Schwarz-Rot einigt sich auf Eckpunkte: Berlin bekommt ein Vergesellschaftungsgesetz
Die Fraktionsspitzen der schwarz-roten Koalition in Berlin haben sich am Wochenende auf Eckpunkte für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz geeinigt. Es…
Niedersachsen & Bremen: Bremens Linke zur Koalition: „Da muss mehr gehen“
Niedersachsen & Bremen Bremens Linke zur Koalition: „Da muss mehr gehen“ 21.06.2025, 13:05 Uhr Was läuft gut, wo…
Bremens Linke zur Koalition: „Da muss mehr gehen“
Bremen. Kein Erfolg im Kampf gegen Arbeitslosigkeit, steigende Mieten, Rückschritte bei der Asylpolitik: Nach zwei Jahren rot-grün-rote…
Berlin | Frei dringt auf baldige Entscheidung über Wehrpflicht
Berlin (dpa) – Kanzleramtschef Thorsten Frei dringt auf eine baldige Entscheidung darüber, ob die angestrebte Vergrößerung der Bundeswehr…
Berlin | Linnemann: Bei Bürgergeld-Umbau «an die Substanz gehen»
Berlin (dpa) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf tiefgreifende Veränderungen beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds in der schwarz-roten…
Irgendjemand muss die Zeche zahlen
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte fürchtet die Kosten für das von der Bundesregierung geplante Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft.…
Berlin & Brandenburg: Koalition und CDU wollen Diätenerhöhung im Landtag deckeln
Berlin & Brandenburg Koalition und CDU wollen Diätenerhöhung im Landtag deckeln 06.06.2025, 06:03 Uhr Die Abgeordneten im Brandenburger…
Irgendjemand muss die Zeche zahlen
Verbesserte Abschreibungsregeln, eine geringere Körperschaftssteuer und weniger Energiekosten – die Wirtschaft dürfte begeistert sein vom geplanten Sofortprogramm. Bremens…
Berlin & Brandenburg: Koalition will trotz Kritik keine neue Befragung zu Haushalt
Berlin & Brandenburg Koalition will trotz Kritik keine neue Befragung zu Haushalt 02.06.2025, 13:30 Uhr Der Brandenburger Landtag…
München: Was wurde aus den Plänen, die Stadt zu verbessern?
Städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden und NordostenSo steht’s im Koalitionsvertrag: „Im Münchner Nordosten liegen inzwischen die Ergebnisse eines…