Triage: Ärzte kippen Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe
Wenn in Notlagen die medizinischen Ressourcen knapp sind, müssen Ärzte teils die schwierige Entscheidung treffen, wer zuerst behandelt…
Bundestag wählt drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag hat im zweiten Anlauf drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Die SPD-Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und…
Richterwahl: AfD ruft Union zu Ablehnung von Kandidatin auf – Linke sieht keine sicheren Mehrheiten
Die Linke sieht vor der Wahl neuer Verfassungsrichter keine gesicherten Mehrheiten. Parteichefin Schwerdtner fordert Gespräche von der Union.…
Caren Miosga: Spahn legt nach – „Wir haben in Deutschland beim Thema Vermögensverteilung keine Fairness“
CDU-Politiker Spahn gibt sich bei Caren Miosga optimistisch, dass die Wahl der neuen Verfassungsrichter diesmal gelingen wird. Er…
Caren Miosga: „Die AfD ist im Kern anti-amerikanisch“, sagt Jens Spahn
Jens Spahn gibt sich bei Caren Miosga optimistisch, dass die Wahl der neuen Verfassungsrichter diesmal gelingen werde. Die…
Caren Miosga: „Wir haben in Deutschland beim Thema Vermögensverteilung keine Fairness“, sagt Spahn
Jens Spahn (CDU) gibt sich bei Caren Miosga optimistisch, dass die Wahl der neuen Verfassungsrichter diesmal gelingen werde.…
Hans-Jürgen Papier: „Ohne jede gesetzliche Grundlage“ – Ex-Verfassungsgerichtspräsident kritisiert Richterwahl-Praxis
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisiert die informellen Vorschlagsregeln bei Richterwahlen in Karlsruhe. Sie führten zu Blockaden und schadeten dem…
Nach Brosius-Gersdorf: Katarina Barley zu Spekulationen um Richterkandidatur – „Habe in Europa noch viel vor“
Wen schlägt die SPD nach der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf als mögliche neue Bundesverfassungsrichterin vor? Im politischen…
Rückzug von Brosius-Gersdorf: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht – aber hält Namen geheim
Nach der geplatzten Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD einen neuen Kandidaten-Vorschlag. „Wir haben einen…
CDU-Mann Mathias Middelberg plädiert für Entschuldigung bei SPD und Brosius-Gersdorf
Nach dem Rückzug der von der SPD nominierten Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hält Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg eine Entschuldigung gegenüber…