{"id":1006252,"date":"2026-05-09T13:41:26","date_gmt":"2026-05-09T13:41:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1006252\/"},"modified":"2026-05-09T13:41:26","modified_gmt":"2026-05-09T13:41:26","slug":"frist-endet-volksbegehren-berlin-autofrei-vor-dem-aus-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1006252\/","title":{"rendered":"Frist endet: Volksbegehren \u00abBerlin autofrei\u00bb vor dem Aus"},"content":{"rendered":"

Die gro\u00dfe Verkehrsrevolution in Berlin<\/a> ist wohl abgesagt: Das im Januar gestartete Volksbegehren \u00abBerlin autofrei\u00bb f\u00fcr ein weitgehendes Autoverbot in der Innenstadt steht vor dem Aus. Nach Angaben von Sprecherin Nina Nobl\u00e9 haben die Initiatoren bislang etwa 133.000 Unterst\u00fctzerunterschriften zusammen.\n<\/p>\n

Aktuelles<\/p>\n

<\/p>\n

Berlin:
\n Volksbegehren \u00bbBerlin autofrei\u00ab gescheitert<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Mietenkataster in Berlin:
\n Blo\u00df keine Mietdatenbank<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Kultursenatorin:
\n Das ganze Desaster der Berliner Kulturpolitik<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Um einen Volksentscheid \u00fcber ihr Anliegen anzusto\u00dfen, brauchen sie Unterschriften von mindestens sieben Prozent der Berliner Wahlberechtigten, also rund 175.000. Da die viermonatige Sammelfrist am Abend um 23.59 Uhr endet, d\u00fcrfte dieses Ziel kaum noch zu erreichen sein. Zumal tats\u00e4chlich noch mehr Unterschriften zusammenkommen m\u00fcssten, weil sich bei der amtlichen Pr\u00fcfung durch die Bezirke erfahrungsgem\u00e4\u00df rund 15 Prozent als ung\u00fcltig entpuppen.\u00a0\n<\/p>\n

Hoffnung stirbt zuletzt <\/p>\n

\u00abWir bleiben bis zur letzten Minute hoffnungsfroh\u00bb, sagte Nobl\u00e9. Andere Volksbegehren<\/a> h\u00e4tten gezeigt, dass am letzten Tag noch vieles m\u00f6glich sei. Unter anderem hofft das B\u00fcndnis demnach, dass Aktive den ganzen Tag \u00fcber noch Unterschriften sammeln und noch kursierende Unterschriftenlisten bei der Initiative abgeben.\u00a0\n<\/p>\n

Um 13.00 Uhr \u00fcbergab die Initiative 33.000 neue Unterschriften dem Landeswahlamt, bis 23.00 Uhr sollen m\u00f6glichst weitere folgen. Bis zum 4. Mai hatte sie nach eigenen Angaben bereits knapp 94.000 dort eingereicht.\n<\/p>\n

Auto nur an zw\u00f6lf Tagen pro Jahr? <\/p>\n

Ein Gesetzentwurf des B\u00fcndnisses sieht vor, nach einer \u00dcbergangszeit von vier Jahren fast alle Stra\u00dfen innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings mit Ausnahme der Bundesstra\u00dfen zu \u00abautoreduzierten Stra\u00dfen\u00bb zu erkl\u00e4ren. Private Autofahrten sollen demnach pro Person nur an zw\u00f6lf Tagen im Jahr m\u00f6glich sein. Ausnahmen sollen unter anderem f\u00fcr Menschen mit Behinderung, Polizei, Rettungsdienste, M\u00fcllabfuhr, Wirtschafts- und Lieferverkehr gelten.\u00a0\n<\/p>\n

Das Vorhaben hatte in der Stadt f\u00fcr kontroverse Debatten gesorgt. Im Abgeordnetenhaus war es ob seiner Radikalit\u00e4t auf breite Ablehnung gesto\u00dfen \u2013 obwohl viele Politiker das grunds\u00e4tzliche Ziel einer Stadt mit weniger Autos, Abgasen und L\u00e4rm durchaus teilten. Im Zuge des Volksbegehrens hatten Parteien wie CDU und AfD gegen \u00abBerlin autofrei\u00bb plakatiert und sich damit schon mal warmgelaufen f\u00fcr den Wahlkampf f\u00fcr die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September.\n<\/p>\n

