{"id":1018533,"date":"2026-05-14T13:10:15","date_gmt":"2026-05-14T13:10:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1018533\/"},"modified":"2026-05-14T13:10:15","modified_gmt":"2026-05-14T13:10:15","slug":"afd-menschenrechtsinstitut-nennt-afd-gefahr-fuer-menschen-mit-behinderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1018533\/","title":{"rendered":"AfD: Menschenrechtsinstitut nennt AfD Gefahr f\u00fcr Menschen mit Behinderung"},"content":{"rendered":"

Das Deutsche Institut f\u00fcr Menschenrechte (DIMR) sieht die
\nAfD<\/a> als Gefahr f\u00fcr Menschen mit Behinderung<\/a>. Die Menschenrechtsinstitution
\nwarnt vor ihrer Abwertung durch die in Teilen gesichert rechtsextreme Partei.
\nDenn diese sei ein \u00bbmanifester Bestandteil ihrer inhaltlichen Ausrichtung\u00ab, schreibt
\nHendrik Cremer vom DIMR<\/a>.\n<\/p>\n

Seit ihrer Gr\u00fcndung habe sich die Partei fortlaufend
\nradikalisiert und verfolge das Ziel einer \u00bbhomogenen Volksgemeinschaft\u00ab, hei\u00dft
\nes in der Analyse. Diese Idee des Volkes berufe sich dabei auf
\nnational-v\u00f6lkische Vorstellungen in Anlehnung an den Nationalsozialismus<\/a> und
\nlasse erkennen, dass die Partei weniger leistungsf\u00e4hige oder nicht gesunde Menschen
\naus der Gesellschaft ausschlie\u00dfen will.\n<\/p>\n

Konkret bezieht sich das Institut dabei auf verschiedene
\nAussagen von AfD-Politikern. 2018 etwa stellte die AfD-Bundestagsfraktion eine Kleine
\nAnfrage an die Bundesregierung<\/a>, in der sie nach der Zahl der Schwerbehinderten in
\nDeutschland fragte. In der Anfrage hei\u00dft es: \u00bbWie hat sich die Zahl der
\nBehinderten seit 2012 entwickelt, insbesondere die durch Heirat innerhalb der
\nFamilie entstandenen?\u00ab Dabei wollte die Fraktion zudem wissen, wie viele
\nMenschen davon einen Migrationshintergrund h\u00e4tten und \u00bbwie viele in Deutschland
\nlebende Schwerbehinderte (\u2026) keine deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft\u00ab bes\u00e4\u00dfen.\n<\/p>\n

AfD lehnt Inklusion offenbar ab <\/p>\n

Das DIMR attestiert der Partei dabei, die eigene
\nEinstellung zu Menschen mit Behinderungen<\/a> offenbart zu haben. Verb\u00e4nde und
\nOrganisationen warfen der Partei schon damals vor, einen Zusammenhang zwischen
\nBehinderung, Inzest und Migration zu ziehen.\n<\/p>\n

Weiter wird die Position der AfD<\/a> in Bezug auf Inklusion aufgef\u00fchrt.
\nBj\u00f6rn H\u00f6cke<\/a>, der Landesvorsitzende der AfD in Th\u00fcringen, bezeichnete diese in
\neinem Interview mit dem MDR im August 2023 indirekt als Belastung. Damals hatte
\nder AfD-Politiker von \u00bbBelastungsfaktoren\u00ab gesprochen, die aus dem
\nBildungssystem entfernt werden m\u00fcssten. Er sprach dabei von Kindern mit
\nMigrationshintergrund \u2013 und von Kindern mit Behinderungen.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Inklusion<\/a> nannte er ein \u00bbIdeologieprojekt\u00ab, das \u00bbunsere
\nSch\u00fcler\u00ab nicht weiterbringe oder \u00bbleistungsf\u00e4higer\u00ab mache. Als \u00bbunsere\u00ab Sch\u00fcler
\nbezeichnete H\u00f6cke damit explizit nur jene ohne Behinderungen. Das DIMR zieht in
\nder Sprache des AfD-Politikers die Parallele zu den Nationalsozialisten, die Menschen
\nmit Behinderungen als \u00bbBallastexistenzen\u00ab deklarierten. Mehr als 70.000
\nMenschen mit k\u00f6rperlichen und geistigen Behinderungen wurden in der Zeit des
\nNationalsozialismus get\u00f6tet.\n<\/p>\n

Inklusion<\/a> bedeutet nach Definition des Bildungsministeriums,
\n\u00bbdie gleichberechtigte Teilhabe eines jeden Menschen am gesellschaftlichen
\nLeben zu sichern\u00ab. Sie ist seit 2006 in der UN-Behindertenrechtskonvention und in
\nDeutschland auf nationaler Ebene im Behindertengleichstellungsgesetz festgeschrieben. Artikel 3 des Grundgesetzes verbietet zudem die
\nBenachteiligung aufgrund einer Behinderung. Inklusion ist in Deutschland also
\ngesetzlich festgeschrieben.\n<\/p>\n

