Brandner und Moosdorf: Bundestag hebt Immunität von zwei AfD-Abgeordneten auf
Der Bundestag hat die Immunität der beiden AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Die Abgeordneten von Union,…
Caren Miosga: Spahn legt nach – „Wir haben in Deutschland beim Thema Vermögensverteilung keine Fairness“
CDU-Politiker Spahn gibt sich bei Caren Miosga optimistisch, dass die Wahl der neuen Verfassungsrichter diesmal gelingen wird. Er…
Caren Miosga: „Die AfD ist im Kern anti-amerikanisch“, sagt Jens Spahn
Jens Spahn gibt sich bei Caren Miosga optimistisch, dass die Wahl der neuen Verfassungsrichter diesmal gelingen werde. Die…
Caren Miosga: „Wir haben in Deutschland beim Thema Vermögensverteilung keine Fairness“, sagt Spahn
Jens Spahn (CDU) gibt sich bei Caren Miosga optimistisch, dass die Wahl der neuen Verfassungsrichter diesmal gelingen werde.…
Rückzug von Brosius-Gersdorf: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht – aber hält Namen geheim
Nach der geplatzten Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD einen neuen Kandidaten-Vorschlag. „Wir haben einen…
Richterwahl: SPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf
Der Bundestag ist in der Sommerpause, die geplatzte Richterwahl erhitzt aber weiter die Gemüter. Die Sozialdemokraten richten einen…
Streit um Brosius-Gersdorf: SPD-Ministerpräsident fordert kompletten Austausch der Richterkandidaten
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke fordert im Streit um die Besetzung von Verfassungsrichterposten einen Neuanfang. Alle Kandidaten sollten zurückgezogen,…
Bundestag: Linken-Politikerin Köktürk wehrt sich gegen Rauswurf durch Klöckner
Klöckners Vorgehen laut Köktürk „übergriffig“ In einem Schreiben, das dem „Spiegel“ vorliegt, erklärt die Linkenpolitikerin Köktürk, warum sie…
CSD in Berlin: Zehntausende feiern – Mehrere Festnahmen bei rechtsextremer Gegendemo
Mit lauter Musik und schrillen Kostümen zieht die Parade zum Christopher Street Day durch Berlin. Viele Teilnehmer richten…
Streit um Anstecknadeln – Bundestagspräsidentin Klöckner widerspricht den Grünen
Mit einem Anstecker mit politischen Botschaften am Revers in den Plenarsaal? Bitte nicht, sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Sie…