{"id":1003674,"date":"2026-05-08T12:53:20","date_gmt":"2026-05-08T12:53:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1003674\/"},"modified":"2026-05-08T12:53:20","modified_gmt":"2026-05-08T12:53:20","slug":"soeder-funk-massive-kritik-an-geplantem-rundfunkgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1003674\/","title":{"rendered":"\u201eS\u00f6der-Funk\u201c: Massive Kritik an geplantem Rundfunkgesetz"},"content":{"rendered":"
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  1. Startseite<\/a><\/li>\n
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    Stand: 08.05.2026, 12:23 Uhr<\/p>\n

    Von: Leoni Billina<\/a><\/p>\n

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    Uns auf Google folgen<\/a>\"BayerischerNach Kritik an der geplanten Reform des Rundfunkgesetzes soll nachgebessert werden (Archivbild.) \u00a9\u00a0Sven Hoppe<\/p>\n

    Die Pl\u00e4ne f\u00fcr ein neues bayerisches Rundfunkgesetz sorgten f\u00fcr einen Aufschrei \u2013 von der Opposition bis zur BR-Chefin. Jetzt bessert Medienminister Herrmann nach. Doch nicht bei allem.<\/p>\n

    M\u00fcnchen \u2013 Bayerns Staatsregierung will beim umstrittenen Rundfunkgesetz nachbessern. Medienminister Florian Herrmann (CSU<\/a>) stellte \u00c4nderungen am Entwurf in Aussicht \u2013 insbesondere bei der heftig kritisierten Informationsquote und den Programmvorgaben f\u00fcr den Bayerischen Rundfunk (BR).<\/p>\n

    Bayerisches Rundfunkgesetz: Kritik aus Opposition und BR-Spitze<\/p>\n

    Vor allem aus der Landtagsopposition, aber auch aus dem BR selbst und seinem Aufsichtsgremium, dem Rundfunkrat, war massiver Widerstand gegen die urspr\u00fcnglichen Pl\u00e4ne laut geworden. BR-Intendantin Katja Wildermuth hatte deutlich gewarnt: \u201eWenn das Gesetz so k\u00e4me, dann wird die Politik zum Programmdirektor.\u201c Im Rundfunkrat legte sie nach und bezeichnete eine starre Informationsquote als \u201eeinmalig\u201c in Europa: \u201eDenn nirgends gibt es solche Vorgaben durch die Politik sonst.\u201c Zudem mahnte sie: \u201eWelche T\u00fcren \u00f6ffnet man damit f\u00fcr ganz andere Vorstellungen von Quotenvorgaben, die dann sehr schnell in bestimmten politischen Lagern entstehen k\u00f6nnten?\u201c<\/p>\n

    Die medienpolitische Sprecherin der Gr\u00fcnen-Fraktion im Landtag, Sanne Kurz, bezeichnete die bisherigen Entw\u00fcrfe als \u201eMisstrauensvotum gegen die Rundfunkfreiheit\u201c. Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der<\/a> (CSU) wolle \u201eden BR an die kurze Leine legen\u201c, kritisierte die Abgeordnete am Mittwochabend im Landtag. Kurz sprach von einem \u201eS\u00f6der-Funk\u201c und warf der Regierung vor: \u201eSie wollen den Rundfunk zu einem Schwarzfunk schrumpfen.\u201c Ihre Forderung: \u201eLassen Sie die Finger weg von der redaktionellen Freiheit!\u201c Kurz geh\u00f6rt selbst dem BR-Rundfunkrat an.<\/p>\n

    Informationsquote wird breiter gefasst \u2013 60 Prozent bleiben<\/p>\n

    Herrmann erkl\u00e4rte nun sowohl im Rundfunkrat als auch im Landtag, dass der Gesetzentwurf derzeit \u00fcberarbeitet werde, bevor er dem Parlament zugeleitet wird. Bei der geplanten Pflichtquote von 60 Prozent f\u00fcr das TV-Programm sollen k\u00fcnftig neben reinen Informationssendungen auch Kultur- und Bildungsformate eingerechnet werden. An der konkreten Zielmarke von 60 Prozent h\u00e4lt die Regierung allerdings fest.<\/p>\n

    Entsch\u00e4rft wurde ein Streitpunkt: Das geplante Verbot eines sogenannten \u201eGestaltungsziels\u201c im BR-Programm. Dieser Begriff tauche im \u00fcberarbeiteten Entwurf nicht mehr auf, best\u00e4tigte Herrmann auf Nachfrage. Stattdessen soll eine neue Formulierung gelten: \u201eDas Gesamtprogramm darf nicht einseitig einer Partei oder Gruppe, einer Interessengemeinschaft, einem Bekenntnis oder einer Weltanschauung dienen.\u201c<\/p>\n

    Stars mit bayerischen Wurzeln: Diese 25 ber\u00fchmten Pers\u00f6nlichkeiten kommen aus Bayern\"KaiserinFotostrecke ansehen<\/a>Medien-Reformstaatsvertrag als Ausgangspunkt<\/p>\n

    Anlass f\u00fcr die Gesetzesnovelle ist der neue Medien-Reformstaatsvertrag aller Bundesl\u00e4nder. Ziel der L\u00e4nder ist es, ARD<\/a>, ZDF<\/a> und Deutschlandradio moderner und schlanker aufzustellen \u2013 verbunden mit Einsparungen. Im Zuge dieser Reform muss auch das bayerische Rundfunkgesetz angepasst werden. So soll etwa die Zahl der beauftragten BR-Radioprogramme von bisher zehn auf maximal sechs sinken. Die Staatsregierung nutzt die Gelegenheit jedoch f\u00fcr dar\u00fcber hinausgehende Reformen des BR. CSU-Chef S\u00f6der hatte wiederholt Strukturen und Kosten der viertgr\u00f6\u00dften ARD-Anstalt kritisiert.<\/p>\n

    Bayern geh\u00f6rt bei der Umsetzung des Reformstaatsvertrags in Landesrecht zu den vergleichsweise schnellen Bundesl\u00e4ndern. Nach der Anh\u00f6rungsphase mit Verb\u00e4nden und Interessenvertretungen wird der Entwurf nun innerhalb der Koalition aus CSU und Freien W\u00e4hlern weiter verhandelt. Erst nach einem zweiten Kabinettsdurchgang soll er dem Landtag zugeleitet und ver\u00f6ffentlicht werden. Einen festen Zeitplan daf\u00fcr gibt es bislang nicht. (Quelle: dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Startseite Bayern Stand: 08.05.2026, 12:23 Uhr Von: Leoni Billina DruckenTeilen Uns auf Google folgenNach Kritik an der geplanten…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1003675,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1772],"tags":[29,214,30,1779,810,215],"class_list":{"0":"post-1003674","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-musik","8":"tag-deutschland","9":"tag-entertainment","10":"tag-germany","11":"tag-music","12":"tag-musik","13":"tag-unterhaltung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116539058450024316","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1003674","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1003674"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1003674\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1003675"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1003674"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1003674"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1003674"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}