{"id":1019785,"date":"2026-05-15T01:23:28","date_gmt":"2026-05-15T01:23:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1019785\/"},"modified":"2026-05-15T01:23:28","modified_gmt":"2026-05-15T01:23:28","slug":"leipzig-klingbeil-beim-zoll-vor-dem-koalitionsausschuss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/1019785\/","title":{"rendered":"Leipzig: Klingbeil beim Zoll vor dem Koalitionsausschuss"},"content":{"rendered":"

\u201eBuster\u201c ist ein Zollhund und sp\u00fcrt am DHL-Hub am Flughafen Leipzig\/Halle in Paketen versteckte Drogen<\/a> auf. Der Zoll untersteht dem Finanzministerium und damit dem SPD-Finanzminister. In Leipzig<\/a> informiert sich Klingbeil im Rahmen der Vorstellung des Zoll-Jahresberichts \u00fcber die Arbeit des Zolls bei der Paketabfertigung. Beamte f\u00fchren vor, wie man dem Handel mit Drogen, Markenf\u00e4lschungen oder verbotenen Tierprodukten auf die Schliche kommt.<\/p>\n

Eine Mammutaufgabe. Denn durch die Paketflut im internationalen Onlinehandel hat der Zoll einen deutlich gr\u00f6\u00dferen Aufwand. Der Pr\u00e4sident der Generalzolldirektion, Armin Rolfink, nennt in Leipzig Zahlen: Im vergangenen Jahr seien knapp 790 Millionen Warensendungen mit einem Wert von 1,4 Billionen Euro abgefertigt worden \u2013 2024 waren es noch 595 Millionen Sendungen im Wert von 1,3 Billionen Euro.<\/p>\n

Der Zoll pr\u00fcft den Inhalt von Paketen unter anderem im Hinblick auf Produktpiraterie, Artenschutz oder verbotene Arzneimittel. Au\u00dferdem ist er f\u00fcr die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuern und Zollabgaben zust\u00e4ndig. Der deutliche Anstieg der Warensendungen sei vor allem auf den E-Commerce-Boom \u2013 insbesondere durch die Versandh\u00e4ndler aus China<\/a> \u2013 zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n

Um die steigenden Anforderungen an den Zoll zu bew\u00e4ltigen, werde er in diesem Jahr mit 1.500 zus\u00e4tzlichen Kr\u00e4ften verst\u00e4rkt, sagt Klingbeil und erh\u00e4lt daf\u00fcr Beifall von den anwesenden Zollkr\u00e4ften. Der Minister freut sich wiederum, dass die Aktivit\u00e4ten des Zolls im vergangenen Jahr rund 157 Milliarden Euro f\u00fcr den Staat einbrachten. Derzeit hat der Zoll im Bundesgebiet etwa 49.000 Besch\u00e4ftigte.<\/p>\n

Klingbeils Haltung zum Treffen des Koalitionsausschusses <\/p>\n

Klingbeil betont dann auch, das Treffen im Kanzleramt sei eine \u201eArbeitssitzung\u201c<\/a>. Und r\u00e4umt ein: \u201eIch muss nicht drum herumreden, dass der Streit die letzten Wochen \u00fcberlagert hat.\u201c Nun sei es n\u00f6tig, \u201edass wir uns da zusammenraufen. Und ich kann nur sagen, das ist die Haltung, mit der ich da heute Abend reingehe.\u201c<\/p>\n

Er erhoffe sich einen Korridor f\u00fcr die anstehenden Reformvorhaben der Regierung. Die Koalition habe sich in den Bereichen Steuer, Finanzen, Haushalt, Energie<\/a> und Rente ambitionierte Reformen vorgenommen \u2013 und nun gehe es \u201eum den Fahrplan nach vorne\u201c. Als Ergebnis w\u00fcnsche er sich \u201eein gro\u00dfes, gerechtes Gesamtpaket, das wir jetzt verabreden f\u00fcr die n\u00e4chsten Wochen\u201c. Mit Blick auf die Einkommensteuerreform k\u00fcndigt er eine baldige Vorstellung seiner Pl\u00e4ne an. Klingbeil will kleinere und mittlere Einkommensgruppen sp\u00fcrbar entlasten<\/a>, daf\u00fcr aber Spitzenverdiener belasten. \u201eIch finde, das ist eine Frage der Gerechtigkeit.\u201c Er sei nach Signalen aus der Union auch zuversichtlich, hier eine Einigung erzielen zu k\u00f6nnen. Was er nicht sagt: CDU-Kanzler Merz hatte zuletzt Belastungen f\u00fcr Spitzenverdiener ziemlich kategorisch ausgeschlossen. Hier zu einer Einigung zu gelangen, wird eine der gro\u00dfen Herausforderungen des Treffens.<\/p>\n

Klingbeil jedenfalls ist bereits gebrieft: Eine Kollegin des Zolls h\u00e4tte ihm im internen Gespr\u00e4ch den Wunsch mitgegeben, \u201edass wir das gemeinsam hinbekommen mit der Regierung. Dass wir es in der demokratischen Mitte dieses Landes schaffen, uns zusammenzuraufen. Das ist die Haltung, mit der ich da heute Abend reingehe.\u201c Merz wird es gerne geh\u00f6rt haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\u201eBuster\u201c ist ein Zollhund und sp\u00fcrt am DHL-Hub am Flughafen Leipzig\/Halle in Paketen versteckte Drogen auf. Der Zoll…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1019786,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[1832],"tags":[62055,2217,219172,3364,29,775,30,776,71,65682,219173,53830,219171,859,615,219179,219175,219177,219174,219178,219176],"class_list":["post-1019785","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-leipzig","tag-aktionsplan","tag-bilanz","tag-buster","tag-de","tag-deutschland","tag-friedrich-merz","tag-germany","tag-lars-klingbeil","tag-leipzig","tag-organisierte","tag-ramschware","tag-reicht","tag-rolfink","tag-sachsen","tag-zoll","tag-zollaemter","tag-zollbeschaeftigten","tag-zollfinanzierungsgestez","tag-zollfreigrenzen","tag-zollhund","tag-zollregime"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/116575981197516199","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1019785","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1019785"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1019785\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1019786"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1019785"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1019785"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1019785"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}