SPD und Volt bilden eine Fraktion
Veröffentlicht: Dienstag, 07.10.2025 13:49 Die Düsseldorfer SPD formiert sich für eine mögliche Koalition mit der CDU im Rathaus. Die…
Bundesregierung: Einigung der Koalition zu Bürgergeld laut Merz zeitnah möglich
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich optimistisch bezüglich einer Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition zur Reform des Bürgergelds…
Söder wettert gegen «Wischiwaschi-Wehrpflicht» – Antenne Münster
Berlin/München (dpa) – CSU-Chef Markus Söder hat seine Kritik am neuen Wehrdienstgesetz aus dem Haus von Verteidigungsminister Boris…
Berlin | Wehrdienstgesetz: Pistorius wirft Union Fahrlässigkeit vor
Berlin (dpa) – Verteidigungsminister Boris Pistorius übt scharfe Kritik an dem Vorstoß der Unionsfraktion, die Bundestagsberatungen über das…
Koalition: Wehrdienstgesetz übernächste Woche im Bundestag
Berlin (dpa) – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich darauf verständigt, in der übernächsten Woche mit…
Bericht: Abschaffung von Pflegegrad 1 im Gespräch
Berlin (dpa) – In der schwarz-roten Koalition wird einem «Bild»-Bericht zufolge über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1…
Berlin & Brandenburg: Koalition will „Wildwuchs“ bei der Windkraft stoppen
Berlin & Brandenburg Koalition will „Wildwuchs“ bei der Windkraft stoppen 18.09.2025, 18:47 Uhr Immer wieder gibt es Streit…
Reaktionen Union auf SPD-Vorschlag Richterwahl
Den Bundestagsabgeordneten der Union dürfte am Mittwoch dieser Woche ein Stein vom Herzen gefallen sein. Denn allen war…
Neuer SPD-Vorschlag für das Bundesverfassungsgericht
Das kann die SPD-Bundestagsfraktion für sich verbuchen: Nach dem Debakel bei der Richterwahl vor der Sommerpause scheint ihr…
Brüssel/Berlin | Wer darf über das neue EU-Klimaziel entscheiden?
Brüssel/Berlin (dpa) – Die schwarz-rote Koalition hat einen aufkeimenden Konflikt über ein wichtiges EU-Klimagesetz entschärft. Umweltminister Carsten Schneider…