Scharfe Kritik Wegners <\/p>\n

Berlins Regierender B\u00fcrgermeisters Kai Wegner (CDU) hatte dem B\u00fcndnis vorgeworfen, mit seinen Pl\u00e4nen eine Grenze zu \u00fcberschreiten. \u00abBerlin braucht L\u00f6sungen, die verbinden \u2013 nicht Ideologien, die ausgrenzen\u00bb, schrieb er im M\u00e4rz in einem Gastbeitrag f\u00fcr den \u00abTagesspiegel\u00bb. Statt Verbote brauche es mehr Angebote, insbesondere beim \u00f6ffentlichen Personennahverkehr.\u00a0\n<\/p>\n

\u00abSelbst wenn wir es nicht schaffen sollten, haben wir einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende geleistet\u00bb, sagte dagegen Sprecherin Nobl\u00e9. Die Initiative habe mit neuen Ideen eine breite Debatte in Gang gesetzt.\u00a0\n<\/p>\n

An dieser Stelle ist ein externer Inhalt eingebunden<\/p>\n

Zum Anschauen ben\u00f6tigen wir Ihre Zustimmung<\/p>\n

\n Weiter\n <\/p>\n

Das sieht auch die Sprecherin f\u00fcr Verkehrspolitik der Gr\u00fcnen-Fraktion, Antje Kapek, so. Es sei beachtlich, dass in den letzten Monaten so intensiv \u00fcber eine autofreie Stadt diskutiert worden sei. \u00abDas ist gut\u00bb, sagte sie dem RBB-Inforadio. \u00abNiemand hat etwas dagegen, dass Leute gerne Auto fahren. Und viele m\u00fcssen es sogar, um Berlin am Laufen zu halten. Aber dieser Verkehr wird nicht ordentlich organisiert.\u00bb\u00a0\n<\/p>\n

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schrieb auf der Plattform X: \u00ab“Berlin autofrei“ vor dem Aus. Morgen darf hoffentlich gefeiert werden. Am Wahltag geht\u2019s dann leider wieder um das gleiche Thema, wenn ich mir die linksgr\u00fcnen Wahlprogramme ansehe.\u00bb\n<\/p>\n

Zweites Volksbegehren <\/p>\n

Seit Januar lief mit \u00abBerlin werbefrei\u00bb noch ein zweites Volksbegehren mit dem Ziel, vor allem digitale Au\u00dfenwerbung in der Stadt st\u00e4rker zu reglementieren. Hier deutete sich aber schon l\u00e4nger ein Scheitern an. Nach Angaben von Sprecher Fadi El-Ghazi reichte die Initiative bis kurz vor Ablauf der Sammelfrist rund 40.000 Unterschriften ein. \u00abDas Thema wird bleiben\u00bb, sagte er. \u00abDigitale Werbung mit Bewegtbildern nimmt im \u00f6ffentlichen Raum immer mehr zu und nervt viele Menschen.\u00bb Man habe eine wichtige Debatte angesto\u00dfen und hoffe nun, dass die Politik sich des Problems annehme.\n<\/p>\n

\u00a9 dpa-infocom, dpa:260508-930-51720\/4<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die gro\u00dfe Verkehrsrevolution in Berlin ist wohl abgesagt: Das im Januar gestartete Volksbegehren \u00abBerlin autofrei\u00bb f\u00fcr ein weitgehendes…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1006253,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[1941,1939,513,1966,296,1937,29,216891,30,1940,15,1938,216892,25687,1968],"class_list":{"0":"post-1006252","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin","9":"tag-aktuelle-news-aus-berlin","10":"tag-auto","11":"tag-autoverbot","12":"tag-berlin","13":"tag-berlin-news","14":"tag-deutschland","15":"tag-frist-endet","16":"tag-germany","17":"tag-nachrichten-aus-berlin","18":"tag-news","19":"tag-news-aus-berlin","20":"tag-nina-noble","21":"tag-volksbegehren","22":"tag-volksentscheid"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116544909407668146","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1006252","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1006252"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1006252\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1006253"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1006252"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1006252"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1006252"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}