Berlin & Brandenburg: Senat votiert gegen Volksbegehren für mehr Klimaschutz
Berlin & Brandenburg Senat votiert gegen Volksbegehren für mehr Klimaschutz 01.07.2025, 14:24 Uhr Eine Bürgerinitiative fordert, mehr für…
Verfassungsgericht: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig | Regional
Berlin – Wird die Berliner Innenstadt bald autofrei? Das zumindest fordert eine Initiative seit Jahren und will die…
„Berlin autofrei“: Volksbegehren für autofreies Berlin im S-Bahn-Ring zugelassen
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ für zulässig erklärt. Damit kann das Gesetzesvorhaben…
Keine Autos mehr in der Innenstadt? Gericht entscheidet über Plan
Initiative „Berlin autofrei“ Autoverkehr verbieten? Gerichtsurteil erwartet 25.06.2025 – 07:27 UhrLesedauer: 1 Min. Vertreter der Initiative „Berlin autofrei“…
Verkehrspolitik: Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“
Der Verfassungsgerichtshof verkündet am Mittwoch (10.00 Uhr) sein Urteil zum Volksbegehren «Berlin autofrei». Damit entscheidet sich, ob die…
Berlin & Brandenburg: Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“
Berlin & Brandenburg Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“ 25.06.2025, 04:33 Uhr Innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings sollen kaum…
Olympische Spiele in Berlin: Volksinitiative vs. Volksentscheid | Sport
Streit um die Berliner Olympia-Bewerbung! Nach der Münchener Bewerbung für die Olympischen Spiele will Berlin jetzt nachziehen. NRW…
Zu wenige Unterschriften für Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“ | NDR.de – Nachrichten
Stand: 14.05.2025 16:23 Uhr Die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Hamburg Werbefrei“ hat nicht gereicht: Insgesamt sind in den…
Chronik: Wie um das Klinikum Links der Weser gerungen wurde
Hintergrund Standdatum: 10. Mai 2025. Autorinnen und Autoren: Verena Patel Bild: dpa | Sina Schuldt Schließen, neu bauen…
Gericht entscheidet: Eilantrag des Volksbegehrens „Hamburg Werbefrei“ unzulässig
Das Bündnis „Hamburg Werbefrei“ muss bis nächste Woche 66.000 Stimmen für sein Anliegen sammeln. Gestört fühlen sich die…