Koalitionsvertrag: Kommt jetzt die „Migrationswende“?
Friedrich Merz hat die Migrationspolitik zu seiner Schicksalsfrage gemacht: „Wir müssen das Problem jetzt lösen.“ Andernfalls sei der…
„Sie werden von mir hören“: Söders neue Machtposition in Berlin
Dass es ihn ganz und gar nicht nach Berlin zieht, versicherte Markus Söder schon vor 15 Jahren als…
Cannabis, Heizung, Bürgergeld: Was wird aus den Ampel-Gesetzen?
Die enttäuschten Reaktionen von Wählerinnen und Wähler hatte der wohl künftige Kanzler Friedrich Merz bei der Pressekonferenz am…
Cannabisgesetz bleibt – Legalisierung wird im Herbst evaluiert
Als SPD-Politiker verteidigt indes der derzeitige Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, die teilweise Legalisierung von Cannabis. Sie „hat…
Ex-Unioner vergibt letzte Chance: Union Berlin schießt Wolfsburg in die Krise
Ex-Unioner vergibt letzte Chance Union Berlin schießt Wolfsburg in die Krise 06.04.2025, 19:37 Uhr Zum Abschluss des 28.…
Berlin | Dobrindt: «Heute beugen wir uns über die dicken Klopper»
Berlin (dpa) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht bei den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin viel Einigungsbereitschaft bei den Beteiligten.…
Söder „sehr optimistisch“, Klingbeil beschwört „anderen Geist“
CSU-Chef Markus Söder zeigt sich zuversichtlich, dass Union und SPD ihre Koalitionsgespräche bald zu einem Abschluss bringen. „Ich…
Interview zur Regierungsbildung: „Nur partielle Gemeinsamkeiten“
interview Stand: 03.04.2025 18:02 Uhr Deutlich schlechtere Umfragewerte schon kurz nach der Wahl – die Union steckt nach…
Koalitionsverhandlungen: CSU fordert Rücknahme von Cannabisgesetz
Doch auch Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) forderte in der Zeitung: „Die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken muss…
Heizölpreise sinken zum Wochenstart leicht
Der erstarkte Euro und die minimal gesunkenen Ölproduktpreise sorgen heute Vormittag für einen leichten Heizölpreisrückgang von bis zu…