\u00bbEine Baustelle voller ideologischer Irrt\u00fcmer\u00ab <\/p>\n

In der AfD wurde sie auch im vergangenen Jahr erneut
\noffen infrage gestellt, wie das DIMR aufzeigt. Dabei wird Thorsten Wei\u00df, der stellvertretende
\nVorsitzenden der AfD-Fraktion in Berlin, zitiert. Dieser nannte Inklusion
\ndemnach eine der gr\u00f6\u00dften Herausforderungen des Bildungssystems, die zwar \u00bbtheoretisch
\nein h\u00f6heres Ziel\u00ab sei, praktisch jedoch \u00bbeine Baustelle voller ideologischer
\nIrrt\u00fcmer\u00ab darstelle, unter der Sch\u00fcler und Lehrkr\u00e4fte leiden w\u00fcrden.\n<\/p>\n

Eine Gesellschaft ohne Diskriminierung<\/a> und Ausgrenzung
\nvon Menschen mit Behinderungen sei aus der Sicht von Wei\u00df damit grunds\u00e4tzlich
\nnicht realisierbar, schrieb Cremer in der DIMR-Analyse. Inklusion werde dabei
\nals ideologischer Irrtum diskreditiert. An dieser Stelle wird auch die AfD in
\nSachsen-Anhalt erw\u00e4hnt, die vor wenigen Wochen bereits mit ihrem Regierungsprogramm
\nSchlagzeilen machte. Darin lehnt die Landespartei Inklusion offen und in G\u00e4nze ab.
\nSie w\u00fcrde den Unterricht \u00bbl\u00e4hmen\u00ab, hei\u00dft es dort.\n<\/p>\n

AfD verschiebe Grenzen des Sagbaren <\/p>\n

Zitiert wird zudem eine Aussage des AfD-Politikers Emil
\nS\u00e4nze, eines der beiden Vorsitzenden des AfD-Landesverbands Baden-W\u00fcrttemberg.
\nEr sagte bei einer Veranstaltung in Karlsruhe \u00fcber Bayerns Ministerpr\u00e4sidenten
\nMarkus S\u00f6der, dieser sei \u00bbnicht nur k\u00f6rperlich behindert, auch manchmal geistig,
\nmeine Damen und Herren. Aber wir lassen ihn leben\u00ab. Diese Aussage offenbare Gedankengut, in dem das Recht auf Leben f\u00fcr Menschen mit Behinderung infrage gestellt werde, schreibt das Menschenrechtsinstitut.\n<\/p>\n

Die AfD verschiebe mit ihren menschenfeindlichen Aussagen
\ndie Grenzen des Sagbaren, hei\u00dft es vonseiten des DIMR. Sie mache Stimmung
\ngegen Menschen mit Behinderung und zeige, dass ihre Abwertung \u00bbmanifester
\nBestandteil des Gedankenguts der Partei\u00ab sei. Darauf machen auch Verb\u00e4nde<\/a> und Organisationen schon seit Jahren aufmerksam. In der \u00f6ffentlichen Debatte werde das Thema jedoch kaum thematisiert, mahnt das Menschenrechtsinstitut.\n<\/p>\n

Die ZEIT hat die AfD in Bezug auf die Ver\u00f6ffentlichung des
\nMenschenrechtsinstituts um Stellungnahme gebeten. Eine Antwort der Partei steht
\nnoch aus.\n<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/p>\n

Leben mit Behinderung <\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Kinder mit Behinderung:
\n Kein Platz f\u00fcr ein Kind mit Behinderung<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Sonderfahrdienst:
\n \u00bbUnsere Kinder werden wie Pakete transportiert\u00ab<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Leben mit Behinderung:
\n „Wir k\u00f6nnen viel von Friedrich und Menschen wie ihm lernen“ <\/p>\n

<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das Deutsche Institut f\u00fcr Menschenrechte (DIMR) sieht die AfD als Gefahr f\u00fcr Menschen mit Behinderung. Die Menschenrechtsinstitution warnt…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1018534,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[186,150,2062,88506,5159,1173,29,30,13,218940,1648,20598,218941,218942,14,15,16,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-1018533","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-afd","9":"tag-alternative-fuer-deutschland","10":"tag-behinderung","11":"tag-bestandteil","12":"tag-bjoern-hoecke","13":"tag-bundesregierung","14":"tag-deutschland","15":"tag-germany","16":"tag-headlines","17":"tag-hendrik-cremer","18":"tag-inklusion","19":"tag-menschen-mit-behinderung","20":"tag-menschenrechtsinstitut","21":"tag-menschenrechtsinstitution","22":"tag-nachrichten","23":"tag-news","24":"tag-politik","25":"tag-schlagzeilen","26":"tag-top-news","27":"tag-top-meldungen","28":"tag-topmeldungen","29":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116573098902874159","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1018533","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1018533"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1018533\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1018534"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1018533"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1018533"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1018533"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}