Gymnasium in Gießen: Schüler wollten „NSDAbi“ als Abi-Motto wählen | Regional
Gießen (Hessen) – Völlig unangemessene Vorschläge für das Abi-Motto beschäftigen in Gießen jetzt die Polizei. Die ermittelt wegen…
Rechte Demos in Nürnberg: Staatsschutz ermittelt gegen Ordner – Verdacht der Volksverhetzung – Bayern
Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt der Staatsschutz gegen einen Ordner einer Demonstration in Nürnberg. Dieser hatte sich…
Staatsschutz ermittelt gegen Ordner von „Team Menschenrechte“
Verdacht der Volksverhetzung Montagsdemo in Nürnberg: Staatsschutz ermittelt gegen Ordner Aktualisiert am 19.05.2025 – 15:21 UhrLesedauer: 2 Min.…
Rechtsextremist lebt als Frau: Svenja-Marla muss in den Männerknast | Regional
Naumburg/S. (Sachsen-Anhalt) – Tricksen, täuschen, provozieren: Rechtsextremist Sven Liebich (53) hat alles versucht, um nicht ins Gefängnis zu müssen.…
Rechtsextreme Parolen bei Nürnberger Demonstration – Polizei ermittelt
Ermittlungen wegen Volksverhetzung Rechtsextreme provozieren mit verbotenen Gesängen 06.05.2025 – 02:48 UhrLesedauer: 1 Min. Springerstiefel, ein Symbol von…
Bundesgerichtshof: „Impfen macht frei“-Bild ist Volksverhetzung
Eine auf Facebook veröffentlichte Abbildung des Eingangstors des Konzentrationslagers Auschwitz mit dem veränderten Schriftzug „Impfen macht frei“ ist…
Kreis Esslingen: Ministerium verteidigt Aufenthaltsverbot für mutmaßlichen Rechtsextremisten – Kreis
Das Rathaus in Nürtingen. Die Stadt hatte ein Aufenthaltsverbot gegen einen mutmaßlich rechtsextremen Journalisten erlassen (Archivfoto). Foto: Horst Rudel…
Vorschlag aus Hamburg: Passiver Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung | NDR.de – Nachrichten
Stand: 15.04.2025 06:26 Uhr Wer mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, soll sich künftig nicht mehr in demokratische…
Zwei Freisprüche und eine Geldstrafe für Polizisten wegen Munitionsdiebstahl und Ermittlungen wegen Volksverhetzung in Bannewitz · Leipziger Zeitung
Im Prozess gegen drei Polizisten wegen Munitionsdiebstahls gab es zwei Freisprüche und eine Geldstrafe. Außerdem: In Bannewitz ermittelt…