E s war eine sch\u00f6ne Vorstellung: Vom Westend bis zum Ostkreuz bl\u00fchende Landschaften, spielende Kinder, Fahr\u00adrad\u00adfah\u00adre\u00adr:in\u00adnen und Fu\u00df\u00adg\u00e4n\u00adge\u00adr:in\u00adnen in harmonischer Eintracht. Kein SUV weit und breit, nur ab und zu ein Rettungswagen und Transportsprinter, der die Eintracht st\u00f6rt. Doch Berlin autofrei ist so gut wie gescheitert. Bis einschlie\u00dflich 8. Mai konnten die Ak\u00adti\u00advis\u00adt:in\u00adnen nur 140.000 Unterschriften beim Landeswahlamt einreichen, wie sie am Samstagmorgen mitteilten. N\u00f6tig gewesen w\u00e4ren 174.000. Woran hat es gelegen?<\/p>\n
Grunds\u00e4tzlich: Das Scheitern von Berlin autofrei<\/a> ist kein Ja f\u00fcr das Auto und kein Nein f\u00fcr die Verkehrswende. Vielmehr d\u00fcrften viele Ber\u00adli\u00adne\u00adr:in\u00adnen skeptisch gegen\u00fcber dem von der Initiative vorgeschlagenen Weg sein. Denn die Verkehrswende l\u00e4sst sich nicht herbeiverbieten, sondern ben\u00f6tigt einen gro\u00dfangelegten Umbau der Infrastruktur: sichere Radwege, weniger Parkpl\u00e4tze, mehr \u00d6PNV.<\/p>\n Der Kern des Volksentscheids war ein Gesetzesvorschlag, der die Zahl der Autos innerhalb des S-Bahn-Rings drastisch reduzieren wollte. Die innerst\u00e4dtischen Stra\u00dfen sollten grunds\u00e4tzlich nur noch von Rettungskr\u00e4ften, Taxen, Bussen und Elektrokleinstfahrzeugen genutzt werden k\u00f6nnen. Ber\u00adli\u00adne\u00adr:in\u00adnen h\u00e4tten nur an 12 frei w\u00e4hlbaren Tagen im Jahr im Berliner Zentrum herumfahren d\u00fcrfen.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus sah das Gesetz gro\u00dfz\u00fcgige Ausnahmeregelungen vor, etwa f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Menschen und den G\u00fcter- und Wirtschaftsverkehr. Auch eine H\u00e4rtefallregelung hatte es in den Gesetzesentwurf geschafft. Etwa, wenn sich der Arbeitsweg unzumutbar um mehr als 30 Minuten verl\u00e4ngert h\u00e4tte. Oder wenn zum Beispiel Frauen sich nachts auf ihrem Arbeitsweg nicht mehr sicher f\u00fchlen.<\/p>\n Kurz: Die In\u00aditia\u00adto\u00adr:in\u00adnen des Volksentscheids haben versucht, jede Eventualit\u00e4t mitzudenken. Das Gesetz sollte nur jene Kraftfahrzeuge aus der Innenstadt verbannen, die tats\u00e4chlich einfach durch Fahrrad und \u00d6ffis ersetzbar sind.<\/p>\n Wer h\u00e4tte kontrolliert?<\/p>\n Ob das Gesetz bei einer erfolgreichen Abstimmung die gew\u00fcnschte Wirkung erzielt h\u00e4tte, ist fraglich. Bereits jetzt ist nach Zahlen des Statistischen Bundesamts knapp ein Viertel der innerhalb des S-Bahn-Rings zugelassenen Kraftfahrzeuge gewerblich.<\/a> Mit der Einf\u00fchrung des Gesetzes w\u00e4re dieser Anteil wom\u00f6glich deutlich gestiegen.<\/p>\n Auch erfordert ein derart rigoroses Gesetz strenge und h\u00e4ufige Kontrollen, damit es nicht einfach ignoriert wird. Aus Erfahrungen wei\u00df man: Au\u00adto\u00adfah\u00adre\u00adr:in\u00adnen parken \u00fcberall dort, wo es nicht bestraft wird, und nicht, wo es explizit erlaubt ist.<\/p>\n Ausufernde B\u00fcrokratie und anlasslose Verkehrskontrollen sind zwei Nebeneffekte, die den Volksentscheid nicht unbedingt sexy gemacht haben. Dabei sind die Ziele der Initiative \u2013 eine weitgehend autofreie Innenstadt, mehr Fl\u00e4chengerechtigkeit, Verkehrssicherheit und Luftreinheit \u2013 durchaus mehrheitsf\u00e4hig. Berlin hat mit 329 privaten Pkw pro 1.000 Ein\u00adwoh\u00adne\u00adr:in\u00adnen die geringste Autodichte in Deutschland \u2013 nicht nur innerhalb des Rings. Trotz der autofreundlichen CDU-Politik ist die Zahl in den letzten Jahren zur\u00fcckgegangen.<\/p>\n Auch ist die Zustimmung f\u00fcr die von CDU und SPD ausgebremste Verkehrswende weiter hoch. Eine repr\u00e4sentative Studie der NGO Clean Cities im Januar ergab, das 59 Prozent der Ber\u00adli\u00adne\u00adr:in\u00adnen eine Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Tramspuren bef\u00fcrworten, wenn der \u00d6PNV dadurch schneller und zuverl\u00e4ssiger wird. 67 Prozent w\u00fcnschen sich bessere und effizientere Parkraumregelungen, damit gro\u00dfe und schwere Autos nicht so viel Platz wegnehmen.<\/p>\n Der Gesetzesentwurf von Berlin autofrei z\u00e4umte das Pferd von hinten auf \u2013 erst das Verbot, dann der Umbau der Infrastruktur. Doch es sind eben jene kleinteiligen, aufw\u00e4ndigen und oft teuren Ma\u00dfnahmen, die die Mobilit\u00e4tswende voranbringen und f\u00fcr mehr Lebensqualit\u00e4t sorgen: Autospuren umwidmen, Parkpl\u00e4tze entsiegeln, ein sicheres, zusammenh\u00e4ngendes Netz aus Fahrradwegen bauen, autofreie Kiezblocks errichten und f\u00fcr einen dicht getakteten, zuverl\u00e4ssigen und g\u00fcnstigen \u00d6PNV sorgen.<\/p>\n