Der Italiener ist der Superstar unter den Zentralbankern. Politiker und \u00d6konomen preisen Mario Draghi, nun erh\u00e4lt er sogar den Karlspreis. Paradox ist: Die EU-Kommission scheint an der Umsetzung seiner Ideen trotzdem wenig interessiert zu sein. Eine Zahl ist dabei besonders aussagekr\u00e4ftig.<\/p>\n
In einem kleinen Sitzungssaal des Europ\u00e4ischen Parlaments \u2013 so erz\u00e4hlen es Abgeordnete, die an jenem Herbstmorgen des Jahres 2024 dabei waren \u2013 verlor Mario Draghi f\u00fcr einen kurzen Moment seine K\u00fchle und Distanz. Der Zustand der europ\u00e4ischen Wirtschaft bereite ihm \u201eAlbtr\u00e4ume\u201c, schimpfte Draghi der Erz\u00e4hlung zufolge, Br\u00fcssel sei selbstgef\u00e4llig und tr\u00e4ge und blockiere Ver\u00e4nderungen. <\/p>\n
Draghi, Italiener, einst Chef der Euro<\/a>p\u00e4ischen Zentralbank (EZB), sp\u00e4ter Premier seines Landes, ver\u00f6ffentlichte kurz nach seinem Auftritt im Europ\u00e4ischen Parlament einen Bericht zur \u00f6konomischen Lage des Kontinents. 401 Seiten voller Warnungen vor dem Verlust von Macht und Wohlstand. Die EU, schrieb Draghi, m\u00fcsse B\u00fcrokratie abbauen und 800 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich pro Jahr in neue Technologien investieren. Das w\u00e4re weit mehr, als der Marshallplan zum Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg vorsah. <\/p>\n Wenn Draghi in Br\u00fcssel auftritt, sind die S\u00e4le voll, er ist die Pop-Ikone unter den Zentralbankern, der Superstar der Technokraten, ein Mann, der Krisen n\u00fcchtern, aber entschlossen managt. Vor 14 Jahren, auf dem H\u00f6hepunkt der Schuldenkrise, half er mit seinem Ausspruch \u201eWhatever it takes\u201c bei der Rettung des Euro. Die EZB, hie\u00df das damals, w\u00fcrde alles tun, was zum Schutz der W\u00e4hrung n\u00f6tig ist. Heute fordert Draghi, dass Europa alles f\u00fcr den Erhalt der Wettbewerbsf\u00e4higkeit tut. <\/p>\n Am Donnerstag nun soll Draghi im Rathaus von Aachen den Karlspreis<\/a> erhalten, eine der wichtigsten politischen Auszeichnungen des Kontinents. Sie wird an Pers\u00f6nlichkeiten verliehen, die sich um die europ\u00e4ische Einigung verdient gemacht haben. Politiker aus ganz Europa d\u00fcrften kommen, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz und die aktuelle EZB-Pr\u00e4sidentin Christine Lagarde.<\/p>\n \u201eWie kein anderer steht Mario Draghi<\/a> f\u00fcr die wirtschaftliche St\u00e4rkung Europas und sein nach ihm benannter Draghi-Report von 2024 f\u00fcr die notwendige Strategie, um Wettbewerbsf\u00e4higkeit, Wachstum und Stabilit\u00e4t auf dem Kontinent zu gew\u00e4hrleisten\u201c, hei\u00dft es in der Begr\u00fcndung des Direktoriums. Doch es gibt ein Problem: Alle preisen Draghi \u2013 doch die EU scheint an der Umsetzung seiner Ideen wenig interessiert.<\/p>\n In Zahlen sieht das so aus: Eineinhalb Jahre nach Ver\u00f6ffentlichung wurden von den 383 Ideen aus Draghis Bericht 14 Prozent umgesetzt, etwa die schnellere Vergabe von Bergbaulizenzen und ein Abbau von Berichtspflichten f\u00fcr kleine und mittlere Unternehmen. Das zeigt der \u201eDraghi-Tracker\u201c der Br\u00fcsseler Initiative Joint European Disruptive Initiative (JEDI) zur F\u00f6rderung von Tech-Projekten. 40 Prozent der Vorschl\u00e4ge machen demnach kaum Fortschritte, der Rest \u2013 45 Prozent \u2013 wird nicht einmal diskutiert. Dazu z\u00e4hlen zum Beispiel eine Pause beim Erlassen neuer Gesetze und eine Vereinheitlichung des europ\u00e4ischen Patentrechts. <\/p>\n \u201eEiner der gr\u00f6\u00dften Zentralbanker der Geschichte\u201c<\/p>\n Es ist paradox: Draghi wird \u00fcberall gesch\u00e4tzt, manchmal sogar verehrt. Und das nicht nur in Europa, sondern auch in den USA \u2013 der amerikanische \u00d6konom und Nobelpreistr\u00e4ger Paul Krugman etwa bezeichnete ihn k\u00fcrzlich als \u201eeinen der gr\u00f6\u00dften Zentralbanker der Geschichte\u201c. Aber die EU-Kommission unter Pr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen, die Draghi mit der Erstellung des Berichts beauftragte, setzt seine Vorschl\u00e4ge nur langsam um.