Giffey fordert Mitgliederentscheid über Spitzenkandidatur
Wer als Spitzenkandidat oder -kandidatin für die Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 antritt, ist noch offen. Wirtschaftssenatorin…
SPD-Fraktionschef Saleh verteidigt neue Schulden für Berlin
Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat die geplanten neuen Schulden im künftigen Landeshaushalt verteidigt. „Es gibt Bereiche, da…
Neuer Etat: SPD-Fraktionschef Saleh verteidigt neue Schulden für Berlin
Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat die geplanten neuen Schulden im künftigen Landeshaushalt verteidigt. «Es gibt Bereiche, da…
Breite CDU-Front gegen Gesetzentwurf für Vergesellschaftung
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich klar vom Entwurf der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz…
SPD verkündet Einigung bei Kostenlos-Politik
Berlin will neue Kredite aufnehmen: SPD verkündet Einigung bei Kostenlos-Politik zum HauptinhaltSie befinden sich hier: Startseite Berlin Berlin…
SPD will Mieten per Vergesellschaftungsgesetz deckeln
Die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Vergesellschaftungsgesetz erarbeitet. Das berichtet „Der Spiegel“. Ziel des…
Kai Wegner findet keine Konkurrenz
Noch 444 Tage bis zur nächsten Berlin-Wahl – wenn nicht wieder was dazwischenkommt. Aber was soll Kai Wegner…
Alle Kandidatenlisten sollen von Frauen angeführt werden
Bei der Berliner SPD sollen künftig alle Kandidatenlisten für Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen mit Frauen auf dem Spitzenplatz…
Berlins SPD-Fraktionschef Saleh pocht auf Verbotsverfahren für AfD
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat der Einschätzung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) widersprochen, wonach das bisher gesammelte Material…
SPD-Politiker Raed Saleh fordert AfD-Verbotsverfahren
„Unausweichlich“ Saleh fordert AfD-Verbotsverfahren Aktualisiert am 02.05.2025 – 18:27 UhrLesedauer: 2 Min. Raed Saleh im Berliner Abgeordnetenhaus: Der…