Karlsruhe | BGH zu Filmfigur: Wie viel Schutz genießt «Miss Moneypenny»?
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, ob Sekretariatsdienste in Anspielung auf «Miss Moneypenny» aus der «James Bond»-Reihe…
BGH zu Filmfigur: Wie viel Schutz genießt «Miss Moneypenny»?
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, ob Sekretariatsdienste in Anspielung auf «Miss Moneypenny» aus der «James Bond»-Reihe…
Obdachlosenunterkunft: Gericht sieht Anwohnerrechte nicht verletzt
Stand: 24.09.2025 15:40 Uhr Anwohner des Zooviertels in Hannover sind mit einer Klage gegen eine geplante Obdachlosenunterkunft vorerst…
Ann-Katrin Kaufhold soll neue BVerfG-Vize werden
Rechtsprofessorin Ann-Katrin Kaufhold, die an diesem Donnerstag erst als Verfassungsrichterin gewählt werden soll, wird wohl schon einen Tag…
Vosgerau siegt im Hauptverfahren gegen Correctiv
Unwahre Tatsachenbehauptungen oder jedenfalls „willkürlich aus der Luft gegriffene“ Meinungsäußerungen: Das LG Berlin II hat dem Staatsrechtler Ulrich…
Urteil wegen Mannheimer Messermords an Polizistem rechtskräftig
Sulaiman A. hatte 2024 sechs Menschen auf dem Mannheimer Marktplatz mit einem Messer angegriffen, der Polizist Rouven Laur…
Justiz: Geld verdient mit Untermiete? BGH prüft Räumungsklage
Karlsruhe – Bei der Untervermietung einer Wohnung in Berlin hat ein Mieter mehr als das Doppelte dessen verlangt,…
Verbraucherschützer scheitern mit Lidl-Plus-Klage
Millionen nutzen die Lidl Plus-App. Verbraucherschützer klagten, weil die Nutzung ihrer Meinung nach nicht kostenlos ist. Die Klage…
VG Hannover: Gleichgeschlechtliches Ampelpärchen bleibt
In anderen Städten gibt es sie längst: Fußgängerampeln mit Motiven von gleichgeschlechtlichen Paaren. Auch in Hildesheim – doch…
Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen: Gericht weist Klage ab
Stand: 23.09.2025 12:06 Uhr Das Verwaltungsgericht Hannover hat sich am Dienstag mit Ampeln befasst: Das Thema waren Motive…