EU und Schweiz schließen Paket mit 18 Abkommen
Kritik aus Regierungspartei120 Verträge weg: EU und Schweiz schmieden neuen Pakt 02.03.2026, 14:17 Uhr Artikel anhören(05:22 min) Ausgerechnet…
Direkte Demokratie: „Volksgesetzgebung sollte nicht zum Mittel verdeckter Interessen werden können“
Die Volksentscheide vom 12. Oktober 2025 bieten weiter Diskussionsstoff. Die Rechenschaftsberichte, die beide Initiativen nun vorgelegt haben, zeigen,…
Zukunftsentscheid, Münster klimaneutral 2030? | Radio For Future
Sendung zur Klimaschutzbewegung „Fridays For Future“ – produziert beim medienforum münster e. V. Mit dem „Zukunftsentscheid“ zeigt Hamburg,…
Nach Volksentscheid: „Respektlosigkeit“ oder Bürgerwille? Der Streit um Hamburgs Fahrplan zur Klimaneutralität
Die CDU will Hamburgs Klimaziel mit einem eigenen Gesetz auf 2045 zurücksetzen – doch SPD und Grüne bleiben…
Volksentscheide: Schweizer lehnen Erbschaftsteuer für Superreiche und Dienstpflicht ab
Die Schweizerinnen und Schweizer haben in zwei Volksabstimmungen die Einführung eines allgemeinen Bürgerdienstes und eine Erbschaftsteuer für Reiche…
Hamburg bis 2040 klimaneutral: „Wir wissen, dass eine brutal harte Aufgabe vor uns liegt“
Mit Offenheit für neue Technologien – bis hin zur Kernfusion – will Hamburgs Umweltsenatorin Fegebank (Grüne) das Ziel…
„Zukunftsgesetz“: CDU will Hamburger Volksentscheid zur Klimaneutralität kippen
Die CDU-Fraktion in Hamburg will den Volksentscheid zur Klimaneutralität bis 2040 per Gesetz aufheben. Fraktionschef Thering setzt auf…
„Das Volk regiert sich selbst“: Warum Hamburgs Klimagesetz ein deutsches Lehrstück politischer Selbstermächtigung ist
Die Umsetzung von Deutschlands härtesten Klimagesetz in Hamburg stellt nicht nur den Senat auf die Probe. Denn es…
Nach dem Volksentscheid: Nach dem Ja zum Klimagesetz – „Jetzt muss der Senat liefern“
Hamburgs Klimagesetz setzt neue Maßstäbe: Klimaneutralität bis 2040, jährliche Zwischenziele ab 2026. Die Initiative fordert Umsetzungsturbo. Juristin Roda…
Klimavolksentscheid: Entmachtet Luisa Neubauer den Hamburger Senat?
Am Sonntag steht der Volksentscheid für ein schärferes Klimagesetz in Hamburg an. Luisa Neubauer von „Fridays for Future“…