Beamtenbesoldung – Besoldungsgesetz Fall für Bundesverfassungsgericht – Panorama
Meiningen (dpa/th) – Die Besoldung von Thüringer Richterinnen und Richtern in jüngst vergangenen Jahren ist nach Auffassung des…
Washington | Richter billigt Boeing-Deal mit Washington zu Max-Abstürzen
Washington (dpa) – Für Boeing soll es nach einer US-Gerichtsentscheidung keine weitere Strafverfolgung wegen zweier tödlicher Abstürze von…
Zwei Syrer dürfen abgeschoben werden
Jahrelang galten Abschiebungen nach Syrien als undenkbar. Nach dem Regimewechsel sagt das VG Düsseldorf nun: Die Gefahrenlage ist…
Französisches Paar nach drei Jahren Haft im Iran entlassen
Nach mehr als drei Jahren Haft im Iran ist ein französisches Paar entlassen worden. Wie Frankreichs Präsident Emmanuel…
Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Triage-Regeln – Spektrum der Wissenschaft
Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Triage-Regeln – Spektrum der WissenschaftDirekt zum InhaltBundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Triage-Regeln Wer kommt zuerst dran, wenn…
Prozess um ermordeten Arzt wird teilweise neu aufgerollt – Südwest
Der Fall gegen die frühere Lebensgefährtin des Opfers muss erneut verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof sieht noch Klärungsbedarf. Trier…
BVerfG erklärt Triage-Regeln für verfassungswidrig
Die Verfassungsbeschwerde von 14 Medizinern gegen Triage-Regelungen war erfolgreich. Das BVerfG erklärt den Kriterienkatalog sowie das Verbot der…
Gesundheit: Karlsruhe veröffentlicht Entscheidung zu Triage – Politik
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut über rechtliche Regelungen bei der Triage. (Symbolbild) Foto: Rolf Vennenbernd/dpa In Notlagen müssen Medizinerinnen und…
Gesetz gegen Voyeurismus: Werden Po-Fotos strafbar?
Bundesjustizminister Hubig möchte solche Fotos verbieten. KI generiert Grok Ein Mann filmte im Frühjahr den Po einer joggenden…
Prinzessin äußert sich zu Vorwürfen gegen Stiefbruder Marius
Sydney (dpa) – Norwegens Erbprinzessin Ingrid Alexandra (21) hat sich erstmals zu der Anklage gegen ihren Stiefbruder Marius…