Berlin | Verfassungsschutz wird 75: Selen sieht verschärfte Lage
Berlin (dpa) – Spionage und Sabotage zählt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, aktuell zu…
Berlin | Neue Möglichkeiten für Verfassungsschutz – Spionage im Fokus
Berlin (dpa) – Der Verfassungsschutz soll 75 Jahre nach seiner Gründung robuster aufgestellt werden, um besser gegen Spionage,…
Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe prüft Kirchen-Urteil – Politik
Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt nach Luxemburg und…
Staatsgerichtshof mit Urteil zu AfD-Klage zu Coronaausschuss
Der hessische Staatsgerichtshof in Wiesbaden will heute (11.00 Uhr) sein Urteil zur AfD-Verfassungsklage zum stockenden Corona-Untersuchungsausschuss verkünden. Die…
Berlin | Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht
Berlin (dpa) – Mit Zuversicht und einem Rest Nervosität blickt die schwarz-rote Koalition auf die für den Nachmittag…
Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht
Berlin (dpa) – Mit Zuversicht und einem Rest Nervosität blickt die schwarz-rote Koalition auf die für den Nachmittag…
Die Neubesetzung von Richterstellen in Karlsruhe ist in normalen Zeiten eine Nachricht, die außerha
Mit Zuversicht und einem Rest Nervosität blickt die schwarz-rote Koalition auf die für den Nachmittag geplante Wahl von…
Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger vor – Politik
Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter. SPD und Union wollen, dass die Abstimmung darüber am Donnerstag über…
Wahl im Bundestag: Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger vor
Berlin – Der Wahlausschuss des Bundestages hat die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger als Kandidatin für…
Berlin | Im zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag
Berlin (dpa) – Im Bundestag steht diese Woche noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf…