außenpolitiker Röttgen. Nach wie vor mache sich die Bundesrepublik „erpressbar“…