Bundesrat: Bundesrat beschließt Wehrdienst, Rentenpaket und Haushalt für 2026
Der Haushalt für 2026 und mehrere Gesetze sind heute durch den Bundesrat gegangen. Die Beschlüsse in der Übersicht: Übersicht:…
Kramp-Karrenbauer zur Chefin der Adenauer-Stiftung gewählt
Die frühere CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Vorsitzende der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Bei einer Mitgliederversammlung setzte sie…
Merz kritisiert Frankreich und Italien wegen Mercosur-Abkommen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Gegner des EU-Mercosur-Handelsabkommens kritisiert. Diese hätten „die Prioritäten, die wir jetzt setzen müssen,…
Bundestag: „Wir sind kein Spielball von Großmächten“
Bundestag: „Wir sind kein Spielball von Großmächten“ | DIE ZEIT Zum Inhalt springen BenachrichtigungPfeil nach linksPfeil nach rechtsMerklisteAufklappenAbspielenPauseAbspielenWiederholen
Internet: Internetausfall im Bundestag während des Selenskyj-Besuchs
Im Bundestag sind während des Besuches des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj das Internet und Intranet ausgefallen. Das bestätigte…
Internet-Ausfall im Bundestag – auch Schalte von Berlin nach Brüssel betroffen
Der Bundestag hat mit einem Ausfall des Internets zu kämpfen. Auch Mails lassen sich nicht mehr verschicken. Die…
Staatsanwaltschaft Berlin: AfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß im Bundestag angeklagt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat wegen Zeigens des Hitlergrußes im Reichstagsgebäude Anklage gegen einen AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben. Dem 60-jährigen Politiker, der namentlich…
Straßen in Mitte gesperrt, letzte Vorkehrungen am Schloss Bellevue
Wie schon am Sonntag müssen die Berlinerinnen und Berliner heute mit Verkehrsbeeinträchtigungen rund um das Regierungsviertel rechnen. Der…
Erste Einschränkungen bei U-Bahn, Bussen und im Straßenverkehr
Wie schon am Sonntag müssen die Berlinerinnen und Berliner heute mit Verkehrsbeeinträchtigungen rund um das Regierungsviertel rechnen. Der…
Einschränkungen wegen Besuch voraussichtlich bis Montagabend
Wie schon am Sonntag müssen die Berlinerinnen und Berliner heute mit Verkehrsbeeinträchtigungen rund um das Regierungsviertel rechnen. Der…