heftige Kritik entgegen<\/a>. In mehreren Instagram-Videos reagierte die Bundestagsabgeordnete nun auf die Vorw\u00fcrfe.<\/p>\nDen Vorwurf der Zensur weist Esken in ihren Videos scharf zur\u00fcck. \u201eDas ist absurd\u201c, sagt sie. \u201eT\u00e4ter-Opfer-Umkehr \u2013 das ist eine typisch rechte Kommunikationsmethode, um den Diskurs in der Sache zu zerst\u00f6ren und Kritiker:innen mundtot zu machen. Doch das lasse ich mir nicht gefallen.\u201c<\/p>\n
Dann liefert sie ihre eigene Definition: \u201eZensur ist die Unterdr\u00fcckung der Presse- und Meinungsfreiheit durch den Staat. Da ich nicht der Staat bin, sondern nur Abgeordnete des Bundestags, kann ich also gar keine Zensur aus\u00fcben.\u201c Um zu erkl\u00e4ren, warum das Grundgesetz Zensur explizit verbietet, verwies sie auf die NS-Geschichte: Das Zensursystem der Nationalsozialisten sei \u201everbunden mit Willk\u00fcr und Repression durch Polizei und Justiz\u201c gewesen, Menschen seien \u201everhaftet, gefoltert und umgebracht\u201c worden. Deshalb steht in Artikel 5 des Grundgesetzes: \u201eEine Zensur findet nicht statt.\u201c<\/p>\n
Ihr Vorgehen, Unternehmen dar\u00fcber zu informieren, dass sie bestimmte Seiten und Formate von der automatischen Werbebuchung ausschlie\u00dfen k\u00f6nnten, sei daher keine Zensur, sondern \u201eBlacklisting\u201c. <\/p>\n
Einige Kommentatoren hatten Eskens Boykott-Aufruf mit dem nationalsozialistischen Aufruf \u201eKauft nicht bei Juden\u201c verglichen. Das wies sie entschieden zur\u00fcck: Ihr Vorgehen sei damit \u201ein keinster Weise zu vergleichen\u201c. \u201eIch fordere ja nicht dazu auf, eine ganze Gruppe von Menschen, wie zum Beispiel alle Mitglieder einer Religionszugeh\u00f6rigkeit, zu boykottieren. Es geht um Haltung, die man hat oder eben nicht.\u201c<\/p>\n
\u201ePflicht zum Antifaschismus\u201c<\/p>\n
Auf den Vorwurf der Intoleranz antwortete Esken mit dem Toleranzparadoxon des Philosophen Karl Popper: \u201eEine tolerante Gesellschaft, die intolerante Haltungen hinnimmt, die Drohungen gegen\u00fcber Menschengruppen und Andersdenkenden hinnimmt, anstatt sie zu bek\u00e4mpfen, zerst\u00f6rt sich letztlich selbst.\u201c Daraus zieht sie eine klare Konsequenz: \u201eRechtsradikale Ansichten und Bestrebungen sind nicht zu tolerieren, sondern zu bek\u00e4mpfen. Diese Pflicht zum Antifaschismus ergibt sich aus unserer historischen Verantwortung und auch aus unserer Verfassung. Also erwartet von mir keine Toleranz f\u00fcr Bj\u00f6rn H\u00f6cke.\u201c<\/p>\n
Den Faschismusvorwurf, den ihr manche Kommentatoren im Gegenzug entgegenschleuderten, bezeichnete Esken als \u201eeinfach nur absurd\u201c. Sie k\u00f6nnte diesen Vorwurf \u201eals Angriff auf meine Ehre interpretieren und zur Anzeige bringen\u201c, sagte sie. \u201eDoch ich brauche kein Gericht, um diesen Vorwurf zur\u00fcckzuweisen.\u201c<\/p>\n
Todesdrohungen in den Kommentaren<\/p>\n
Esken berichtete auch von pers\u00f6nlichen Angriffen in ihren Kommentarspalten. \u201eH\u00e4ufig genug ist wirklich faschistoides Gerede darunter, mit dem die Kommentatoren sich aber selbst entlarven\u201c, sagte sie. Darunter seien auch Drohungen: Einer habe ihr geschrieben, sie solle \u201esich einen Strick nehmen und sich aufh\u00e4ngen, dann h\u00e4tten alle was zu feiern\u201c. Ein anderer habe gew\u00fcnscht, \u201e556 solle meinen Weg kreuzen\u201c \u2013 eine Anspielung auf ein Sturmgewehr. \u201eSo was zeige ich an\u201c, sagte Esken.<\/p>\n
Das Blacklisting-Vorgehen hatte Esken nach eigenen Angaben bereits fr\u00fcher angewendet: Sie habe Unternehmen dar\u00fcber informiert, dass ihre Werbung auf der amerikanischen Plattform \u201eBreitbart\u201c erscheine. Viele h\u00e4tten daraufhin keine Werbung mehr dort geschaltet. \u201eUnd das hat der Verbreitung von Fake News bei Breitbart den finanziellen Boden entzogen. Gut so.\u201c<\/p>\n
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