<\/p>\n Aus der Wirtschaft kommt daher Kritik. Vor allem der B\u00fcrokratieabbau, den Draghi forderte, geht vielen nicht schnell genug. Zwar hat die EU-Kommission zehn gro\u00dfe Initiativen zur Vereinfachung gestartet, die in Br\u00fcssel unter dem Namen Omnibuspakete bekannt. Davon sind bisher aber nur drei verabschiedet worden. Eine Reaktion auf Draghis Bericht, aber eine bescheidene. <\/p>\n \u201eWir unterst\u00fctzen die Agenda zur Verringerung regulatorischer Belastungen\u201c, sagt Markus J. Beyrer, Generaldirektor des Lobbyverbands BusinessEurope. \u201eGleichzeitig muss man jedoch feststellen, dass die dringenden Wettbewerbsprobleme, die im Draghi-Bericht angesprochen werden, weiterhin nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt sind.\u201c<\/p>\n In einer gro\u00dfen Untersuchung eineinhalb Jahre nach dem Auftritt Mario Draghis vor den EU-Abgeordneten und der Ver\u00f6ffentlichung seines Reports kommt auch BusinessEurope zu einem ern\u00fcchternden Schluss: \u201eW\u00e4hrend einige Empfehlungen umgesetzt wurden\u201c, schreiben die Autoren, \u201eist noch viel mehr n\u00f6tig, um die europ\u00e4ische Wirtschaft neu zu beleben und ihre Innovationsf\u00e4higkeit zu st\u00e4rken.\u201c<\/p>\n Man muss Kommissionschefin von der Leyen zugutehalten, dass sie einige Ideen Draghis in das Programm f\u00fcr ihre zweite Amtszeit aufnahm und in konkrete Ziele \u00fcbersetzte. Dazu z\u00e4hlt etwa die gemeinsame Beschaffung kritischer Rohstoffe wie Lithium, Nickel und Kobalt, zentral f\u00fcr Energiewende, Digitalisierung und Verteidigung. So kann die EU \u2013 wenigstens in der Theorie \u2013 g\u00fcnstigere Preise durchsetzen und ihre Versorgung besser sichern. <\/p>\n Doch viele andere Empfehlungen blieben unber\u00fccksichtigt. Kann sich Europa das leisten? Wen man auch fragt in Br\u00fcssel, ob Vertreter der Wirtschaft, Experten von Thinktanks oder Abgeordnete des EU-Parlaments, alle sagen: Die Zeiten, da das Gesch\u00e4ftsmodell des Kontinents auch ohne tiefgreifende Reformen funktionierte, sind vor\u00fcber. <\/p>\n Europas Gesch\u00e4ftsmodell wankt<\/p>\n Es ruhte lange Zeit auf drei S\u00e4ulen: billige Energie aus Russland, milit\u00e4rische Sicherheit aus Amerika, profitabler Handel mit West und Ost. Die erste st\u00fcrzte schon ein \u2013 Vertr\u00e4ge mit Unternehmen wie Gazprom w\u00fcrden Wladimir Putins Kriegskasse f\u00fcllen und sind derzeit f\u00fcr die meisten EU-Staaten ein Tabu. <\/p>\n Die zweite S\u00e4ule wankt, US-Donald Trump stellte schon h\u00e4ufiger die Nato infrage, viele europ\u00e4ische Regierungen haben Zweifel, ob er Europa im Ernstfall zur Hilfe eilen w\u00fcrde. Und die dritte hat l\u00e4ngst Risse \u2013 der freie Strom der Waren um den Globus stockt, denn Amerika erhebt immer neue Z\u00f6lle und China produziert immer mehr billige Produkte. Zuletzt warf die Kommission der Volksrepublik vor, Europa mit subventionierten \u2013 und so k\u00fcnstlich verg\u00fcnstigten \u2013 Elektroautos zu \u00fcberfluten und f\u00fchrte ihrerseits Z\u00f6lle ein.<\/p>\n Bei dieser Weltlage, da scheinen sich alle einig, ist Tempo geboten. Es geht dabei nicht um die Verschlankung einer Verordnung hier und die R\u00fccknahme einer Richtlinie dort. Sondern um einen radikalen Fokus auf Wettbewerbsf\u00e4higkeit<\/a>, mit dem Ziel \u2013 in Draghis Worten \u2013 Wohlstand und Freiheit zu erhalten. Am Ende k\u00f6nnte nichts weniger als Europas Souver\u00e4nit\u00e4t auf dem Spiel stehen: die F\u00e4higkeit des Kontinents, zu entscheiden und zu gestalten. <\/p>\n Dieser Artikel wurde f\u00fcr das Wirtschaftskompetenzcentrum von WELT und <\/b>Business Insider<\/b><\/a> erstellt.<\/b><\/p>\n