{"id":1006689,"date":"2026-05-09T17:55:17","date_gmt":"2026-05-09T17:55:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1006689\/"},"modified":"2026-05-09T17:55:17","modified_gmt":"2026-05-09T17:55:17","slug":"adac-nach-berlin-autofrei-scheitern-fokus-auf-pragmatische-verkehrspolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1006689\/","title":{"rendered":"ADAC nach \u201eBerlin autofrei\u201c-Scheitern: Fokus auf pragmatische Verkehrspolitik"},"content":{"rendered":"

\n Nach dem Scheitern des Volksbegehrens \u201eBerlin autofrei\u201c fordert der ADAC Berlin-Brandenburg eine R\u00fcckkehr zu einer sachorientierten Verkehrspolitik. Der Verband sieht in dem verfehlten Unterschriftenziel die Chance, die teils stark polarisierte Debatte zu versachlichen und sich st\u00e4rker auf konkrete Infrastrukturprobleme in der Hauptstadtregion zu konzentrieren.\n <\/p>\n

\n Angesichts sanierungsbed\u00fcrftiger Stra\u00dfen und Br\u00fccken, wachsender Pendlerzahlen und zunehmenden Lieferverkehrs brauche Berlin jetzt vordergr\u00fcndig langfristige Planungssicherheit sowie einen abgestimmten Ausbau von Stra\u00dfen, Radwegen und \u00f6ffentlichem Nahverkehr.\n <\/p>\n

CDU hatte Ausgang politisch genutzt<\/p>\n

\n Zuvor hatten die CDU und ihr Regierender B\u00fcrgermeister Kai Wegner das Ergebnis als deutliche Absage an eine aus ihrer Sicht ideologische Verkehrspolitik gewertet. \u201eDie Berlinerinnen und Berliner wollen keine ideologische Bevormundung, sondern frei entscheiden, wie sie sich fortbewegen\u201c, teilte die CDU Berlin mit.\n <\/p>\n

\n Die Forderung nach Autofahrverboten gehe \u201ev\u00f6llig an den Bed\u00fcrfnissen unserer Stadt vorbei\u201c. Das Volksbegehren \u201eBerlin autofrei\u201c ist an der erforderlichen Zahl der Unterschriften gescheitert. Bis zum Ablauf der Sammelfrist seien rund 140.000 Unterschriften zusammengekommen, teilte die Initiative am Samstag mit.\n <\/p>\n

\n F\u00fcr einen Volksentscheid w\u00e4ren etwa 175.000 g\u00fcltige Unterschriften n\u00f6tig gewesen, was sieben Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Das endg\u00fcltige Ergebnis will das Landeswahlamt nach Angaben der Initiative am 22. Mai bekanntgeben.\n <\/p>\n

Wegner sah \u201eklares Signal\u201c<\/p>\n

\n Wegner erkl\u00e4rte, die Berlinerinnen und Berliner h\u00e4tten \u201eein klares Zeichen gesetzt: f\u00fcr Pragmatismus, Augenma\u00df und eine Verkehrspolitik, die die Lebensrealit\u00e4t der Menschen ernst nimmt\u201c. Berlin brauche moderne Mobilit\u00e4t und starke Angebote \u2013 \u201eaber keine ideologischen Verbote oder k\u00fcnstlichen Mangel\u201c. \u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich der CDU-Abgeordnete Tim Gr\u00e4fe auf X: Das Volksbegehren scheitere \u201ean der eigenen Bedeutungslosigkeit\u201c, die Stadt verdiene \u201eechte L\u00f6sungen statt Bevormundung\u201c.\n <\/p>\n

\n Der Initiative war es bis zum Ablauf der Sammelfrist nicht gelungen, ausreichend Unterschriften f\u00fcr einen Volksentscheid zusammenzubekommen.\n <\/p>\n

\n Ziel des B\u00fcndnisses war es, nach einer \u00dcbergangszeit von vier Jahren fast alle Stra\u00dfen innerhalb des S-Bahn-Rings mit Ausnahme der Bundesstra\u00dfen zu \u201eautoreduzierten Stra\u00dfen\u201c zu erkl\u00e4ren. Private Autofahrten sollten pro Person nur noch an zw\u00f6lf Tagen im Jahr m\u00f6glich sein. Ausnahmen waren unter anderem f\u00fcr Menschen mit Behinderung, Polizei, Rettungsdienste, M\u00fcllabfuhr sowie Wirtschafts- und Lieferverkehr vorgesehen.\n <\/p>\n

Initiative zieht trotz Niederlage positive Bilanz<\/strong><\/p>\n

\n Die Organisatoren nahmen das Ergebnis nach eigenen Angaben mit Entt\u00e4uschung zur Kenntnis, zogen aber dennoch eine positive Bilanz. \u201eNat\u00fcrlich schmerzt es, dass es letztendlich nicht gereicht hat\u201c, erkl\u00e4rte Sprecherin Marie Wagner. Die Verkehrswende in Berlin werde dennoch kommen, man habe eine Debatte angesto\u00dfen, die nicht mehr verstumme. Wagner verwies gegen\u00fcber dem rbb auch auf die kalten Wintermonate, die das Sammeln ab Januar erschwert h\u00e4tten. Allein seit Montag seien 33.000 Unterschriften zusammengekommen.\n <\/p>\n

\n Sprecherin Nina Nobl\u00e9 f\u00fchrte das Scheitern auch auf b\u00fcrokratische H\u00fcrden zur\u00fcck. Das Misstrauen der Bev\u00f6lkerung gegen\u00fcber Berliner Beh\u00f6rden sei so gro\u00df, dass viele Menschen gar nicht erst mitmachten, sagte sie laut Mitteilung.\n <\/p>\n

Wegner spricht von klarem Zeichen<\/strong><\/p>\n

\n Berlins Regierender B\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU) wertete das Ergebnis auf der Plattform X als Best\u00e4tigung seines Kurses. Die Berlinerinnen und Berliner h\u00e4tten ein klares Zeichen f\u00fcr Pragmatismus und eine Verkehrspolitik gesetzt, die die Lebensrealit\u00e4t der Menschen ernst nehme, teilte er mit. Die Stadt brauche moderne Mobilit\u00e4t, aber keine ideologischen Verbote.\n <\/p>\n

\n Die verkehrspolitische Sprecherin der Gr\u00fcnen-Fraktion, Antje Kapek, sagte dem RBB-Inforadio, viele Menschen m\u00fcssten Auto fahren, um Berlin am Laufen zu halten. Dieser Verkehr werde aber nicht ordentlich organisiert. Im Wahlkampf vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 20. September hatten unter anderem CDU, AfD, FDP und BSW gegen das Vorhaben plakatiert.\n <\/p>\n

\n Auch das parallel laufende Volksbegehren \u201eBerlin werbefrei\u201c, das vor allem digitale Au\u00dfenwerbung st\u00e4rker reglementieren wollte, d\u00fcrfte scheitern. Nach Angaben von Sprecher Fadi El-Ghazi reichte die Initiative kurz vor Fristende rund 40.000 Unterschriften ein.\n <\/p>\n

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\"\u201eBerlin<\/p>\n

Volksbegehren<\/p>\n

\u201eBerlin autofrei\u201c wohl gescheitert: Heute endet die Frist<\/p>\n

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\"Send<\/p>\n

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