Verfassungsrichter (ks)

Hans-Jürgen Papier: „Ohne jede gesetzliche Grundlage“ – Ex-Verfassungsgerichtspräsident kritisiert Richterwahl-Praxis

26.08.2025

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisiert die informellen Vorschlagsregeln bei Richterwahlen in Karlsruhe. Sie führten zu Blockaden und schadeten dem…

EEU

Nach Brosius-Gersdorf: Katarina Barley zu Spekulationen um Richterkandidatur – „Habe in Europa noch viel vor“

23.08.2025

Wen schlägt die SPD nach der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf als mögliche neue Bundesverfassungsrichterin vor? Im politischen…

NNachrichten

Rückzug von Brosius-Gersdorf: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht – aber hält Namen geheim

21.08.2025

Nach der geplatzten Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD einen neuen Kandidaten-Vorschlag. „Wir haben einen…

DDeutschland

Fall Brosius-Gersdorf: FAZ wehrt sich in Stellungnahme gegen Vorwürfe

08.08.2025

Frauke Brosius-Gerdorf kritisierte in der Stellungnahme zu ihrem Rückzug ein deutsches Leitmedium als „‚Speerspitze‘ eines ehrabschneidenden Journalismus“. Die…

DDeutschland

Richterwahl: SPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf

02.08.2025

Der Bundestag ist in der Sommerpause, die geplatzte Richterwahl erhitzt aber weiter die Gemüter. Die Sozialdemokraten richten einen…

DDeutschland

Streit um Brosius-Gersdorf: SPD-Ministerpräsident fordert kompletten Austausch der Richterkandidaten

01.08.2025

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke fordert im Streit um die Besetzung von Verfassungsrichterposten einen Neuanfang. Alle Kandidaten sollten zurückgezogen,…

DDeutschland

Richterwahl: CDU/CSU hat sich laut Politologen im Fall Brosius-Gersdorf treiben lassen

21.07.2025

Die Union gerät nach dem geplatzten Verfassungsrichter-Deal weiter unter Druck. Politologe Thomas Biebricher sieht CDU/CSU anfällig für rechte…

NNachrichten

Bundestag: Liveticker ++ Ex-Verfassungsrichter Peter Müller sieht "Führungsversagen" bei Spahn

12.07.2025

Die Abstimmung im Bundestag über die Verfassungsrichter ist gescheitert. Die Unions-Fraktion hatte für eine der drei frei werdenden…

NNachrichten

Umstrittene SPD-Kandidatin: Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf – Plagiatsjäger sieht „drei Möglichkeiten“, wer wo abgeschrieben hat

11.07.2025

Der Plagiatsjäger Stefan Weber hat Vorwürfe gegen die Juristen Frauke Brosius-Gersdorf und ihren Ehemann vorgebracht. Das hatte erheblichen…

DDeutschland

Verfassungsrichterwahl: Spahn wirbt für Kompromiss mit der SPD

07.07.2025

Nach erheblicher Kritik in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Fraktionschef Jens Spahn die Unions-Abgeordneten zur Zustimmung zu den Kandidatinnen der…