{"id":1011632,"date":"2026-05-11T19:47:22","date_gmt":"2026-05-11T19:47:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1011632\/"},"modified":"2026-05-11T19:47:22","modified_gmt":"2026-05-11T19:47:22","slug":"westjordanland-eu-laender-beschliessen-sanktionen-gegen-israelische-siedler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1011632\/","title":{"rendered":"Westjordanland: EU-L\u00e4nder beschlie\u00dfen Sanktionen gegen israelische Siedler"},"content":{"rendered":"

Die Au\u00dfenminister der EU-Staaten haben sich auf weitere Sanktionen<\/a> gegen israelische Siedler verst\u00e4ndigt. Hintergrund ist die Gewalt von Siedlern gegen Pal\u00e4stinenser im Westjordanland. Zuvor hatte Ungarn monatelang neue EU-Sanktionen blockiert. Die Ma\u00dfnahmen sollen sieben Personen und Organisationen treffen. Auch gegen Vertreter der islamistischen Terrororganisation Hamas wurden neue Sanktionen beschlossen.\n<\/p>\n

Infolge der Beschl\u00fcsse m\u00fcssen Verm\u00f6genswerte in der EU<\/a> eingefroren werden. F\u00fcr Personen gilt zus\u00e4tzlich ein EU-Einreise- und Durchreiseverbot. Details zu den betroffenen Personen und Organisationen sollen bekannt gegeben werden, wenn die Sanktionen formell beschlossen werden \u2013 vermutlich in den kommenden Wochen. Die rechtsextremen israelischen Minister Bezalel Smotrich<\/a> und Itamar Ben-Gvir werden wohl, anders als von einigen EU-L\u00e4ndern in Erw\u00e4gung gezogen, nicht von den Sanktionen betroffen sein.\n<\/p>\n

Das Paket richte sich gegen vier Siedlerorganisationen sowie drei Personen, teilte die EU-Au\u00dfenbeauftragte \u2060Kaja Kallas mit. Bei den Einzelpersonen handelt es sich vermutlich um F\u00fchrungspersonen von Siedlerorganisationen. \u00bbEs war h\u00f6chste Zeit, dass wir aus dem Stillstand herauskommen \u200bund endlich Ergebnisse erzielen\u00ab, schrieb Kallas auf X. \u00bbExtremismus und Gewalt haben Konsequenzen.\u00ab\n<\/p>\n

Israels Regierung spricht von \u00bbwillk\u00fcrlichen\u00ab Ma\u00dfnahmen <\/p>\n

Mit den geplanten Sanktionen will die EU ein Zeichen gegen die Gewalt von radikalen Siedlern<\/a> setzen. Seit den Angriffen der Hamas und verb\u00fcndeter Organisationen auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem dadurch ausgel\u00f6sten Krieg im Gazastreifen hat die Siedlergewalt gegen Pal\u00e4stinenser und deren Eigentum im besetzten Westjordanland<\/a> deutlich zugenommen. Infolge des Irankriegs stieg die Anzahl von Gewalttaten radikaler Siedler nochmals.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Israels<\/a> Au\u00dfenminister Gideon Saar kritisierte die Sanktionen auf X als \u00bbwillk\u00fcrlich\u00ab. Israel werde sich auch weiterhin f\u00fcr das \u00bbRecht der Juden einsetzen, sich im Herzen unseres Heimatlandes\u00ab niederzulassen. Der Versuch, dem Land politische Vorstellungen mittels Sanktionen aufzuzwingen, sei inakzeptabel und werde keinen Erfolg haben<\/a>. Zudem sagte Saar, das EU-Vorhaben stelle eine v\u00f6llig verzerrte moralische Gleichsetzung israelischer B\u00fcrger mit Hamas-Terroristen dar.\n<\/p>\n

Siedlungen und Gewalt als Friedenshindernisse <\/p>\n

Die EU hatte erstmals 2024 Sanktionen wegen Siedlergewalt verh\u00e4ngt. Weitere geplante Ma\u00dfnahmen wurden zuletzt jedoch von Ungarn<\/a> mit einem Veto blockiert, da entsprechende Entscheidungen einstimmig getroffen werden m\u00fcssen. Die politische Einigung in Br\u00fcssel wurde erst nach dem Regierungswechsel in Ungarn am Wochenende m\u00f6glich.<\/p>\n

Sowohl die Angriffe gegen Pal\u00e4stinenser als auch der Siedlungsbau im Westjordanland gelten als Hindernisse f\u00fcr internationale Bem\u00fchungen um eine Friedensl\u00f6sung im Nahostkonflikt \u2013 auch aus Sicht der Europ\u00e4ischen Union. Experten stufen die Siedlergewalt zudem als Teil einer Strategie der rechtsreligi\u00f6sen Regierung in Israel ein, die die Vertreibung von Pal\u00e4stinensern im besetzten Westjordanland zum Ziel habe, um dort l\u00e4ngerfristig eine weitere Landnahme zu erm\u00f6glichen. Im seit 1967 von Israel besetzten Westjordanland leben neben rund drei Millionen Pal\u00e4stinensern auch mehr als eine halbe Million Israelis in Siedlungen und Au\u00dfenposten, die nach internationalem Recht illegal sind.\n<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/p>\n

Gewalt radikaler Siedler <\/p>\n

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Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Siedlungen im Westjordanland:
\n „Dieses Land ist unser“<\/p>\n

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Gewalt im Westjordanland:
\n Radikale Siedler, gef\u00f6rdert von Israels Regierung<\/p>\n

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Siedlergewalt im Westjordanland:
\n Die H\u00f6lle in den T\u00e4lern<\/p>\n

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