Neuköllner Linke lädt Hamas-Unterstützer zu Veranstaltung ein
Immer wieder steht der Neuköllner Kreisverband der Linken wegen der Nähe zu anti-israelischen und teils auch antisemitischen Positionen…
Skandal in Neukölln: Linke feiert Sommerfest mit Hamas-Anhängern | Politik
Berlin – Sympathisieren die Berliner Linken mit der palästinensischen Terror-Organisation Hamas? Am Sonnabend lädt der Neuköllner Bezirksverband der Partei…
Wie sicher ist das Oktoberfest? Islamisten nehmen Wiesn ins Visier | Regional
München – 6,7 Millionen Besucher waren vergangenes Jahr auf dem weltberühmten Münchner Oktoberfest. Mit „nur“ 706 Straftaten bei…
Innenminister Wilke kündigt Veröffentlichung des Hochstufungsvermerks an
Das Brandenburger Innenministerium will veröffentlichen, warum die Brandenburger AfD vom Verfassungsschutz zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hochgestuft wurde. Der…
So will die AfD mit Kulturkampf Wahlen gewinnen
„Wir werden ihn gewinnen“ Von Storch skizziert in US-Interview künftige AfD-Strategie Aktualisiert am 29.07.2025 – 07:55 UhrLesedauer: 3…
Innenministerium in Kiel: Verfassungsschutz im Norden soll neue Befugnisse bekommen
Schleswig-Holsteins Landesregierung plant, den Verfassungsschutz mit einem neuen Gesetz zu stärken und zugleich strengere Kontrollen einzuführen. «Unser Verfassungsschutzgesetz…
Extremismus-Einstufung: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Verfassungsschutz zurück
Extremismus-Einstufung AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Verfassungsschutz zurück 24.07.2025, 20:24 Uhr Artikel anhören Diese Audioversion wurde künstlich generiert.…
Datenanalyse-Programm aus den USA: Verfassungsbeschwerde gegen umstrittene Polizei-Software
Die in Bayern eingesetzte Polizei-Software der US-Firma Palantir soll bald das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Der Verein Gesellschaft für Freiheitsrechte…
Extremismus: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein
Das Bundesland Rheinland-Pfalz verwehrt AfD-Mitgliedern den Zugang zum öffentlichen Dienst. Wie Innenminister Michael Ebling (SPD) ankündigte, wird im…
AfD-Bezirk Düsseldorf trifft sich in Duisburg zum Parteitag
Mehrere Parteien und zivilgesellschaftliche Gruppen haben für das Wochenende in Duisburg Demonstrationen gegen die AfD angekündigt. Nach Informationen…