Rückzug von Brosius-Gersdorf: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht – aber hält Namen geheim
Nach der geplatzten Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD einen neuen Kandidaten-Vorschlag. „Wir haben einen…
Richterwahl: SPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf
Der Bundestag ist in der Sommerpause, die geplatzte Richterwahl erhitzt aber weiter die Gemüter. Die Sozialdemokraten richten einen…
Streit um Brosius-Gersdorf: SPD-Ministerpräsident fordert kompletten Austausch der Richterkandidaten
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke fordert im Streit um die Besetzung von Verfassungsrichterposten einen Neuanfang. Alle Kandidaten sollten zurückgezogen,…
Bundestag: Linken-Politikerin Köktürk wehrt sich gegen Rauswurf durch Klöckner
Klöckners Vorgehen laut Köktürk „übergriffig“ In einem Schreiben, das dem „Spiegel“ vorliegt, erklärt die Linkenpolitikerin Köktürk, warum sie…
CSD in Berlin: Zehntausende feiern – Mehrere Festnahmen bei rechtsextremer Gegendemo
Mit lauter Musik und schrillen Kostümen zieht die Parade zum Christopher Street Day durch Berlin. Viele Teilnehmer richten…
Streit um Anstecknadeln – Bundestagspräsidentin Klöckner widerspricht den Grünen
Mit einem Anstecker mit politischen Botschaften am Revers in den Plenarsaal? Bitte nicht, sagt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Sie…
Richterwahl: CDU/CSU hat sich laut Politologen im Fall Brosius-Gersdorf treiben lassen
Die Union gerät nach dem geplatzten Verfassungsrichter-Deal weiter unter Druck. Politologe Thomas Biebricher sieht CDU/CSU anfällig für rechte…
Frauke Brosius-Gersdorf: „Ich nehme sie als Aktivistin wahr“ – Jurist bearbeitet ihren Wikipedia-Eintrag
Die Vorgänge rund um die gescheiterte Wahl der Professorin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht halten das politische…
Bundestag: Liveticker ++ Ex-Verfassungsrichter Peter Müller sieht „Führungsversagen“ bei Spahn
Die Abstimmung im Bundestag über die Verfassungsrichter ist gescheitert. Die Unions-Fraktion hatte für eine der drei frei werdenden…
Umstrittene SPD-Kandidatin: Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf – Plagiatsjäger sieht „drei Möglichkeiten“, wer wo abgeschrieben hat
Der Plagiatsjäger Stefan Weber hat Vorwürfe gegen die Juristen Frauke Brosius-Gersdorf und ihren Ehemann vorgebracht. Das hatte erheblichen…