The European path to the Special Tribunal
A Special Tribunal for the war in Ukraine has long been called for. Now the Council of Europe…
Keine ‚ungewisse Lage‘ mehr in Syrien
Der Sturz des Assad-Regimes könnte nun Folgen für Asylverfahren in Deutschland haben. Zunächst hatte das BAMF Asylverfahren von…
Stromanbieter wechseln: Das ändert sich im Juni
Ein Wechsel des Stromanbieters soll nun an Werktagen technisch in 24 Stunden möglich sein. Was bedeutet das genau?…
Eltern scheitern mit Eilantrag gegen Veggie-Schulessen
Weil ihre Tochter in der Schule nur ein Fleischgericht pro Woche bekommt, wandten sich besorgte Eltern im Eilverfahren…
Stromanbieter wechseln: Das ändert sich im Juni
Ein Wechsel des Stromanbieters soll nun an Werktagen technisch in 24 Stunden möglich sein. Was bedeutet das genau?…
OLG Köln erlaubt Meta Datennutzung für KI-Training
Verbraucherschützer wollten per Eilantrag verhindern, dass Meta die Nutzerdaten ohne Einwilligung zu KI-Trainingszwecken verwendet. Das OLG Köln aber…
Vorschläge für Nachfolge von Richter Christ
Schneller als erwartet hat das Bundesverfassungsgericht drei Personalvorschläge für die Nachfolge von Josef Christ gemacht: den BAG-Richter Günter…
Wahlverlierer George Simion will Ergebnis anfechten. Frankreich habe sich «eingemischt»
George Simion, Vorsitzender der national-konservativen Partei AUR (Allianz für die Vereinigung der Rumänen), kündigt an, das Ergebnis der…
Berlin/Köln | Einseitige Preiserhöhung: Geld von Netflix zurückfordern?
Berlin/Köln (dpa/tmn) – Eine Klausel in den Netflix-Nutzungsbedingungen, die den Streamingdienst zur einseitigen Preiserhöhung berechtigt, hatte das Landgericht…
Stromanbieter wechseln: Das ändert sich im Juni
Ein Wechsel des Stromanbieters soll nun an Werktagen technisch in 24 Stunden möglich sein. Was bedeutet das genau?…