AfD reicht neue Klage zu Vornamen von Tatverdächtigen ein
Wegen Vornamen AfD will Messerstatistik per Klage erzwingen 18.09.2025 – 02:12 UhrLesedauer: 1 Min. Schild mit der Aufschrift…
Arm und Reich: Spahn will ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland ändern
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) hat die Vermögensverteilung in Deutschland als ungerecht angeprangert und sieht politischen Handlungsbedarf. Die Ungleichverteilung habe…
Stuttgart: AfD-Landtagsfraktion scheitert mit Klage gegen Richterwahl
Die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg ist vor dem Verfassungsgerichtshof in Stuttgart mit einer Klage gegen die Nachwahl eines Richters…
Stuttgart: AfD-Landtagsfraktion scheitert mit Klage gegen Richterwahl
Die Landtagsfraktion der AfD in Baden-Württemberg ist vor dem Verfassungsgerichtshof in Stuttgart mit einer Klage gegen die Nachwahl…
Keine Autos mehr in der Innenstadt? Gericht entscheidet über Plan
Initiative „Berlin autofrei“ Autoverkehr verbieten? Gerichtsurteil erwartet 25.06.2025 – 07:27 UhrLesedauer: 1 Min. Vertreter der Initiative „Berlin autofrei“…
Verkehrspolitik: Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“
Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Volksbegehren «Berlin autofrei». Damit entscheidet sich, ob die…
Volksbegehren zu Autoverbot im S-Bahn-Rings wird geprüft
Verfassungsgericht der Hauptstadt Verhandlung über Plan für Autoverbot in Berliner Innenstadt Aktualisiert am 02.04.2025 – 06:59 UhrLesedauer: 1…
Verkehr in Berlin: Verfassungsgericht verhandelt über Plan für Autoverbot
Der Berliner Verfassungsgerichtshof verhandelt heute (ab 10.30 Uhr) über Pläne einer Bürgerinitiative, einen Volksentscheid über eine autofreie Innenstadt…